Hartz IV - FHP: Freie Hartz IV Presse © by Perry Feth

FHP: Freie Hartz IV Presse

Den Aktionstagen (gegen Kürzungen, Sanktionen usw.) im September/Oktober muß endlich auch mehr Widerstand folgen!

Wann setzt das große Aufwachen wirklich ein?

Wie weit lassen sich Menschen denn noch schikanieren, besser gesagt: heftigst nötigen?

Wer sich vielleicht erinnert, Gabriele Gillen war es doch, die bereits in ihrem Buch „Hartz IV – Eine Abrechnung“ sehr klar und deutlich all die bösartigen Möglichkeiten dieser neuen Gesetzgebung beschrieb, die darüber hinaus sich nahezu ungebremst ausbreiten durfte. Wirklicher Widerstand blieb in der Folge real aus. Die wenigen Protestaktionen konnten diese menschenverachtende Politik nicht aufhalten. Schön, wenn ein Aktionstag gegen Schikane in Jobcentern ausgerufen wird. Doch was bewirken solche Proteste tatsächlich?

Vom Ein-Euro-Job zum „neuen Dreck“
Sicherlich klingt es recht schick, solch eine Wortwahl wie sie auf „altonabloggt“ in einer Überschrift nachzulesen ist, der Wut und Empörung kann man sich auch nur anschließen, schließlich traut sich mal wieder erneut der Hamburger Senat, denen „da unten“ kräftig auf die Zehen zu treten mit dem Vorhaben, daß 510 Menschen einen Null-Euro-Job annehmen müssen, weil ansonsten eine Sanktionierung droht, wer sich denn weigert. Das Instrument der Zwangsarbeit wird nonchalant eingesetzt.

Stellenabbau per Hartz-IV-Gesetzgebung wird erneut hingenommen, wer genauer hinschaut. Während also die einen gezwungen werden, streicht man auf der anderen Seite Arbeitsplätze, um höhere Lohnausgaben einzusparen, eine Milchmädchenrechnung mit einer hintersinnigen Doppelmoral, die kaum noch zu übertreffen ist. Einerseits draußen den Menschen Sand in die Augen streuen, Arbeitsplatzbeschaffung hochzuhalten und sei es mittels Null-Euro-Jobs, um andererseits Stellen abzubauen.
Kreative Widerstände funktionieren nur, wenn viele mitwirken

Dem beharrlichen Festhalten an dieser gescheiterten Sozialpolitik muß endlich ein wesentlich heftigerer Widerstand entgegengesetzt werden. Da reicht solch ein Aktionstag mitnichten aus. Kreative Ideen sind mehr denn je gefragt, wollen die Betroffenen überhaupt einer Chance aus diesem Teufelskreis entgegenblicken.

Bisher formieren sich zwar Foren wie Martin Behrsings ELO-Forum, der Wuppertaler Tacheles e.V. sowie viele andere Plattformen im Netz, die bestimmt mit viel Herzblut sich zusammenraufen. Aber im Ergebnis ändert dies nichts an den alltäglichen Schikanen den Betroffenen gegenüber. Im Gegenteil, die Bundespolitik hält fest an ihrem Vorhaben, diese Menschen weiterhin auszugrenzen und noch wesentlich heftiger ins soziale Abseits zu drängen, denken wir an die geplanten Arbeitshäuser des 21. Jahrhunderts, wie Patrick Spät zu Recht ausführt.

Grund genug, daß kreativer Widerstand notwendiger denn je nur die Gegenreaktion sein kann und muß. Der Möglichkeiten gibt es weitaus mehr, als manche vielleicht vermuten, denken wir z.B. an Flashmobs, Generalstreiks oder andere Protestformen. Nützt allerdings alles nichts, solange die große Mehrheit still hält aus vielen Gründen, die herhalten müssen bis hin zu nackter Angst, das wohl moderateste Mittel der Mächtigen, diese den Menschen stets drohend vor Augen zu halten. Nur mittels Mitwirkung vermag man den Kurs des sozialen Abbaus durchbrechen und in sofern aufhalten. Wenn nicht, wird die Politik erbarmungslos menschenverachtend unaufgefordert ihn fortsetzen.

“Das ist das Verdammte an den kleinen Verhältnissen, dass die Seele sie klein machen.” (Henrik Ibsen)
Autor: Martin Kamm