Die Geschwisterparteien AFD/CSU und CDU
versuchen wieder mit unsauberen Mitteln, mit Lügen und falschen
Behauptungen und Anschuldigungen für die kommenden Wahlen das rechte
WählerInnenspektrum zu bedienen.
Sie gefährden vorsätzlich und in unverantwortlicher Art und Weise den sozialen Frieden in Deutschland - aber auch in Europa.
Sie fordern
die vollständige Kontrolle über alle Sozialleistungs - und
Bürgergeldbetroffene durch Einführung von Bezahlkarten, sowie die
Einführung des Arbeitszwanges. Sie wollen bestimmen. was und wie jeder
seine Rechnungen bezahlt, oder was er / sie einkauft.
Das darf niemals geschehen!
Und
so sind alle anständigen, sozialbewusste - sowie demokratisch Denkende
aufgefordert, ihre WählerInnenstimmen auf keinen Fall diesen 3 Parteien
und deren KandidatInnen zu geben. Wer diese Parteien wählt, vernichtet
die sozialen Errungenschaften in Deutschland und macht sich mitschuldig,
wenn es eines Tages auch eigene FamilienmitgliederInnen trifft.
Aufgepasst: Für Zwangsarbeit welche von CDU/AFD und CSU gefordert wird, gibt es eine klare Definitionen:
Als Zwangsarbeit werden Tätigkeiten bezeichnet, zu denen Menschen unter Androhung einer Strafe
oder eines sonstigen empfindlichen Übels gegen ihren Willen gezwungen
werden. Sie ist – mit verschwimmenden Übergängen – die schärfste Form
der „Arbeitspflicht“. Die Sklaverei und die Leibeigenschaft beschreiben ähnliche Abhängigkeitsverhältnisse, bei denen allerdings Menschen als Eigentum bzw. Objekte des Menschenhandels im Vordergrund stehen. Zwangsprostitution ist eine der aktuell verbreitetsten Formen von Zwangsarbeit.
Verbot von Zwangsarbeithttps://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/5/57/Abolition_of_Forced_Labour_Convention.png/220px-Abolition_of_Forced_Labour_Convention.pngUnterzeichnerstaaten der ILO-Konvention zur Abschaffung der Zwangsarbeit von 1957
Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) definierte im Jahr 1930 in Art. 2 Abs. 1 des Übereinkommens über Zwangs- und Pflichtarbeit die Zwangsarbeit als unfreiwillige Arbeit oder Dienstleistung, die unter Androhung einer Strafe ausgeübt wird. Die ILO verbietet den Einsatz von Zwangsarbeit:
- als
Mittel politischen Zwanges oder politischer Erziehung oder als Strafe
gegenüber Personen, die gewisse politische Ansichten haben oder äußern
oder die ihre ideologische Gegnerschaft gegen die bestehende politische,
soziale oder wirtschaftliche Ordnung bekunden;
- als Methode der Rekrutierung und Verwendung von Arbeitskräften für Zwecke der wirtschaftlichen Entwicklung;
- als Maßnahme der Arbeitsdisziplin;
- als Strafe für die Teilnahme an Streiks;
- als Maßnahme rassischer, sozialer, nationaler oder religiöser Diskriminierung.
Im Jahr 2014
verabschiedete die Allgemeine Konferenz der Internationalen
Arbeitsorganisation ein Protokoll zum Übereinkommen über Zwangsarbeit
von 1930. Die Mitgliedstaaten verpflichten sich darin, Maßnahmen zu
ergreifen, um Zwangs- und Pflichtarbeit zu beseitigen, um den Opfern
Schutz und Zugang zu Rechtsbehelfen zu gewährleisten und um
Verantwortlichen zu bestrafen. Sie verpflichten sich außerdem zur
Zusammenarbeit zur Verhütung und Beseitigung aller Formen von Zwangs-
oder Pflichtarbeit.
Am
Ende muss sich jede(r) selbst fragen: Will er / sie, sich selbst und
seine Familie von diesen 3 Parteien zum ewigen Niedriglohn und / oder
Altersarmut sowie möglicherweise sogar zur Zwangsarbeit verpflichten
lassen?
Wer für sozialen Frieden ist,
wer für Menschen - und Grundrechte einsteht, darf diese Parteien nicht
mehr wählen! Es sind im ganzen Land, überall in den Kommunen immer
wieder die PolitikerInnen von CDU/AFD und CSU, welche soziale
Erleichterungen und Verbesserungen verhindern.
Es waren CSU/AFD und CDU,
welche den Niedriglohnsektor erhalten wollten und gegen die
Mindestlohnerhöhungen waren. Es sind eben selbige Parteien, die bis
heute verhindern, dass es mehr Steuergerechtigkeit zwischen Arm und
Reich gibt. Und, es sind bis heute eben genau diese Parteien, welche
verhindern, dass die Vermögenden sich mit dem gleichen Steuersatz wie
die normalen ArbeitnehmerInnen an der Finanzierung des Sozialstaates und
des Rentensystems beteiligen.
Wer diese Parteien und deren PolitikerInnen wählt, wählt seinen eigenen sozialen Abstieg und macht Reiche noch reicher!
Denn Fakt ist: Nirgends in Europa zahlen normale ArbeitnehmerInnen mehr und Reiche weniger Steuern!
Das Grundgesetz:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html
Perry Feth
