Freitag, 28. August 2015

Hartz IV-Empfänger aller Bundesländer, vereinigt euch!

Die FHP: Freie Hartz IV Presse solidarisiert sich mit Ralph Boes und seinen Mitstreiter_innen.

"Würde"
ist mehr als nur ein Wort. 100.000de betroffene Leistungsempfänger können, dürfen und wollen sich den bestehenden Sanktionsregime der BA zu Gunsten der Arbeitgeberwelt nicht mehr länger unterwerfen. 


Deutschland als moderner Sozialstaat kann und muss ein sanktionsfreies Leben ohne weiteres ermöglichen. Deutschland steht in der Pflicht die Versklavung seiner Bürger abzuschaffen. Die freie Berufswahl als Grund- und Menschenrecht muss wieder garantiert sein. Eine gesicherte materielle Grundversorgung, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, die freie Entfaltung der Persönlichkeit müssen gewährleistet sein.

Grundlage dafür ist, dass die Ausgrenzung, Geringschätzung, Diskriminierung, Diskreditierung und der reale Arbeitszwang nicht erwerbstätiger Mitmenschen beendet wird.

Der Niedriglohnsektor existiert nur durch den Zwang jede Arbeit annehmen zu müssen. 

Sowohl das nationalsozialistische- als auch das SED-Regime der DDR, haben ihren Untergang durch den Widerstand der Menschen gefunden.
Hartz IV braucht den Widerstand aller, weil schon morgen jeder arbeitslos werden kann und es nie wieder "Arbeit für alle" geben wird.

Das verpflichtet den Staat seinen Bürgern, die Lebensgrundlagen grundsätzlich zu sichern! 
@FHP

Dienstag, 25. August 2015

Hartz IV: Sterben in Zeitraffer


Sanktionshungern Hartz IV: Das langsame Sterben lassen eines öffentlich bekannten Hartz IV Empfängers, verursacht durch Frau Nahles, der BA und dem Hartz IV System

TAZ: Die erste etwas "größere Zeitung" hat sich nun endlich mit einem "relativ vorurteilsfreien Artikel" zum Thema Hartz IV - Sanktionen und dem Aktivisten Ralph Boes, beschäftigt.

In kleinen Details sei der Artikel allerdings zu "korrigieren", denn so sagt er selbst dazu:
Zitat:
1.) Ich hungere nicht, bis Karlsruhe sein Urteil fällt - das kann Jahre dauern!
Ich hungere, bis mir das Jobcenter Geld gibt. DAS kann schon morgen geschehen.
2.) Ich beantrage auch nicht Essensmarken, damit das Jobcenter die Krankenkasse bezahlt.
3.) Ich beantrage GAR keine Essensmarken, es sei denn, ich werde dazu in einem absolut miesen Poker des Jobcenters genötigt - Dann setze ich dem aber auch was nettes entgegen.
Aber sonst: Super

An Frau Nahles erging erneut eine Anfrage durch Abgeordnetenwatch.de

Darin heist es:
Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
(Von: Tobias Freund)

Frau Nahles,
seit 51 Tagen hungert Ralph Boes. Er erhält vom Jobcenter keinen müden Cent zum Leben. Natürlich wurden ihm Lebensmittelgutscheine gewährt, die Herr Boes jedoch nicht einlösen kann. Diese sind rechtsunsicher ausgestaltet und ohnehin mangels Unterschrift ungültig.
(Beweis: grundrechte-brandbrief.de )
Selbst wenn er wollte, könnte er sie nicht einlösen. Dennoch lügt Ihre Pressesprecherin in ihrer Antwort auf den offenen Brief von Timothy Speed die Rechtslage so zurecht, als läge der drohende, Hungertod von Herrn Boes in seiner eigenen Verantwortung.
(Beweis: wir-sind-boes.de )
1) Womit rechtfertigen Sie, dass Herr Boes seine Würde und sein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung an der Supermarktkasse gegen das Recht zu Leben aufgeben muss?
2) Der Verfassungsgrundsatz "Keine Strafe ohne Schuld" (nulla poena sine culpa), welcher nach Aussagen des Bundesverfassungsgerichts "in der Garantie der Würde und Eigenverantwortlichkeit des Menschen (Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 2 Abs. 1 GG) sowie im Rechtsstaatsprinzip verankert" ist, "gebietet, dass Strafen oder strafähnliche Sanktionen in einem gerechten Verhältnis zur Schwere der Tat und zum Verschulden des Täters stehen müssen". "Er schließt die strafende oder strafähnliche Ahndung einer Tat ohne Schuld des Täters aus." (vgl. BVerfG, 2 BvR 564/95 vom 14.01.2004, Rz. 57) – Was genau hat sich Herr Boes zuschulden kommen lassen, um innerhalb ihres Verantwortungsbereichs mit dem Entzug der Würde und mit dem Tod bestraft zu werden?
3) Ist Ihnen bewusst, dass die Untergrabung von Verfassungsgrundsätzen (hier auch "Sozialstaatsprinzip" (Art. 20 Abs. 1 GG) gemäß § 81 StGB i.V.m. § 92 Abs. 3 Nr. 3 StGB eine strafbare Handlung darstellt, vor der Sie auch Ihre Immunität als Abgeordnete nicht schützt?
4) Werden Sie sich ernsthaft bemühen, das Leben von Herrn Boes zu retten?

Redaktionelle Anmerkung der FHP:
Neben der Aktion von Ralph Boes sind inzwischen mehrere Strafanzeigen gegen das Jobcenter und ihre Vertreter eingeleitet worden.
Im Kontext des Grundgesetzes und der Tatsache, das die Europäische Kommision für Menschenrechte, die deutsche Sanktionspolitik im Hartz IV bereits mehrfach rügte, ist die Handlungsweise des Aktivisten Ralph Boes im vollen Umfang nach zu vollziehen.

Es scheint nun ein Moment der Wahrheit zu kommen, denn:
Frau Nahles, die Leitung der BA und das Hartz IV Santionssystem werden nun in aller Öffentlichkeit zu "Mörder".
Wir werden weiterhin im Interesse von Millionen Betroffenen und den vielen Hartz IV - Opfer die bereits verstorben sind, über den aktuellen Stand der Dinge berichten und wünschen allen Beteiligten an dieser Aktion,
viel Erfolg und Durchhaltevermögen.

@FHP

http://taz.de/Hartz-IV-Gegner-Ralph-Boes-in-Berlin/!5222487/

Manche nennen ihn Selbstdarsteller: Boes trägt seinen Hungerstreik aus Protest gegen die Sanktionen des Jobcenters vor das Brandenburger Tor.
taz.de|Von Josephine Schulz

Freitag, 21. August 2015

"Essen nach Ermessen"

Sanktionen: Ein perfides und extrem bösartiges Strafsystem

Für säumige Hartz-IV-Bezieher gelten Grundrechte nach "dem Willen der Bundesregierung" nicht.
Bundesarbeitsministerium: Sachleistungen für sanktionierte Hartz-IV-Bezieher sind Kannleistungen und decken viele Grundbedürfnisse nicht

Seit der Einführung von Hartz IV wird um die Sanktionspraxis der Jobcenter gegen säumige »Kunden« gestritten. Gegner mahnen, hier werde grundlos und willkürlich ein zum Überleben unerlässliches, vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) als »unverfügbar« deklariertes Minimum gekürzt. Befürworter begreifen die Strafen als »Erziehungsauftrag«.

Betroffene könnten Sachleistungen, »in der Regel Lebensmittelgutscheine«, beantragen und müssten nicht hungern, rechtfertigt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die Regelung über »Pflichtverletzungen« und »Sanktionen« im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II). Dass die Coupons nicht die Grundbedürfnisse decken, stellte demgegenüber eine Sprecherin der Behörde auf Nachfrage von junge Welt fest, die namentlich nicht genannt werden will.

Über Sachleistungen entscheiden Jobcenter »nach Ermessen« ausschließlich »auf Antrag«, teilte die Sprecherin mit. Und: »Die Bewilligung setzt voraus, dass weder sofort verwertbares Schonvermögen noch Einkommen, auch anrechnungsfreies, zur Verfügung stehen.« Im Klartext: Auch zum Beispiel Blindengeld oder Rücklagen für die Altersvorsorge müssen zunächst aufgebraucht werden. Lehnten Jobcenter die Ausgabe von Einkaufsgutscheinen ab, so die BMAS-Sprecherin weiter, könne der Sanktionierte »die gleichen Rechtsmittel einlegen wie gegenüber allen anderen Entscheidungen«. Betroffene müssten also Widerspruch einlegen und dessen Bearbeitung abwarten. Dies kann bis zu sechs Monaten dauern.

Hinzu kommt: Die Lebensmittelmärkte sind nicht verpflichtet, Gutscheine vom Jobcenter zu akzeptieren. Die Sprecherin nannte keine entsprechenden Handelsketten. Ferner beklagen Betroffene immer wieder, dass über die Gutscheine lediglich das Bedürfnis nach Nahrung zu befriedigen sei. Busfahrkarten, Seife, Zahnpasta oder Toilettenpapier gebe es nicht. Für Hygieneartikel könnten nach Absprache mit dem Jobcenter ebenfalls Gutscheine ausgegeben werden, erklärte dagegen die Sprecherin. »Ein solcher Fall ist mir nicht bekannt«, beteuerte wiederum der seit zwei Jahren vollsanktionierte Aktivist Ralph Boes, der seit nunmehr 50 Tagen öffentlich hungert. Vor knapp drei Wochen hatte das Jobcenter Berlin-Mitte ihm Gutscheine für »Nahrung ohne Alkohol- und Tabakwaren« ausgestellt. Etwas anderes dürfe dafür nicht ausgegeben werden, heißt es darin. Und er hat ein zweites Problem festgestellt: »Sie sind nicht unterschrieben, obwohl das direkt auf dem Schein gefordert wird«, sagte er gegenüber junge Welt. Er könne sie also gar nicht einlösen.

Der Sprecher der Rewe Group, Andreas Krämer, kennt ebenfalls »keine Gutscheine von Jobcentern für andere Dinge als Lebensmittel«, wie er jW auf Nachfrage bestätigte. Dies habe eine stichprobenartige interne Recherche ergeben. Die zur Gruppe gehörenden Rewe- und Penny-Filialen akzeptierten das Papier aber, versicherte er.

Bei den Edeka-Märkten entschieden dies die Filialen eigenständig, erläuterte Unternehmenssprecherin Kerstin Hastedt. Andrea Kübler, Pressereferentin der Kaufland GmbH & Co. KG in Neckarsulm, sind unterdessen auch Einkaufsscheine bekannt, die »Waren des täglichen Bedarfs« auflisten. Teilweise seien diese »explizit für Kindernahrung und –pflege oder Schulartikel ausgestellt«, fügte sie an. Was nichts anderes bedeutet:
Auch Eltern von Klein- und Schulkindern werden sanktioniert.

Laut BMAS-Sprecherin betragen die Sachleistungen für Vollsanktionierte maximal die Hälfte der Hartz-IV-Regelleistung, also knapp 200 Euro pro Monat. Abschläge für Strom entrichte das Amt nur, wenn Versorger »die Unterbrechung der Energielieferung ankündigen«. Kürzlich hatte das Jobcenter Berlin-Mitte gegenüber jW erklärt, dass es Betroffene, die obdachlos würden, an »die Stelle für Wohnungsnotfälle« überweise.

Im Widerspruch zu dieser Praxis urteilte das BVerfG 2010: »Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.« Konkret nennt es »Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Energie und persönliche Bedürfnisse«.

Jeder habe darauf einen »absolut wirkenden Anspruch«, bekräftigte das Gericht.

Und: Bei Hartz IV sei für jeden die minimale Untergrenze zu beziffern. Für säumige Hartz-IV-Bezieher gelten diese Grundrechte nach dem Willen der Bundesregierung nicht.
(Quelle: jungewelt.de)

Fazit:
Hartz IV Sanktionen bedeuten aktive Sterbehilfe vom Staat
@FHP

Samstag, 8. August 2015

Hartz- Aktivisten werden bedroht:

Jetzt erst Recht ...Courage zeigen!
Unbequemer Hartz IV Aktivist wurde zusammengeschlagen

Redaktionelle Anmerkung:
Für die Richtigkeit dieses Artikels kann keine Gewähr übernommen werden.
Die Quelle hat sich jedoch in ihrer langjährigen Erfahrung als äußerst zuverlässig, seriös und erfahren erwiesen.
Dieser Fall ist sehr wohl nachvollziehbar und bei weiten (leider) kein Einzelfall mehr!
Auch der Autor der FHP wurde bereits:
sowohl in der Vergangeheit als auch gegenwärtig aufgrund seiner Öffentlichkeitsarbeit und moralischen Grundwerten zum Thema Hartz IV, immer wieder massiv mit körperlicher Gewalt bedroht und Verbal beleidigt!

Das in diesem Kontext selbst nicht einmal auf die Anwesenheit von kleinen Kindern Rücksicht genommen wurde, zeigt eine niedrige Hemmschwelle, die für ein Strafmaß von großer Bedeutung ist.
Solche Verhaltensweisen sind als extrem Verwerflich anzusehen, da sich "solche Täter";
...die glauben im Interesse der "Allgemeinheit" zu handeln, offenbar weder über die straf- und zivilrechtlichen Konsequenzen, noch über die langwidrigen seelischen Folgeschäden zB bei Kindern (Kindeswohlgefährdung ist kein Kavaliersdelikt) und den zumindest körperlichen Folgeschäden des Opfers bewusst sind.

Das Strafrecht sieht in diesem Zusammenhang vor allem sogenannte "niedrige Beweggründe" und somit nicht nur ein Höchstmaß an Haftstrafe, sondern auch zusätzliche, häufig langjährige Entschädigungszahlungen entsprechend der Folgeschäden vor.
Man kann dem im Artikel genannten Opfer neben der schnellen Genesung also nur wünschen, das die oder der Täter schnell gefasst werden.

War die Motivation "sich rächen" zu wollen, weil das Opfer angeblich u.a. auf Kosten der Steuern des Täter`s lebte, schneiden sie sich im Ergebnis ins "eigene Fleisch", weil sie nämlich im Anschluss nach der eigenen Verurteilung tatsächlich dann:...
"für den faulen Hartzer und Querolanten ggf. auch seine Familie" arbeiten gehen müssen, um die entsprechenden Kosten von -Strafprozess, -Zivilprozess, -Krankenhauskosten (holt sich die Krankenkasse vom Täter zurück) und Entschädigungsleistungen ect. zahlen zu können!

Sind in diesem Kontext auch noch Kinder betroffen, müssen der/die Täter zudem für die Folgekosten der notwendigen Versorgung zB: in einer Notunterkunft /Notfamilie ect. aufkommen. Allein da bewegen sich die Kosten pro Monat zwischen 4000 und 6000.-€.

Das heißt: Solch perfide Übergriffe können dann auch mal schnell in mehrere 10tausend € gehen!

Im Fussball nennt man das,...ein klassisches Eigentor!

...Solche "Strafaktionen" sollen zwar abschrecken, werden aber genau das Gegenteil erreichen.
In keinen Fall dürfen die Hartz Aktivisten, gerade weil sie im Interesse der Allgemeinheit und aller Betroffenen handeln, von iher Sichtweise abweichen.

Vielmehr sollten solche perfiden Aktionen ein Weckruf für alle Hartz IV Betroffenen sein.
Sich zu solidarisieren und gegen Hartz IV Widerstand zu leisten, ist eine Notwendigkeit geworden, will man für die Zukunft verhindern;
...das Arbeiter und Arbeitssuchende nur noch als "austauschbares Material" für die Wirtschaft dienen und jede Menschlichkeit verloren geht!
@FHP
http://www.gegen-hartz.de/…/gegen-hartz-iv-aktivist-wurde-z…

Donnerstag, 6. August 2015

Hartz IV: Rettet die Zukunft unserer Kinder

Wehrt euch endlich: 

Hartz IV, der größte sozialpolitische Skandal der letzten 10 Jahre ist dem Untergang geweiht. Der Widerstand von SPD und CDU erinnert an den Untergang von DDR und SED 

Rettet die Zukunft unserer Kinder
An alle Arbeitnehmer, Arbeitslose, Jobcentermitarbeiter und die Politik

Vor allem für SPD und CDU /CSU gilt:
Das Bekenntnis zur "christlichen Nächstenliebe", "soziales Engagement" oder "demokratische Grundwerte",...ist nur eine Farce!

Für die SPD und CDU /CSU zählt nur die Zufriedenheit der Arbeitgeber!
"christlichen Nächstenliebe", "soziales Engagement" oder "demokratische Grundwerte" wird in dem Augenblick zur großen Lüge, wenn man:
Sanktionen und damit den "Zwang zur Annahme von jeder Arbeit" befürwortet und eine Politik betreibt, welche die Verdrängung von Sozialschwachen und EFamilien aus ihren Wohnungen, Obdachlosigkeit und Stromsperren, Hunger, mangelnde Bekleidung und Diskriminierung zulässt! Die Agenda 2010 und Hartz IV-hat genau das hervorgebracht!

Hartz IV und Militär:
Über 42,2 Milliarden (2014/2015) für Millitärausgaben stehen etwa 31,7 Milliarden für Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende gegenüber. Das bedeutet nichts weiter als das; Waffen für unsere Regierung wichtiger sind, als die soziale Sicherheit der Ärmsten.   
 
Ihr, die Politiker dieser Parteien widersprecht damit euren eigenen sozialen, christlichen und demokratischen Wertvorstellungen!

BA Mitarbeiter:
Übt Solidarität mit den Arbeitssuchenden/-losen
Beschützt die betroffenen Bedarfsgemeinschaften, dann helft ihr allen! Damit schützt ihr auch euch selbst und eure eigene stehts ungewisse Zukunft!
Weit über 6000 zusätzliche Obdachlose durch Sanktionen im Jahr 2014 und geschätzte 1000 Hartz IV-Tote. Über 1 Million Sanktionen 2014
292.000 Wohnungs- und Mittellose in ganz Deutschland.

Rechtswidrige Mietobergrenzen:
Festgelegt von Städten durch "bezahlte Privatunternehmen", die sich eine goldene Nase damit verdienen, den Mietspiegel im Sinne der Landkreise , Städte und Gemeinden, kleinzurechnen bzw. zu manipulieren.
Rechtswidrige Handlungsweisen von Arbeitsagenturen, die Bundesweit in vielen tausenden von Gerichtsurteilen, festgestellt wurden, uvm.

Zwangsarbeit in Form von:
1 € Jobs, Leiharbeit, Niedriglohnausnahmen, Arbeismaßnahmen, jede scheinbar zumutbare Arbeit annehmen zu müssen, egal ob den persönlichen Leistungsfähigkeiten, Qualifikation, persönlichen Wünschen oder der gesundtheitlichen Situation entsprechend, ist Menschenrechtswidrig - verachtend!

Alleinerziehende zwangsrekrutiert:
Alleinerziehende mit Klein(en)kinder u.a. in "Maßnahmen für Alleinerziehende" zu stecken, welche zeitgleich keine ausreichende Betreuung von Kindern durch ihre Eltern gewährleisten, ist eine akute Kindeswohlgefährdung!
Der Gesetzgeber / die Rechtsprechung, hat außerdem die " Vollzeit-Zwangsarbeit" für Alleinerziehende mit Kindern bis zum 12-13 Lebensjahr kategorisch ausgeschlossen.
Dennoch werden Alleinerziehende Bundesweit sanktioniert, wenn sie den Forderungen zur Aufnahme einer Vollzeitmaßnahme oder - Arbeit nicht nachkommen (können).

Das SG Leipzig hatte am 23.03. 2015 unter dem Aktenzeichen: Aktz: S 22 AS 1787/12 ER erneut eine "Maßnahme für Alleinerziehende" ( ua. mit 9h Anwesenheitspflicht + 2h An-Abfahrzeiten) für Rechtswidrig erklärt!

Sie, die MA der Jobcenter wissen:
Das, die gegen Hartz IV Bezieher getroffenen Aussagen, hauptsächlich durch die "BILD" und einigen anderen, im Kern wertlos, ja sogar falsch sind!

Sanktionen sind einfach nur Menschenunwürdig und Menschenrechtswidrig!

Ketzerische Aussagen, die im besonderen von polarisierenden Medien und Politiker wie die "BILD" und/oder - Müntefering (SPD) - über ein Jahrzehnt in alle Köpfe der Bevölkerung "eingehämmert" wurden: u.a. "Wer nicht arbeitet, soll nicht essen", sind nicht nur Denklogisch falsch, sondern einfach Menschenverachtend!

Wer diese Aussage tätigt oder gar befürwortet, stellt sich ohne Ausnahme auf eine Stufe mit:
- Adolf Hitler, dem Gründer der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP): "Wer nicht arbeitet, soll nicht essen. Und wer nicht um sein Leben kämpft, soll nicht auf dieser Erde leben. Nur dem Starken, dem Fleißigen und dem Mutigen gebührt ein Sitz hienieden."
- Stalin, dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU):
In der so genannten Stalin-Verfassung der UdSSR von 1936 hieß es: "Artikel 12. Die Arbeit ist in der UdSSR Pflicht und eine Sache der Ehre eines jeden arbeitsfähigen Bürgers nach dem Grundsatz: 'Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen".

Ihr, die Politiker:
Eine solche Aussage ist pure Dummheit und blanker Hartz IV-Rassismus
Richtig ist,..."Wer nicht genug zu essen hat, kann nicht arbeiten",...weil er nämlich keine Energie dazu hat.
Das ist ein einfaches, logisches sowie biologisches Naturgesetz! Das kann man auch mit keinem noch so perfiden A-Sozialgesetz ändern!

Wer seine Wohnung, Strom, Telefon und somit notwendige Lebensgrundlage verliert, kann weder sich selbst noch andere ausreichend und menschenwürdig schon ganicht, versorgen.

Ihr, die Arbeitnehmer:
Solidarisiert euch mit den Arbeitslosen, denn es ist an der Zeit, ehrlich und öffentlich zu bekennen;
Das es niemals wieder ausreichend familiengerechte und fair bezahlte Arbeitsplätze für alle Arbeitssuchenden geben kann.
Die Arbeitswelt degetalisiert sich. Die mechanische Arbeitsweise weicht der computergesteuerten und maschinell-elektronischen Zukunft.
Damit fallen zwangsläufig immer mehr Menschen aus den regulären Arbeitsmarkt raus. Deshalb dürfen sich Arbeitnehmer nicht länger gegen die Arbeitslosen aufhetzen lassen.
 
Jeder Arbeitnehmer kann morgen schon ein "Hartzer" sein, deshalb solidarisiert euch mit den Arbeitslosen:
In Deutschland fehlen über 5 Millionen familiengerechte Arbeitsplätze
In Deutschland fehlen auch u.a. weit über 800.000 Kitaplätze + Ganztagsangebote an allen staatlichen Grund - und Oberschulen. Von Wochenendbetreuung ganz zu schweigen, denn viele können nicht in den Beruf zurück, weil es keine flexible Wochenend- und Nachtbetreuung gibt!

Wer Vollbeschäftigung will oder behauptet:              
Dies als politisches Ziel hat, muss grundsätzlich auch für eine "Vollzeitoption in der Kiga- und Schulbetreuung" sorgen!
Das würde zwangsläufig auch die Wochenenden, Früh-, Spät- und Nachtschichten mit einbeziehen.

Wo sind die Einrichtungen, die am Wochenende, in den Spät- Nacht- und Frühschichten unsere Kinder betreuen?

Wer keine Betreuung für seine Kinder hat, kann oft keiner regulären Ganztagsarbeit nachgehen:
- Oft ist nicht einmal eine Halbtagsbeschäftigung möglich, weil Arbeitswege zu lang sind oder Arbeitszeiten dies nicht zulassen.
- Es bedarf einer konkreten Rentenanerkennung für alle Alleinerziehende im Hartz IV Bezug, um Alterarmut zu verhindern.
- Der Kündigungsschutz, Urlaubs-und Krankenzeiten für Alleinerziehende müssen maßgeblich und nachhaltig sowie dauerhaft verbessert werden.
Denn, Eltern werden entlassen, wenn sie zu oft ausfallen.
- Die betriebliche Pflicht sog. Alleinerziehende einzustellen, (mit bestimmten Arbeitszeitmodellen) muss genauso eingeführt werden, wie die Pflicht ab einer bestimmten Betriebsgröße, auch Behinderte zu beschäftigen.
- FS- Erwerb muss verstärkt gefördert werden, um Arbeitssuche / Aufnahme zu fördern und zu unterstützen. Der FS bedeutet grundsätzlich größere Flexibilität unabhängig ob vom Arbeitgeber verlangt oder nicht. Über 40 % aller Erwerbslosen und Geringfügig / Prekärbeschäftigten, haben keinen Führerschein.
- Für Kinder im Sozialleistungsbezug muss zumindest wieder das halbjährliche Bekleidungsgeld eingeführt werden.

Schluss mit den Sanktionen:
Es obliegt jedem einzelnen MA selbst, inwieweit er "interne Vorgaben" umsetzt. Jeder MA der Jobcenter muss sich bewusst sein, das seine Sanktionen;
eklatante Folgen für die Person selbst, aber auch für seine ganze Familie haben. Deshalb muss eine vollständige Aussetzung von Sanktionen erfolgen. Hilfsweise, müssen sich alle MA der Jobcenter weigern, solche auszusprechen!
1) Strom, Miete und Telefon können nicht mehr bezahlt werden, weil die Preise massiv ansteigen, aber Regelsätze nicht adäquat angepasst werden!
2) Kinder bekommen nicht mehr ausreichend gesunde Nahrung oder andere Dinge wie Bekleidung usw.! Eben notwendige Dinge des täglichen Lebens.
3) Menschen können u.a. keine öffentlichen Verkehrmittel mehr benutzen, denn Fahrkarten sind um ein vielfaches teurer, als es der Regelsatz zulässt. Medizinisch notwendige Versorgung entfällt häufig.
Das waren nur einige Beispiele!

Jeder MA ist persönlich verantwortlich:
für mehrere 100 Lebensschicksale. Sie, die MA der Jobcenter sind die Menschen, welche das Leben von anderen zerstören oder retten!
...Ein "dazwischen" gibt es nicht!

Sie, die Politiker wissen:
Jede Sanktion lässt Kinder hungern, Kranke und alte Menschen frieren,  Menschen Odachlos werden, ohne Strom dastehen und das "Recht auf Leben" zun einem reinen "Existenz - und Überlebenskampf " werden.

Ma der Jobcenter und Politiker, bedenken sie immer:
Es könnte auch jeden aus ihrer Familie, eines Tages treffen!
Essen, Kleidung, Strom, Medizin, Schulsachen uvm. sind u.a. auch und gerade für Kinder zu Luxusgüter geworden, weil die aktuellen Beihilfen evident unzureichend sind.

Sie, die MA der Jobcenter wissen auch:
Wenn Sie als MA, die "Verantwortlichen für den Kunden", die menschenrechtsverletzenden, gesundheits- und lebensbedrohenden Sanktionen nicht mehr umsetzen, leisten sie einen wertvollen Beitrag zum menschlichen und würdevollen Miteinander.
Es muss ihnen, den MA der Jobcenter und den Politikern, endlich bewusst werden:
Das, ihr tatsächlich jeden Tag, mit Sanktionen und Leistungsverweigerungen in den Familien, irreparable Schäden in vielfältiger Art und Weise, sowohl Gegenwärtig als auch für die Zukunft anrichtet!
Familien zerbrechen, Kinder hungern, frieren und haben kaum der Jahreszeit entsprechende und wachstumsbedingt notwendige und ausreichende Bekleidung. Und das, in einem der reichsten Länder der Erde.
Eure Verantwortung liegt darin, das zu ändern!

Was ist eigentlich wichtiger?
Milliarden für Subventionen, Steuergeschenke für Firmen und Superreiche, milliardenschwere Militärmodernisierungen für einen evtl. Krieg, den sowieso keiner gewinnen kann, oder:
Ausreichend Kleidung, ein warmes Zuhause, genug und gesunde Nahrung, Schule, Ausbildung für unsere Kinder, altersgerechte und würdige Betreuung unserer Kranken und Alten usw. usw.

Jede Sanktion fördert massiv Hass, Angst, Verzweiflung, soziale Ausgrenzung, Elend, Hunger und Obdachlosigkeit:
Folgen, welche zu unberechbare Reaktionen der Betroffenen gegenüber 3te und Unbeteiligten führen können und schon oft haben.
Amokläufe aus Verzweiflung sind selbst bei uns, keine Seltenheit oder Einzelfälle mehr. 

Nein, Ausreden gibt es nicht:
Ihr alle, die MA der Jobcenter, Politiker, Nachbarn und Familien dieses Landes müsst endlich aufwachen und begreifen:
Die Zeit, in der "jeder Arbeit bekommt, wenn er will", ist lange vorbei!
Das ist nur noch eine Ausrede der "Ewiggestrigen" um Leih- Zwangsarbeit und prekäre Arbeitsbedingungen öffentlich rechtfertigen zu können.  
 Diese Aussage ist eine der schlimmsten Lügen unserer Politik in der gegenwärtigen deutschen Geschichte!

Die moderne Sklaverei, unterstützt durch politische Handlanger, machtorientierte Mainstream, Wirtschaft und Lobbyisten, muss im Interesse aller Menschen und mit Blick auf unsere Zukunft beendet werden.
Arbeitgeber dürfen nicht länger das Handeln der Politik durch Lobbytum bestimmen.

Es gibt weit über 6 millionen Vollarbeitszeitsuchende:
- Jedoch nur knapp 500.000 freie Stellen.
- 35 % davon werden allein dem prekären Arbeitsmarkt (u.a. Zeitarbeit und Werksverträge) und
- weitere ca. 20% der Teilzeitarbeit zugeordnet.

Das bedeutet: 
Es gibt max. 200.-250.000 Vollzeitarbeitsstellen!
Das Märchen vom "Arbeitsunwilligen" hat ausgedient, auch wenn es solche Menschen natürlich gibt, aber eben nicht die Regel sind!

Jeder hat ein Recht auf Selbstbestimmung und diese darf nicht darin enden:
"Das andere bestimmen, was man für sich selbst (nicht) möchte".

Hartz IV bedeutet "fremdbestimmt" leben zu müssen und hat nun rein garnichts mehr mit:
"Freie Berufswahl", " freie Willensbildung" oder gar mit "Demokratie" zu tun!
Nein, das nennt sich schlicht und einfach: DIKTATUR!

Die Wahrheit ist:
Es gibt nicht genug ordentlich bezahlte Arbeit für alle (wird es auch nie wieder) und die Konsequenz daraus kann nur sein:
Eine völlige Abkehr von der derzeitigen Politik zu vollziehen und uns ein Recht auf ein "sanktions-und repressionsfreies Leben" zu gewähren!

Die Armut u.a. von unseren Kindern:    
Welche ihr uns nun seit über 10 Jahren u.a. mit Zwangs-, Leih- sowie prekärer Arbeit und Sozialabbau aufgedrückt habt, wird bald auf euch zurückfallen.

Aus Opfer werden oft Täter,..vergesst das nicht!

Und, es sind bereits millionen Opfer die ihr "geschaffen" habt. Vorwiegend zugunsten von Globalplayer, auch größere mittelständige Betriebe, staatlichen Einrichtungen, Zeitarbeitsfirmen und einigen wenigen Reichen.

Ach und noch etwas:
Euer nächstes Ziel für den Deutschen Sklavenmarkt, sollen ja die "alleinerziehenden Fachkräfte" sein!

Wenn ihr wollt:
Das Familien mit Kinder oder gar Alleinerziehende flexibler werden oder sind, dann solltet bzw. müsst ihr erst einmal  die dafür notwendigen Strukturen und gesetzlichen Rahmenbedingungen auch und vor allem bei den Arbeitgebern zu schaffen!
"Stehts nur zu Fordern ohne selbst zu...Fördern", hat weder Betriebswirtschaftlich noch Gesellschaftlich eine dauerhafte  und tragfähige Zukunft.

Willkommen in der Realität des Jahres 2015
Hört auf,...
das Leben unserer Familien zu zerstören!

Und,...an alle noch "Unentschlossenen oder Nicht-Betroffene": 
Rettet die Zukunft eurer/unserer Kinder mit aktiven Widerstand gegen Hartz IV und Sozialabbau. Gewinner sind nur die Wirtschaft und Industrie sowie die Globalplayer welche eure Arbeitskraft zu Dumpinglöhnen ausnutzen können, weil der Gesetzgeber das zulässt.

Kämpft gegen unwürdige Arbeits- Bildungs- und Lebensbedingungen. Kämpft gegen die Verdrängung aus euren sozialen Umfeld, u.a. durch immer weiter ansteigende Mieten und solidarisiert euch mit euren Nachbarn und den Betroffenen!

Geht wieder auf die Straßen, kämpft gegen Hartz IV, sonst werden eure Kinder eines Tages sagen oder fragen:
"Warum, hast du nicht"...
Euer
Perry Feth © by FHP
FHP: Freie Hartz IV Presses Foto.

Dienstag, 4. August 2015

 Deutschland muss nun einen Hartz IV Aktivisten öffentlich "Hinrichten" und "Farbe" bekennen! Sanktionshungern für alle Hartz IV Empfänger

"Hartzer" stirbt öffentlich:


Sanktionshungern vor dem Berliner Adlon

“Bin bereit mich zu Tode zu hungern.”
Deutschland richtet einen Hartz IV Empfänger öffentlich hin, indem Sanktionen nicht ausgesetzt werden, trotz Verfassungswidrigkeit! Seit 33 Tagen befindet sich der Grundeinkommens-Aktivist und Hartz IV-Kritiker Ralph Boes im Sanktionshungern. RT Deutsch-Reporter Nicolaj Gericke besuchte Boes während seines Protestes vor dem Hotel Adlon am Pariser Platz in Berlin.

Boes ist aufgrund der aus seiner Sicht menschenrechtswidrigen Bedingungen der deutschen Sozialgesetzgebung bereit sich zu Tode zu hungern.
Sowohl Inge Hannemann als auch Ralph Boes sind Persönlichketen, welche auf unterschiedliche Art und Weise das Thema: Hartz-Sanktionen, SGB II und seine Folgeerscheinungen in jeweils legitimer Art und Weise angehen und bekämpfen.

Die unterschiedlichen Charakteren und Rechtspositionen bedingen zwangsläufig verschiedene Handlungsoptionen, welche sich nicht unbedingt widersprechen.
Es wäre unklug beide Seiten in ihren Aktionen zu begrenzen zB: In der Form, das man sie gegeneinander ausspielt.
Beide Seiten vertreten mit ihren Möglichkeiten ein und die selbe Position, nämlich das "Hartz IV";
Menschenrechtswidrig und nicht Verfassungskonform auslegbar ist. Deshalb sollte in jeden Fall das Ziel;
- Abschaffung der Hartz IV Sanktionen und seine Folgeerscheinungen
wie:
- Lohndumping, Arbeitszwang, Wohnungsverlust, Hunger, Krankheit, Armut usw. stehts im Fokus aller Aktionen bleiben!

Beide Persönlichkeiten gewährleisten mit ihrer Vorgehensweise diesen Anspruch mit unterschiedlichen Methoden und den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln, im Interesse aller Betroffenen!
Gerade deshalb ist die aktive und politische Unterstützung beider Aktivisten zwingend erforderlich.

Ralph Boes wünschen wir in diesem Zusammenhang noch viel Kraft und Energie
https://www.youtube.com/watch?v=fi2sF7C-9ns#t=514
@FHP