Hartz IV: Zwangsarbeit für "Hartzer"?

- Mit welchen Recht? Bescheidene Frage an die Politik: Für wie Dumm haltet ihr die Arbeitslosen und Arbeitnehmer und wie misst man den Wert eines Menschen?

Unsere menschlichen und gesellschaftlichen Werte stehen über der Meinung einzelner Politiker, aber dennoch sollten mal einige Fragen klar beantwortet werden!
Sie, die Politiker wissen schon, dass diejenigen die nicht arbeiten auch Steuerzahler sind? Somit also einen großen Teil des Geldes wieder zurück an den Staat geben - und zwar mit jedem Einkauf und jeder Rechnung?
Das der Konsum von Arbeitslosen - Umsatz und Arbeitsplätze sichert?

Und Sie wissen auch, dass 98 % aller Arbeitslosen arbeiten wollen? Ach und wissen sie auch, dass die Arbeitsmarktstatistik falsch ist und das es keine 1,2 Millionen Arbeitsplätze für über 4 Millionen Arbeitsuchende gibt? Bevor sie also wieder mit der gleichen Leier kommen, sollten sie vielleicht ersteinmal bestimmte Zahlen von der BA prüfen und zwar intern duch eine unabhängige Kommission.

In Leipzig konnte festgestellt werden, dass es gerade mal 4500 versicherungspflichtige Arbeitsplätze für über 30.000 arbeitsfähige Leistungsbezieher gibt. Ein Verhältniss von gut 1 - 6. Die offizielle Statistik spricht aber von angeblichen 10.000! Komisch nicht wahr?

Die Statistiken sind gefälscht, sehr fragwürdig, dass das noch keinem aufgefallen ist.
Der 1ste Trick besteht darin, das man sowohl versicherungspflichtige als auch "freiberufliche - unversicherte" Arbeitsplätze in einen Topf der Gesamtzahlen wirft.
Der 2te Trick besteht darin, dass viele u.a. (Zeitarbeit -) Unternehmen einen einzelnen Arbeitsplatz mit unterschiedlichen Anforderungsprofilen ausschreiben und sich so ein großen Pool an Bewerber schaffen. Das hat zur Folge, dass ein und derselbe Arbeitsplatz in verschiedenen Branchen also mehrfach ausgeschrieben ist.
Und der 3te Trick besteht darin, dass besetzte Stellen von Arbeitgeberseite nicht aus der Statistik genommen werden, um ebenfalls den Bewerberpool groß zu halten - aber auch um die Angebotsstatistik - positiv aussehen zu lassen.

Ach sie wissen nichts von diesen Tricks oder wollen sie nicht kennen? Gehen sie mal davon aus, dass rund 40 - 45 % aller Angebote der BA - (auf Grundlage der Recherchen in Leipzig) garnicht existieren und sich die tatsächlichen Arbeitsplatzzahlen im versicherungspflichtigen Bereich mit Rentenansprüchen, nur auf rund 450.000 - bis maximal 550.000 belaufen. Und das für über 4 Millionen Arbeitsuchende. Das bedeutet ein Verhältnis von 1 Arbeitsplatz - für etwa 10 Arbeitsuchende.

Da bekommen Gedanken zur Zwangsarbeit eine ganz andere Sichtweise - nicht wahr? Oder, sollte man vielmehr davon ausgehen, dass es kein echtes Interesse an den echten Zahlen gibt, weil man dann nämlich das Sanktionsregime nicht mehr öffentlich rechtfertigen kann?

Immer wieder die gleiche Strategie zu fahren, nämlich den Arbeiter gegen den Arbeitsuchenden - vermeintlich Arbeitsfaulen auszuspielen, zeigt nur:
auf welche primitive Art man versucht - die niedrigen Instinkte der Arbeitnehmer anzusprechen! Das ist das klassische Schema der heutigen Politik.

Das ist entwürdigend und soll nur von Fakten abzulenken, wie zum Beispiel:
das es nicht genug ordentlich bezahlte und familiengerechte Arbeitsplätze für alle gibt.

Und dann stellt sich zum Schluss die Frage der Moral und der Ethik - welche sie immer wieder umgehen und deren Antwort sie verweigern, nämlich:
mit welchen Recht, spricht man den wenigen die nicht arbeiten wollen, dass Recht auf ein Leben in Würde ab?
Mit welchen Recht, will man sie Zwangsarbeiten lassen?

Mit welchen Recht will man "Verweigerer" hungern, frieren, obdachlos werden und schlimmsten Fall sterben lassen?
Das ist schwarze Pädagogik aus dem 19. Jahrhundert. Selbst Strafgefangene dürfen nicht zur Arbeit gezwungen werden und mit Nahrungsentzug oder / und "Obdachlosigkeit" bestraft werden!
Mit welchen Recht verweigert man also Hartz IV - Empfängern die Rechte, welche selbst einem Mörder im Gefängnis zustehen?

Nein, die Politik muss sich andere Fragen stellen, nämlich die über ihr eigenes Menschenbild und wie sie zu Menschenrechte und Grundrechte steht!
Weder in der Menschenrechtscharta noch im Grundgesetz steht, dass man zur Arbeit gezwungen werden darf. Im Gegenteil - Zwangsarbeit ist national und international geächtet und verboten!
Zeit, über ihre persönlichen Werte und eigenen moralischen Kompass" nachzudenken - liebe "Kollegen" von der Politik!

Selbst wer nicht arbeiten will, ist immer noch ein Mensch - hat das Recht auf Menschsein, kann und darf nicht wie ein "Nutztier" behandelt werden!
Wenn arbeitsunwillige Menschen nur nach ihrem "Wert für die Gesellschaft" bewertet werden, dann läuft etwas etwas falsch - in ihrem Wertekatalog! Ist der Mensch nur etwas "wert" wenn er produktiv für die Gesellschaft ist?

Vielleicht doch nochmal den eigenen Moralkompass und Wertvorstellungen für das Jahr 2019 neu überarbeiten und über die Rechte auf Leben und Gesundheit eines Menschen - nachdenken!

Perry Feth

Hartz IV: AA -Chef T. Lenz muss abtreten!

Skandal in Wuppertal! - Der Wuppertaler Jobcenterleiter Thomas Lenz ist für die Stadt Wuppertal nicht länger tragbar! 

 

Seit Jahren werden Menschen bewusst mit rechtswidrigen Methoden gequält!

Wuppertaler Jobcenterleiter Thomas Lenz ist verantwortlich für schwerste Rechtsbrüche und Menschenrechtsverletzungen!

Aus Solidarität und im Interesse der Betroffenen in Wuppertal, sehe ich mich veranlasst, diesen Beitrag von Harald Thome zu veröffentlichen!

Dabei geht es nicht nur um Aufklärung von schlimmen "Einzelfällen" wie der Jobcenter - Boss Thomas Lenz häufig versucht die rechtswidrigen Handlungen in Wuppertal zu "bagatellisieren", sondern auch darum:

Das die Öffentlichkeit erkennt - welche Dramen sich in Wuppertal abspielen!

Das Jobcenter Wuppertal bringt Menschen gezielt in die Obdachlosigkeit und betreibt eine Form der Leistungsverweigerung, die man nur noch als gezielte Misshandlung von sozial - Benachteiligten beschreiben kann. Welcher Charakter muss vorliegen, wenn man solche Handlungen billigt?
Nun die Frage ist einfach zu beantworten: Menschen - die andere Menschen bewusst in existenzielle und mitunter auch bewusst in Lebensgefahr bringen, haben keinen Charakter - vielmehr muss man feststellen: "Solche Menschen sind eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit"!
Herr Lenz - treten sie sofort zurück!

Perry Feth

Harald Thome schreibt dazu weiter:
Aus der Abteilung der "bedauerlichen Einzelfälle" im Jobcenter Wuppertal:
Jobcenter Wuppertal macht Menschen obdachlos / TEIL III
Ich hatte schon in zwei FB Veröffentlichungen über das vorsätzliche rechtswidrige Handeln des Jobcenters Wuppertal berichtet, wie durch Nichtzahlung der Miete ein älterer Herr obdachlos gemacht wird.
Die erste Veröffentlichung gibt es hier:
https://www.facebook.com/harald.thome.3/posts/1050414851785663
Die zweite hier: https://www.facebook.com/harald.thome.3/posts/1053966854763796

Worum geht es:
Das Jobcenter fordert nach einer Mieterhöhung von 20 € vom Leistungsbezieher eine Zustimmungserklärung zur zur Mieterhöhung. Dieser erklärt, dass er diese nicht beibringen kann, weil es sie nicht gibt. Das Jobcenter erlässt einen vorläufigen Bescheid ohne Miete und Heizung. Der Leistungsempfänger weist darauf hin, dass er nichts beibringen kann was nicht existiert. JC zahlt nun gar keine Miete mehr, weil „die Höhe der Miete zur Zeit unklar ist“. Die Nichtzahlung der Miete ist nunmehr im zweiten Monat.
Der Mensch wird jetzt von einem Anwalt vertreten, der Anwalt fordert mit Datum vom 7.12. das JC auf bis zum
10.12., 15:00 Uhr wenigstens zu bestätigen, dass die Miete gezahlt wird.
Auf die Frist wird vom JC nicht regiert, daher muss Eilklage eingelegt werden, dies erfolgt mit Datum vom 11.12.2018.
Mit Schreiben vom 11.12.2018 schreibt dann das JC, der Klient hätte die erforderlichen Unterlagern nicht eingereicht, indirekt sagt damit das Amt dadurch wäre das JC-Handeln gerechtfertigt. Der Klient hat sich aber verschiedentlich dazu eingelassen.
Ich thematisiere diesen Fall weiter öffentlich, weil er BEISPIELHAFT dafür steht, wie das JC Wuppertal durch rechtswidrige Praxis Menschen obdachlos macht.
Es gab hier keinen Versagungsbescheid wegen fehlender Mitwirkung, es wurde in einer vorläufigen Entscheidung einfach die Miete und Heizung weggelassen und eine Mietzustimmungserklärung gefordert, die es erklärtermaßen nicht gibt. Die Miete wird nicht in geklärter Höhe gezahlt, sondern gar nicht und die Heizung auch nicht.

Kurze rechtliche Bewertung: Die komplette Streichung der Miete und der Heizung ist absolut rechtswidrig. Allenfalls kann man über die 20 € Mieterhöhung streiten. Die Behauptung die jetzt das JC aufstellt, der Betroffene hätte sich dazu nicht geäußert ist nicht zutreffend. Eine vorläufige Leistungsgewährung für 12 Monate geht ebenfalls nicht.
Das Verhalten des JC ist gröbstens rechtswidrig und existenzgefährdend. Das Schlimmste ist, die Vorgesetzten kennen den Vorgang und tuen nichts. Es ist ihnen offensichtlich egal.
Daher meine klare Forderung: RÜCKTRITT von Thomas Lenz als Jobcenterleiter - Lenz steht für Drangsalierung und Rechtsbruch!

Er besitzt noch nicht mal den Anstand trotz klarer Öffentlichkeit hier einzugreifen und dieses Fall zu beenden. Noch nicht Einmal vor Weihnachten!
Lenz steht für eine vollkommen verwillkürte Verwaltungspraxis, wir hatten sie deswegen "Wuppertaler Zustände" genannt. Eine Verwaltungspraxis die sich eigentlich nur noch darum dreht, ihr eigenes Tun in der Öffentlichkeit zu rechtfertigen, aber keine Praxis, die nur ansatzweise mehr sich um menschenwürdigen Umgang und rechtskonforme Leistungsgewährung bemüht.

Daher: an dieser Situation ändert sich erst etwas wenn Thomas Lenz und seine Ja-SagerInnen gegen und gegangen sind.

Hartz IV: Ja, Hartz IV ist Schikane - aber - kein Grund aufzugeben!

Sie übertreffen sich wieder und werden laut - die Befürworter des Hartz IV - Sanktionsregime! Die Politiker von CDU / CSU, FDP, AFD und die parteifreundlichen Medien!
Es gibt keinen Grund aufzugeben, denn der Kampf gegen das Hartz IV - Regime lohnt sich!

Ein Morgen vor der Zukunft

Morgens 5:00 Uhr, mein Wecker klingelt. Ich bin nicht wirklich ausgeschlafen - freue mich auf meinen Kaffee, und schleiche leise in die Küche. Meine 3 Kids schlafen noch und ich möchte sie nicht vor 5:30 Uhr wecken, denn ihr Tag wird lang und anstrengend sein.
Das jüngste, jedoch stark beharrte Familienmitglied - Kater Felix kommt an, schnurrt - will Streicheleinheiten und wie kann es anders sein - verlangt sein Futter. Ich genieße den Augenblick und versuche jede falsche Bewegung zu vermeiden, denn die Platinspirale in meinem Kopf, welche mich am Leben erhält, summt die unterschiedlichsten Schmerzfrequenzen je nach Wetterlage. Manchmal bin ich eine wandelne Wetterstation, damit hab ich mich abgefunden. Freue mich auf ihr Lied, erzählt sie mir doch - ich lebe.

Leise schleiche ich zu Nummer 1 ins Kinderzimmer und kitzel seine Füße. Ein leichtes Grinsen zeigt, dass er wach wird und den Moment geniest. Sie sind wenige diese Augenblicke, haben wir doch nur selten einen Grund zu Entspannen, denn das Hartz IV - Regime lässt jeden Tag neue Probleme enstehen. Der Augenblick zählt und Junior 1 soll möglichst entspannt den Tag beginnen. Er weiß noch nicht, wie schwer er es eines Tages wirklich haben wird, denn vor 6 Jahren verlor er sein rechtes Augenlicht bei einem tragischen Unfall. Er ist ein Top - Schüler mit vielen Fähigkeiten und auch noch ein herausragender Sportler. Wer läuft schon auf Händen die Strasse rauf und runter, oder schafft es - sich in einem 37 cm x 37 cm Sitzpolster zu verstecken, nur um Papa in "Panik "geraten zu lassen. Doof ist auch, das wenn man sich umdreht - er schon nicht mehr dasteht, wo man ihn zuletzt sah. Ich werde wohl doch langsam "älter". Ja, er hatte sogar schon einen Zirkusauftritt, bei dem er Kopfstand auf der Hand eines Artisten machte - ohne die Hände zu Hilfe zunehmen - und dieser ihn hoch in die Luft wie eine Kerze stemmte. "Gott sei Dank", hat er neben seiner "Verrückheit" aber auch großes Interesse an der Hausarbeit wie kochen und backen.

Schöne Augenblicke, die überschattet werden - vor der Furcht, dass ein zukünftiger Arbeitgeber ihn nicht nehmen wird, weil er Einäugig ist. Bundeswehr, Feuerwehr, Polizei, die Traumberufe vieler Jungs in seinem Alter und viele andere Berufswege - werden ihm versperrt bleiben. Ich bringe es ihm mit seinen 11 Jahren schonend bei, vertraue und hoffe auf seine blitzschnellen geistigen Fähigkeiten. Die kann er ab 7:15 Uhr mit Unterrichtsbeginn an seiner Sportschule unter Beweis stellen, wenn ich es rechtzeitig schaffe mich zu verabschieden. Ein Wirbelwind ist langsam gegen ihn - jeder Küchenchef wäre begeistert.

Nummer 2 bekommt um 6:00 auch langsam die Augen auf. Wohl typisch weiblich, wird erstmal gezickt weil es ja noch so Früh ist und Papa sowie Bruder 1 viel zu laut sind. Nichts da - raus aus den Federn. "Och menno" ist nicht, denn du musst dich fertig machen - kleine Hexe. Eigentlich müsste ich ja olle Zicke oder große Hexe sagen, denn mit 13 Jahren hat ein Mädel ein Alter erreicht, dass einen Papa doch an die Grenzen seiner femininen Fähigkeiten bringen kann. Wenn Papa dann auch noch darauf hinweist, dass es nur ein Badezimmer gibt und Zeitlupe nicht die effektivste Art der Fortbewegung ist, wirds kritisch. "Darf ich heute zu Hause bleiben - ich hab Bauchschmerzen"? Nein!

Ein "aber" gibt es nicht, denn vor 2 Sekunden ging es ja noch so gut, dass das "Zicklein" meckern konnte. "Welche Arbeit schreibt ihr denn heute"?

Ein leichtes Grinsen und blitzende Augen veraten mir alles. Ich erinnere mein Zickchen daran, dass heute ja auch noch Theatergruppe ist. Die Augen strahlen wieder, das Grinsen wird noch breiter und ich weiß - die Zickerei hat fast ein Ende. Und ja, ich bin in diesen Augenblick frohen Mutes, denn neben guten Schulnoten ist hier eine vielseitige künstlerische Begabung der mögliche Schlüssel für eine Zukunft ohne Hartz IV. Musik, Schauspiel / Theater und die große Fähigkeit "Mitfühlend, treu - zuverlässig" zu sein, lassen viele Chancen für einen Beruf mit Medien, Kindern oder kranken / vielleicht alten Menschen erahnen. Das tolle Vorlesen und die Moderation bei kleinen Events liegen ihr im Blut. Wir als Familie, hören ihr gerne beim singen und lesen zu und ich bin voller Hoffnung.

Manche Eltern meinen, dass die Kinder viel zu schnell groß werden. Glaubt mir, es gibt Augenblicke - da wünscht man sich, dass es schneller geht. Jetzt bin ich erstmal "froh", dass der Bus um 6:50 Uhr den Zickenalarm mit einem Küßchen auf die Wange beendet. Kater Felix und Papa winken nochmal aus dem Fenster - "Puh" geschafft, und nun auf zu Nummer 3.

Eigentlich ist Nummer 3 der Stille - der Bedächtige. Bis zur letzten Minute schlafen, ist ein liebgewonnendes Hobby. Nicht zu sehen und nicht zu hören, meint man. Die Mädchen aus der Schule sehen das wohl anders, denn es vergeht kaum ein Tag - wo nicht ein anderer Name genannt wird. Ich frage schon garnicht mehr, macht sowieso kein Sinn und in den Sommermonaten, muss aus Notwehr dann auch schon mal die Türklingel abgestellt werden. Stahlblaue Augen und brauner Lockenkopf, kräftig und charmant, wickelt der junge Nachfolger von Casanova mit seinen 10 Jahren alle um den Fingern - einschließlich seiner Lehrerin. Sehr sportlich und mit einer - wenn es nach seiner Musiklehrerin geht - tollen Begabung für Gesang und Kunst, wird auch hier wohl die Zukunft mit vielen Chancen gespickt sein.

Aus irgendeinem Grund - mache ich mir um dich mein Kleiner - die wenigsten Sorgen. Und das, obwohl Junior 2 nicht zu den Schülern gehört, welche die besten Noten nach Hause bringen. Eben völlig normal - aber mit einer Fähigkeit -welche selbst mich den "hartgesottenen" Papa, immer wieder weich werden lässt. Still und bedächtig zieht er früh seine Bahnen um dann pünktlich wie ein Uhrwerk um 7: 15 zum Papa zu gehen, ein Küßchen auf die Wange gibt, und mit einem "bin dann weg" entschwindet. Papa steht am Fenster und winkt, Kater Felix sitzt daneben und miaut. Vielleicht ärgert er sich, dass er nicht winken kann. Naja, ein Miau tuts ja auch. Flotten Schrittes geht Junior 2 rüber auf die andere Seite, dreht sich um, winkt und freut sich wohl schon auf die Mädels. Vielleicht wird gerade er mit seiner stillen aber ausdrucksstarken Persönlichkeit eines Tages, jemand "besonderes". Nur - sind sie das nicht alle?

Sind unsere Kinder nicht alle etwas besonderes? Mit welchen Recht wagen sich Politiker unsere Kinder mit Sanktionen zu bedrohen? Mit welchen Recht befürworten Politker dieses Sanktionsregime gegen jung und alt, obwohl sie doch genau wissen, dass Sie mit jeder Art von Zwang - ein Stück Zukunft zerstören?

Es ist 8:00 Uhr, ich arbeite als ehrenamtlicher Sozialberater und gehe zur Arbeit, die nur ein paar hundert Meter enfernt ist. Laufe am Jobcenter vorbei, rüber zum Büro und sehe sie - die Menschen - die ängstlich, eilig, mit scheuen und manche mit wütenden Blick in das Jobcenter laufen. Ich lasse die Tür des Büros welches direkt neben dem Jobcentereingang liegt - auf, bereite den ersten Kaffee vor, und ich warte.

Es dauert nicht lange bis der erste Betroffene vom Jobcenter rüberkommt, und von seinem Ärger mit dem Sachbearbeiter berichtet. Kurz darauf erfahre ich, dass man die Miete nicht vollständig überwiesen hat - weil die Kosten jetzt zu hoch sind. Die Mieterhöhung zum Zwangsumzug führen kann und es keine freien Wohnungen gibt. Ich weiß noch nicht ob der gemeinsam erarbeitete Widerspruch etwas bringt, oder ob geklagt werden muss. Der Anwalt sitzt nebenan und wartet schon auf "Arbeit".

Kurz darauf kommt eine Mutti die nicht weiß - wie sie die Klassenfahrt finanzieren soll. Angst davor hat - ihrem Kind eine Enttäuschung zu bereiten. Wir formulieren einen Antrag auf Kostenübernahme ggf. als vorläufiges Darlehen. Ein paar Tage später erfahre ich, dass man den Antrag auf ein vorläufiges Darlehen bis zur abschließenden Entscheidung bewilligt hat. Sie muss nur noch die Teilnahme danach bestätigen lassen und vorlegen. Sie ist erleichtert, und ich habe die Schlagzeile von Gestern im Kopf - in der es heißt: "Hartz IV muss bleiben". Ich denke an meine Kinder und fühle - was sie fühlt.

Es dauert nur einen kurzen Augenblick bis ich mir bewusst bin - der Kampf gegen Hartz IV ist noch lange nicht zu Ende. Er lohnt sich, denn gemeinsam sind Wir stark - "Wir sind über 10 Millionen"!

Steht auf für die Zukunft unserer Kinder!

Perry Feth

Hartz IV: Leipzig macht Obdachlos!

Sparen bei den Armen! Leipzigs massiver Betrug beim Mietspiegel in Kombination mit der Wohnungsnot - bedroht rund 60.000 Sozialleistungsempfänger! 

 

 

SPD hat auf ganzer Linie versagt!

Wenn die Stadt Leipzig (CDU /SPD - regiert) nicht sofort umsteuert, werden zig 1000 Sozialleistungsempfänger entweder in die Wohnungslosigkeit getrieben oder sie müssen aus den kargen Regelsätzen ( 416 €) noch zusätzlich bis zu 100 € selbst für die Miete aufbringen! Aktuell gibt es etwa 6000 Menschen, welche vom Jobcenter gezwungen werden - anteilig Miete aus ihrem Regelsatz zwischen 50 und 100 € selbst zu tragen.

Das stellt eine rechtswidrig herbeigeführte Leistungskürzung dar, denn die Betroffenen haben zur Zeit gar keine Wahl, weil es keine Wohnungen gibt und der Mietregelsatz rechtswidrig zu niedrig berechnet ist! Jeder einzelne müsste erst auf Kostenübernahme klagen und dazu fehlt häufig die Kraft.

Die Stadt Leipzig ist sich dessen bewusst und nutzt so die Gelegenheit - "auf Kosten der finanziell Benachteiligten" jeden Monat bis 600.000 € allein bei den Mieten zu sparen! Zeitgleich ist Leipzig auch noch mit einer Sanktionsquote von rund 14% bundesweit Spitzenreiter bei den Menschen - und Grundrechtsrechtsverletzungen!

Fakten:

Der aktuelle Leipziger Wohnungsmarkt ist extrem angespannt und es gibt keine Wohnungen für Sozialleistungsempfänger! Bereits im Jahr 2015 resümiert der noch amtierende Bürgermeister B. Jung (SPD) offiziell in der LVZ, dass es für Hartz IV - Empfänger gerade mal noch rund 300 Wohnungen gäbe.

2018 kam dann das endgültige Ergebnis: Tatsächlich fehlen über 40.000 Sozialwohnungen > In Leipzig fehlen über 40.000 Sozialwohnungen!

Der SPD sei Dank!

Seit 2016 / 2017 steht fest, dass die durchschnittliche Bruttokaltmiete bei den Bestandswohnungen auf 6,00 € - 6,50 € - gestiegen ist, denn das sind die Zahlen die Leipzig selbst veröffentlichte! > http://hwr-leipzig.org/offener-brief-endlich-ernst-machen-mit-einer-wohnungspolitik-fuer-eine-wachsende-stadt/

Perfide Strategie:

Durch die maximale Kostenübernahme der Stadt Leipzig von 4,84 € bei den Kaltmieten kann jeder Erstklässler erkennen, dass für die betroffenen Hartz IV - Empfänger bis zu 2,00 € pro Quadratmeter fehlen, die diese dann unter Umständen selber tragen müssen, weil die Stadt die Kosternübernahme verweigert.

Begründet wird diese Gentrifizierung der benachteiligten Sozialleistungsempfänger https://de.wikipedia.org/wiki/Gentrifizierung mit einem angeblich "schlüssigen Konzept", welches auf einer Datengrundlage bereits von 2014 beruht, aber erst 2016 erstellt und dann 2018 nur "fortgeschrieben" wurde.

Von der Stadt anerkannte angemessen Unterkunftkosten: > https://www.leipzig.de/fileadmin/mediendatenbank/leipzig-de/Stadt/Jobcenter/Leistung/Hinweisblatt-KdU-2018.pdf

Der aktuelle Wohnungsmarkt und Mietspiegel zeigt jedoch deutlich, dass es keinen Wohnraum für 4,84 € gibt und damit macht sich die Stadt Leipzig schuldig an der Verdrängung der Betroffenen. > https://www.wohnungsboerse.net/mietspiegel-Leipzig/7390

Die Stadt Leipzig wird hiermit aufgefordert mit sofortiger Wirkung die Mietkosten der über 60.000 Hartz IV - Empfänger der Realität anzupassen. Auch wenn man sich aktuell auf 2 Gefälligkeitsurteile (aus 2015) des Leipziger Sozialgerichtes ausruht, kann die Realität nicht geleugnet werden! Über die Revisionen beim Landessozialgericht ist bis heute nicht entschieden und so leistet die Rechtsprechung auch noch Beihilfe zur Mieterverdrängung - denn solange die Sozialgerichtsbeschlüsse nicht aufgehoben sind, kann sich die Stadt darauf berufen.

Das Leipziger Sozialgericht hatte nach internen Aussagen "auch im eigenen Interesse bei den Mietkostenverfahren die Notbremse gezogen", weil man einer Klageflut gegenüberstand, der man nicht gewachsen war. Auch heute herrscht noch massiver Richtermangel - und viele Verfahren dauern schon über 4 Jahre. Man wusste, dass das Revisionsverfahren beim LSG ebenfalls viele Jahre dauern wird und so verschaffte man der Stadt Leipzig und sich selbst ersteinmal "Luft" - um nicht zu sagen - Einsparpotenziale! Bereits 2014 war man hoffnungslos überfordert und so zog man dann 2015 die Notbremse! > http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Sozialgericht-Leipzig-Bei-Hartz-IV-Klagewelle-droht-neuer-Rekord

Fakt ist:

Leipzigs Vermietungsstrategie bedroht massiv das Grundrecht auf Wohnen von sozialbenachteiligten Familien und Arbeitssuchende!

Dem kann nur mit einer sofortigen Erhöhung der Miet - und Betriebskostenübernahme entgegengewirkt werden.

Gleichzeit muss Leipzig nicht nur viel mehr bauen - sondern auch Mietspekulaten wie BCRE und anderen - endlich Einhalt gebieten. BCRE hatte 2013 /14 von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft LWB über 3000 Mietwohnungen übernommen und die Bruttokaltmieten binnen 4 Jahre um durchschnittlich 40% gesteigert.

Aber nicht nur das: Die BCRE begründet unter Verschweigen der Mietkosten von den Vormietern - Mietkostensteigerung von bis zu 78% mit "Sanierungsarbeiten", die jedoch in vielen Teilen - äußerst mangelhaft sind.

Mit dem Börsenunternehmen ADLER Real Estate AG welches die BCRE mit einem Aktienmehrheitsanteil von über 70% im Jahr 2018 übernommen hat, ist ein neuer Globalplayer in Leipzig erschienen, der das ganze Mietpreisgefüge durcheinander wirbelt und als Preistreiber - den leipziger Wohnungsmarkt in noch größere Schwierigkeiten bringt.

Die Stadt Leipzig steht dem offenbar wehrlos gegenüber und beschränkt sich darauf - sozialbenachteiligte Mieter zu verbannen, Familien mit Kinder aus ihrem Umfeld zu vertreiben. Eine realistische Mietpreisanpassung in den Regelsätzen - wird verweigert!

Der MDR schreibt dazu: > https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/geringe-erhoehung-wohnkostensatze-leipzig-100.html

Fazit:

Die Stadt Leipzig hat bisher auf ganzer Linie beim Schutz ihrer Ärmsten versagt, obwohl man nur die Augen aufmachen muss (te)! Bundesweit ist seit über 10 Jahren und in Berlin sogar über 20 Jahre zu beobachten, dass Mieter verdrängt werden. Es ist also nicht verwunderlich, dass die Betroffenen immer mehr in Politikverdrossenheit geraten. Die Konsequenzen sind allen bekannt - die Rechtenspopulisten bekommen Zuwachs!

Und:

Es bedarf keiner großen Rechenkünste um festzustellen, dass die heutigen Einsparungen im leipziger Miet - und Sanktionsdrama in der Zukunft sehr viel mehr Kosten verursachen werden.

Das "Verlagern der tatsächlichen Probleme" in die Zukunft - wird und das zeigt die Geschichte in vielen Bereichen über viele Jahre - am Ende immer teurer werden.

Perry Feth

Hartz IV: Arbeitnehmer werden versklavt!

Sanktion = Sklaverei Eine ganze Arbeitnehmergeneration wurde mit dem Hartz IV - Regime in die Lohnsklaverei getrieben! Es ist Zeit dem Sanktionsregime die Stirn zu bieten!

Das Hartz IV - Regime bedroht die ganze Gesellschaft!

 

Die bekannte Soziologin Natalie Grimm bestätigt in einer Langzeitstudie:

Hartz IV - Sanktionen müssen zwingend abgeschafft werden!

 

Hartz IV - Sanktionen versklaven ganz Deutschland

 

Sie bestätigt ebenfalls genau das - was ich immer gesagt / geschrieben habe, nämlich das Sanktionen ausschließlich dem prekären Arbeitsmarkt dienen und die Menschen in "Sklaverei" zwingen. Sanktionen nutzen nur der Wirtschaft und machen auch vielen Berufstätigen Angst. Auf diese Art fördert der Staat den Niedriglohnsektor und zwingt alle Menschen dazu, den Unternehmen die Taschen zu füllen.

 

Wie abartig ist das eigentlich?

Der Staat zwingt die Menschen sich im Niedriglohnsektor versklaven zu lassen. Wirtschaftsbosse und Unternehmer füllen sich die Taschen mit den Lohnsklaven und gleichzeitg betrügen sie den Staat noch zusätzlich mit gezielter Steuerflucht ins Ausland.

Nur wenn sich Arbeitnehmer und Arbeitsuchende solidarisieren und vereinigen - können sie der Wirtschaft und Politik die Stirn bieten.

Die Tatsache das Arbeitgeber aktuell wieder öffentlich das Hartz IV - Regime loben und darauf drängen die Sanktionen aufrechtzuerhalten - beweist, dass sie Angst vor der Macht der Bevölkerung haben. 

 

Und genau da müssen alle Betroffene - also Arbeitnehmer und Arbeitssuchende ansetzen!

Sie müssen sich zusammenschließen und gemeinsam für anständige Lohnverhältnisse und gegen Sanktionen kämpfen!

Sie dürfen sich nicht länger gegeneinander ausspielen lassen, denn sonst werden sie ihren Kindern nur noch Armut, Obdachlosigkeit und Hunger hinterlassen!

Perry Feth

 

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1098125.studie-zu-alg-ii-empfaengern-betteln-wegen-hartz-iv-sanktionen.html

Hartz IV: Hartz IV - Empfänger protestieren gegen Sanktionen! 

Sie wollen nicht länger vom Verfassungsgericht vertröstet werden! Bundesweit bekannte Hartz IV - Aktivisten - Gegner treffen sich in Karlsruhe!

Weil das Bundesverfassungsgericht in unverantwortlicher Art und Weise, dass Verfahren zu den Hartz IV - Sanktionen verzögert, wollen nun Hartz IV - Aktivisten direkt am Verfassungsgericht dagegen protestieren!

Zur Vorgeschichte

Das Sozialgericht Gotha hatte die Hartz IV - Sanktionen für nicht Verfassungsgemäß eingestuft und einen Vorlagebeschluss in Karlsruhe eingereicht.

Az.: 1 BvL 7/16

Aktuell wird das Verfahren jedoch verzögert und es ist keine Entscheidung in Sicht.

Wohlwissend, dass jeden Monat viele 1000 Familien mit Kinder und andere Bedarfsgemeinschaften zum Hungern verdammt sind - krank werden können - ja sogar obdachlos werden, lässt sich das Verfassungsgericht viel Zeit.

 

Diese Verzögerung ist im Kontext der Menschen - und Grundrechte, mit Blick auf die gravierenden (Folge-) Schäden, welche durch Sanktionen entstehen, nicht länger zu akzeptieren.

 

In einem Aufruf fordern die Aktivisten:

Der § 31 im SGB II muss weg!

https://www.facebook.com/events/188896475097758/

 

Weiter heißt es:

 

Hartz IV - Sanktionen bedrohen unser Leben!

 

Hohes Gericht bitte entscheiden sie JETZT!

Im Jahr 2017 ist die Zahl der Sanktionen von den Jobcentern nochmals gesteigert worden. Aus den bei der Bundesagentur für Arbeit unter Statistik veröffentlichten Daten wird ersichtlich, dass die Sanktionspraxis noch weiter ausgebaut wird.

 

Jede Sanktionen bedeutet auch eine nicht vertretbare Gefahr für unsere Kinder!

 

Sanktionen bedeuten eine Gefahr für Gesundheit, Leben, Wohnraum, Freiheit, Grund - und Menschenrechte. Einschränkungen des Existenzminimums und auch die Drohung mit den Sanktionen - öffnet den Weg für prekäre und prekärste Beschäftigungsverhält-nisse und Existenzvernichtung der 60 % - und 100 % - Sanktionierten.

 

Die Sanktionspraxis fördert den Niedriglohnsektor und macht alle ArbeitnehmerInnen und Arbeitssuchende erpressbar!

 

Es ist von existenzieller Bedeutung, dass das BVerfG jetzt - zumindest aber zeitnah die Sanktionsregeln prüft und klarstellt, was die Jobcenter nicht dürfen.

Es bedarf der Entscheidung unter welchen Voraussetzungen JobcentermitarbeiterInnen was - wann dürfen und das die SGB II-Sanktionen klare Verstöße gegen das Völkerrecht, den UN-Sozialpakt, die Europäische Sozial-charta, die Behindertenkonvention und gegen das deutsche Verfassungsrecht sind!

Vor diesem Hintergrund möchten wir Sie, im Namen der 6.219.544 Menschen (Stand: März 2018), die SGB II-Leistungen beziehen und auch im Namen aller ArbeitnehmerInnen eindringlich bitten, über das Vorlageverfahren zu den Sanktionen im SGB II zeitnah zu entscheiden und dieses nicht länger aufzuschieben!

 

Wir sind das Volk und haben das Recht auf ein Leben in Würde!

• Montag, 16. Juli 12:00 - 17:00
• Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe, Deutschland

   

  Gastgeber: FHP: Freie Hartz IV Presse / Perry Feth

Hartz IV: Mietbetrug / Skandal durch die BA

  "Analyse und Konzepte" 10 Tausende Mieter / Hartz IV - Betroffene werden durch die Bundesagentur für Arbeit - und das Bundesweit um ihre vollständigen Mietkostenübernahmen betrogen!

Ein bundesweit aktives Unternehmen bringt die Bundesagentur für Arbeit in Erklärungsnot!

Analyse & Konzepte - Tricksereien und Irreführungen schaden 10 Tausenden von Leistungsberechtigten

Essen: LSG NRW | Die Hamburger Firma Analyse & Konzepte hat in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Konzepten für Städte und Kommunen erstellt, mit denen die Mietobergrenzen für ALG II-Bezieher abgesenkt werden sollen.

Gleichsam als Referenzen stellt die Firma eine Auflistung von 87 Gerichtsurteilen vor mit denen Werbung für die eigene Konzeptherstellung gemacht wird. Die letzte veröffentlichte
Zusammenstellung ist datiert vom 17.05.2017.

Der Versuch 7 Landessozialgerichte und 26 Sozialgerichte zu instrumentalisieren ist allerdings wenig aussagekräftig, weil von insgesamt genannten 89 Urteilen nur 25 veröffentlicht wurden.

Eine eigene Sammlung Urteile zu "Analyse Konzepte", Hamburg zeigt eine Vielzahl von Urteilen die solche Konzepte als nicht schlüssig verwerfen.

Informationsfreiheit schafft Aufklärung

Nachfragen geben Hinweise auf bewusste Irreführungen. So wird das LSG Mecklenburg-Vorpommern in dem Verfahren L 10 AS 72/10 vom 04.12.2013 zur Glaubhaftmachung zitiert, obwohl tatsächlich ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom 07. Mai 2010 betreffend einer Anrechnung einer Betriebskostengutschrift im Streit stand. Kosten der Unterkunft waren nicht das Thema, schon gar nicht eine Prüfung des Konzeptes auf Schlüssigkeit wie das Protokoll beweist.

Mit der Übersendung des Sitzungsprotokolls teilte das Büro des Landrates und des Kreistages Vorpommern-Rügen zudem mit:
„Sie stellten am 3. August 2015 auf elektronischem Wege beim Landkreis Vorpommern-Rügen oben genannten Antrag, der an mich zuständigkeitshalber weitergeleitet wurde.
Nach Rücksprache mit dem Jobcenter des Landkreises Vorpommern-Rügen und dem Landessozialgericht M-V kann ich Ihnen mitteilen, dass es hinsichtlich des Berichtes des Forschungsinstitutes Analyse und Konzepte zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft kein Urteil gibt und somit lediglich die Ausfertigung des Protokolls des Landessozialgerichtes M V. Das entsprechende Protokoll habe ich Ihnen als Anlage beigefügt.“

Das Sozialgericht der 1. Instanz Stralsund ist zuständig für die kreisfreie Städte Greifswald und Stralsund sowie die Landkreise Rügen, Nordvorpommern und Ostvorpommern. Stralsund aber bestreitet Urteile zum schlüssigen Konzept. Um was geht es dann bei den sechzehn von Analyse & Konzepte genannten Urteilen? (S 10 AS 1211/09; S 5 SO 43/15; S 5 SO 67/13; S 5 SO 91/14; S 7 AS 1353/09; S 7 AS 207/11 ER; S 7 AS 487/12; S 7 AS 897/15; S 7 AS 914/13; S 8 AS 640/13; S 8 AS 808/13; S 8 AS 929/12; S 9 AS 1002/13; S 9 AS 197/13; S 9 AS 68/14 ER; S 9 AS 876/12)

Inzwischen liegt tatsächlich zumindest eine Entscheidung des SG Stralsund und des LSG Mecklenburg-Vorpommern zum Konzept Vorpommern-Rügen vor. Bei der Prüfung der Fakten wurde das Konzept von beiden Instanzen als nicht schlüssig verworfen.

Im Weiteren verlangt das BSG, dass der Ermittlung der Angemessenheitsgrenze ein sogenanntes schlüssiges Konzept zugrunde liegt. Dem liegt die zutreffende Vorstellung zu Grunde, dass es sich bei dem Begriff der Angemessenheit um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt, der vollumfänglich gerichtlich überprüfbar sein muss.“
LSG Mecklenburg-Vorpommern, L 10 AS 333/16, 17.07.2017

BSG rügt verschleiertes Datenmaterial als Vereitelung der Überprüfbarkeit

Eine BSG-Entscheidung vom 16.04.2013, B 14 AS 28/12 R, bestätigt das Sozialgericht Altenburg (S 27 AS 890/09) in der Zurückweisung eines A & K- Konzeptes für den Saale-Holzland-Kreises ebenfalls als nicht schlüssig.

„33 Das SG hat ausführlich begründet, wieso die vom Beklagten seiner Entscheidung zugrunde gelegten Unterkunftsrichtlinie und Überarbeitungshinweise nicht die Voraussetzungen für ein schlüssiges Konzept erfüllen, dass es den Beklagten erfolglos um ergänzende Angaben gebeten habe und auch eigene Ermittlungen keinen Erfolg gezeigte hätten. Dem sind die Beteiligten im Laufe des Revisionsverfahrens nicht entgegengetreten.“

Jetzt Überprüfungsanträge für 2017 stellen

Auch der Märkische Kreis verweigert seit etlichen Monaten die Herausgabe der Datensätze an das LSG NRW in dem Verfahren L 6 AS 120/17 und vereitelt auf diese Weise die geschuldete „vollumfänglich gerichtlich überprüfbare“ Datenerhebung zum Konzept

Diese offensichtliche Missachtung der BSG-Rechtsprechung in Verbindung mit weiter vorgetragenen Argumenten ist ausreichend um das Verfahren zugunsten der Klägerin zu entscheiden und das „Konzept zur Feststellung der Angemessenheit von
Unterkunftskosten im Märkischen Kreis - Endbericht, November 2013“ als „nicht schlüssig“ abzuurteilen.

Nach Einschätzung von RA Lars Schulte-Bräucker hat die Klägerin gute Chancen zu obsiegen.

In der Urteilsbegründung des SG Dortmund vom 16.12.2016, S 19 AS 965/15 ist zu lesen:
„Letzterer Wert ergibt sich aus dem im Auftrag des N Les erstellten
"Konzept zur Feststellung der Angemessenheit von Unterkunftskosten im NL".
Dieses Konzept ist der Entscheidung der Kammer zugrunde zu legen, weil es keinen durchgreifenden Bedenken begegnet.
Das gilt sowohl in formeller als auch in materieller Hinsicht."

„An der Glaubwürdigkeit des Zeugen und der Glaubhaftigkeit seiner Angabe hat die Kammer keinen Zweifel.''

Das klingt gut, ist aber nicht nachvollziehbar.
Bedenkt man, dass das Konzept für den Märkischen Kreis 2013
auf 9 von 65 Seiten (S. 45-53) Graphiken mit der Bezeichnung „Quelle: Mietwerterhebung Saalekreis 2012“ enthält, so kann das kaum schlüssig erklärt werden.

Im besten Falle erklärt das, warum das Konzept nicht von Amt wegen öffentlich gemacht wurde.

Bis Ende 2013 gab es im Märkischen Kreis kein schlüssiges Konzept. Jeder, der in der Zeit Zuzahlungen zur Miete, Heizkosten oder Nebenkostennachforderungen geleistet hat, wurde durch falsche Beratung um ihm zustehende Sozialleistungen betrogen. Das steht fest.

Die Zeitspanne 2014 bis 2017 ist anhängig.

(Quelle: lokalkompass.de)

Anmerkung:

Es ist festzustellen, dass hier ein Unternehmen auf Kosten der Ärmsten - jedes Jahr viele zig Tausende € Umsatz generiert - und die Bundesagentur für Arbeit auf Kosten der Betroffenen zig Millionen € spart.

Solange es nämlich keine vollstreckbaren / abschließenden Urteile durch - von der BA veranlassten Verfahrensverschleppungen und Berufungsverfahren gibt, sind die Mieter gezwungen ggf. aus dem viel zu niedrigen Regelsatz auch noch eigene Mietanteile zu zahlen.

Diese Praxis des Staates ist ein klarer Rechtsbruch gegen das Sozialstaatsprinzip und muss sofort beendet werden!

Jeder betroffene Mieter sollte deshalb sofort einen Überprüfungsantrag stellen und mit Hilfe eines Anwaltes, die vollständigen Mietzahlungen durch das Jobcenter, einklagen! Im Falle eines Obsiegen sind dann vom Jobcenter, zumindest für das Jahr 2017 / 2018, die aufgelaufenen Eigenanteile zu erstatten!

"Nur wer sich wehrt, wird gehört"!

Perry Feth

Hartz IV: HUFFPOST reitet auf Hartz IV- Ente:

Peinlicher geht`s nicht - Dümmer geht es nimmer? Doch - bei der Huffingtonpost schon, denn sie ist auf die FOCUS - Ente reingefallen und präsentiert den selben "Müll" mit der 5 Fach - Mutti 

 

Hartz IV:

Unglaublich, was man manchmal lesen muss: Berliner 5 fach - Mutter muss aufstocken

Bereits im Kontext des 1. Berichtes vom FOCUS war klar, diese Darstellungen können nicht stimmen!

Allein unter Berücksichtigung einfacher Mathematik, kann es niemals sein, dass eine "alleinerziehende Mutter mit 5 Kinder fast das gleiche Geld zur Verfügung hat, wie eine 2 Fach - Mutti ohne Arbeit!

Die Schlagzeile - das die 5 fache Mutti mit "Hartz IV aufstocken muss", verschlägt einem allerdings die Sprache - denn das muss sie NICHT!

Im Gegenteil: Mit dem Erwerbseinkommen von ca. 1050 Euro, 5 x Kindergeld + 5x Kindergeldzuschlag, sowie Wohngeld + Kinderwohngeld und dem gesetzlichen Unterhaltsvorschuss (bei nicht zahlenden Vätern), käme die 5 fache Mutter unter Berücksichtigung der monatlichen Freibeträge (und Steuerklasse) auf ein monatl. Gesamteinkommen von über 3000 Euro!

Und - durch den Bezug von Wohngeld und Kindergeldzuschlag würde sogar noch der Rechtsanspruch auf Bildung und Teilhabe bestehen! Das Einkommen des erwachsenen Kindes mal außen vor gelassen - weil keine belastenbaren Zahlen zur Verfügung stehen!

Es gibt also nur 2 Möglichkeiten:

Entweder weiß die Mutter wirklich nicht was ihr tatsächlich zusteht und das sie keine aufstockenden Leistungen benötigt - oder es handelt sich um die verrücktesten FAKE - NEWS des Jahres 2018!

Denn - man muss sich schon die Frage stellen: "Warum jemand auf weit über 1000 € zusätzlich jeden Monat freiwillig verzichtet"?

Das die Mutter dies nicht weiß, wird allerdings an dieser Stelle doch bezweifelt, denn diesen Eindruck machte weder sie oder die Kinder - noch die Einrichtung der Wohnung!

Anmerkung:

Nachweisbar hatten Professor DR. Sell und ein alleinerziehnder Vater mit 3 Kindern aus Leipzig, vor einigen Monaten aufgezeigt, dass sich Arbeiten immer lohnt!

Der Vater hat ebenfalls 3 K inder und kam bei 30 Wochenstunden mit allen zusätzlichen Leistungen auf etwa 2500 € Netto!

Rechnet man nun die Einkommen der 2 fehlenden Kinder (die Mutter hat 5) dazu, kommt man leicht auf über 3000 €! Wohngeld - Kindergeld und das Unterhaltsgesetz gelten überall gleichermaßen - also auch in Berlin! 

Fazit:

Es wäre wünschenswert, wenn zukünftig so ein Unsinn nicht mehr verbreitet wird.

Sollte aber - die Geschichte tatsächlich so stimmen, ist es allerdings unverantwortlich, dass die 5 fach Mutti nicht ordentlich beraten - bzw: von verantwortlichen Behörden aufgeklärt wurde.

Da könnte man dann schon wieder fast den Eindruck bekommen, dass beim Jobcenter bewusst die anderen Leistungen verschwiegen werden, um der Stadtkasse Geld zu sparen!

Perry Feth

Hartz IV: Die große Hartz-IV-Lüge!

Bürger werden belogen! 

Berechnung des Regelsatzes ist Betrug! Denn im Ergebnis einer echten Hartz IV - Erhöhung - würden alle Arbeitnehmer durch Steuerersparnis sogar richtig profitieren!

Die Bundesregierung hat den Regelsatz für Hartz-IV-Empfänger systematisch nach unten gerechnet. Nach Monitor-Berechnungen spart sie damit jedes Jahr Milliarden.
Ralph Rasbach ist gelernter Groß- und Außenhandelskaufmann. 2013 wurde ihm betriebsbedingt gekündigt, seit vier Jahren lebt der 49-Jährige nun von Hartz IV. 416 Euro monatlich - das ist der Regelsatz.
Das Geld reicht hinten und vorne nicht. Einige nötige Medikamente kann er nicht bezahlen, und Fleisch und Gemüse kauft er nur am Wochenende, kurz vor Ladenschluss, wenn der Discounter die Preise senkt. "Ohne Geld ist man kein Mensch in dieser Gesellschaft", sagt Rasbach. Für ein menschenwürdiges Leben reiche der Regelsatz auf keinen Fall.

Teilhabe am soziokulturellen Leben und sogar die vollen Mietzahlungen sind unmöglich!
Dabei hat in Deutschland jeder Mensch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum. Das soll nach einem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts nicht nur das nackte Überleben sichern, sondern auch "ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben" ermöglichen.
Der ehemalige Vorsitzende am Landessozialgericht Hessen, Jürgen Borchert, kämpft schon seit vielen Jahren darum, dass Hartz-IV-Empfängern dieses menschenwürdige Existenzminimum auch tatsächlich gewährt wird. "Das ist mit den Regelsätzen, die wir jetzt haben, mit Sicherheit nicht mehr der Fall", sagt er.

Berechnungsgrundlage perfide geändert!
Der Grund: das Vorgehen der Bundesregierung. Ursprünglich galten als Grundlage für die Hartz-IV-Sätze die Ausgaben der unteren 20 Prozent der Gesellschaft - eine Zahl, auf die sich auch die Bundeskanzlerin noch in diesem Jahr öffentlich bezog. Würde man davon ausgehen, käme man allerdings auf einen Regelsatz von 571 Euro monatlich, also deutlich mehr als die derzeitigen 416 Euro.
Was die Kanzlerin verschweigt: Unter ihrer Regierung wurde die Berechnungsgrundlage schon 2011 verändert. Statt der unteren 20 Prozent gelten jetzt nur noch die Ausgaben der unteren 15 Prozent der Bevölkerung als Grundlage für die Berechnung des Regelsatzes für Erwachsene.

Viele Kostenfaktoren gestrichen!
Außerdem werden zahlreiche Ausgaben nachträglich nicht anerkannt und entweder ganz oder teilweise gestrichen. Dies betrifft vor allem die statistischen Ausgaben für Verkehrsmittel, Gaststättenbesuche, Reisen, Tabak oder Alkohol. Dabei spielt es keine Rolle, ob das Geld am Ende tatsächlich dafür ausgegeben wird oder nicht. Dazu zählen u.a. die tatsächlichen Mietkosten und auch der ÖPNV!
Nach Ansicht der Bundesregierung seien das Ausgaben, die "nicht zum soziokulturellen Existenzminimum zählen oder (…) nicht anfallen". Gegenüber Monitor macht sie dazu eine erstaunliche Aussage: Demnach müssten nicht "alle zur Verfügung stehenden Daten vollständig verwendet werden", die bei der Erhebung gewonnen werden.

Der Trick mit den "verdeckten Armen"!
Irene Becker ist Expertin für Verteilungsforschung. Wahrscheinlich gibt es niemanden in Deutschland, der sich mit den Berechnungen der Regelbedarfe besser auskennt als sie. Becker nennt das Vorgehen der Bundesregierung "methodisch unsauber". Das Ziel, das Existenzminimum zu errechnen, werde durch die Kürzungen systematisch unterlaufen - auch weil "verdeckt Arme" bei den Berechnungen nicht herausgerechnet werden.
"Verdeckt Arme" sind Menschen, die eigentlich ein Anrecht auf Sozialleistungen haben, aber keine beantragen. Das sind immerhin 40 Prozent aller Menschen, die derartige Ansprüche geltend machen könnten. Durch solche Rechentricks werde der Regelbedarf weiter abgesenkt.
 
Hartz-IV-Satz steht offenbar schon vor der Berechnung fest!

Insgesamt belaufen sich die Einbußen für Hartz-IV-Empfänger und Rentner auf rund zehn Milliarden Euro jährlich, wenn man den Betrag von 571 Euro mit dem derzeit gültigen Satz von derzeit 416 Euro monatlich vergleicht. "Diese Zahl ist vorgegeben worden, die wollte man erreichen", glaubt Sozialwissenschaftler Stefan Sell von der Hochschule Koblenz. Man habe sie "durch die statistischen Manipulationen bei der Berechnung erreicht".
Die Bundesregierung räumt dazu gegenüber Monitor ein, die Frage der Höhe des Regelbedarfs und des soziokulturellen Existenzminimums sei "nicht vorrangig eine Frage des Berechnungsverfahrens - sie muss politisch beantwortet werden."

Anhebung von Hartz IV hieße Steuerersparnis für alle!
Experten wie Sell vermuten hinter dem Vorgehen der Bundesregierung vor allem die drohenden Einbußen bei der Einkommensteuer. Da das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, dass der Grundfreibetrag sich direkt aus dem Hartz-IV-Satz-ableitet, würde sich der Freibetrag bei jedem Einkommensteuerpflichtigen schlagartig deutlich erhöhen.
155 Euro monatlich mehr Hartz IV hießen 1860 Euro mehr Freibetrag für jeden Steuerzahler pro Jahr. Der Fiskus würde nach Monitor-Berechnungen so automatisch 15 Milliarden Euro jährlich verlieren. Sell hält dies für den zentralen Grund, "warum die Politik eine Anhebung der Hartz-IV-Sätze scheut wie der Teufel das Weihwasser."
Ralph Rasbach würden höhere Hartz-IV-Sätze ein ganz anderes Leben ermöglichen. Er könnte dann auch mal wieder mit Freunden ausgehen. Zurzeit kümmert er sich darum, dass andere Menschen zumindest das Wenige bekommen, das ihnen zusteht. In einem Verein hilft er Bedürftigen, Hartz-IV-Anträge auszufüllen - ehrenamtlich.
( Quelle: MDR)

Zusammengefasst bedeutet das:
Jeder Arbeitnehmer muss sich mit Arbeitslosen solidarisieren, denn er profitiert zwangsläufig davon! Und zwar nicht nur finanziell, sondern auch im Berufsleben davon! Jeder Arbeitnehmer wäre somit in der vorteilhaften Lage nicht mehr erpressbar für den Arbeitsmarkt zu sein, sondern hätte auch noch viel mehr Geld zur Verfügung!

Und:
15 Milliarden Steuerverlusst wären leicht auszugleichen, denn mit Bomben, Kriegsflugzeuge, Monition und Panzer werden die Menschen nicht satt, also kann man dies allein bei der Bundeswehr einsparen! Außerdem müssten nur die Steuerlücken und Steuerfluchtmöglichkeiten geschlossen und endlich die Reichensteuer eingeführt werden!

Also liebe Regierung , Politiker und Sanktionsbefürworter:

"Geht nicht und zu teuer" - gibt es nicht!

Perry Feth

Hartz IV: CDU will Hartz IV - Bezieher - sterben lassen! 

Das sind die aktuellen faschistischen Gedankengänge der CDU / CSU und sie hat damit sogar die Nazi - Partei AFD nun weit Rechts überholt!

CDU-Fantasien: Überflüssige entsorgen

Ein Kommentar, der zeigt:
Jetzt müssen alle Arbeitnehmer sowie Arbeitsuchende zusammenhalten und gemeinsam muss dem Hartz IV - Regime die Stirn geboten werden!

Susan Bonath dazu:
Man debattiert über Faulheit. Man beleidigt sie als Schmarotzer, sanktioniert und schikaniert sie ohne Ende: Die Verachtung der Armen als überflüssiges Humankapital ist politisches Programm in Deutschland. Doch mehr als 70 Jahre ist es her, als jemand so konkrete Vernichtungsgedanken gegen materiell Outgesourcte äußerte, wie jetzt der CDU-Jungpolitiker Christian Gräff. Der 39jährige Berliner Abgeordnete und dortige Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung, kurz MIT, will Hartz IV für unter 50jährige abschaffen. Keinen Cent Hilfe sollen diese Erwerbslosen bekommen. Nichts fürs Wohnen, nichts fürs Essen, gar nichts.

In einem Papier hat die MIT die Forderung verbrieft. Begründung: Der vermeintliche Fachkräftemangel. Der Staat müsse die Leute noch mehr aktivieren, heißt es da. Der Berliner Morgenpost erklärte Gräff: »Es ist bei der derzeitigen Situation am Arbeitsmarkt nicht einzusehen, dass Menschen, die 25 oder auch 45 Jahre alt sind, zu Hause sitzen und Hartz IV beanspruchen.« Und er weiß genau: Der Schichtarbeiter, die Kassiererin, der Leiharbeiter und die Putzfrau könnten darauf anspringen. Gräff kennt die Neiddebatte: Hier die Fleißigen, da die Faulen, die man zur Arbeit prügeln müsse.

Ja, es ist ungerecht, dass die einen Überstunden schrubben und die anderen nichts finden. Es ist ungerecht, dass rund neun Millionen Beschäftigte im Niedriglohnsektor schuften, dass vor allem Frauen sich nicht selten mit zwei, drei Minijobs über Wasser halten und oft in totaler Abhängigkeit von ihrem Ehemann auf die Altersarmut zusteuern, während andere hohe leistungslose Einkommen beziehen.

Es ist genauso ungerecht, dass inzwischen ein Drittel des von Arbeitern erwirtschafteten Volkseinkommens in Gewinne und Renditen fließt, sich auf diese Weise oben sammelt und unten fehlt. Es ist ungerecht, dass Unternehmer ungestraft entlassen dürfen und sich Betroffene nun selbstverantwortlich erneut auf dem Arbeitsmarkt verdingen müssen. Ja, auch Arbeitskraft ist eine Ware in der schönen bunten Warenwelt. Das weiß Herr Gräff durchaus, der selbst als Abgeordneter vom Steuerzahler prächtig lebt.

Nicht jedem fällt es leicht, sich anzubieten auf dem Markt, der nur einer Sache dient: Profite abzuschöpfen. Es gibt Leute, die Kinder allein erziehen, ihre alten Eltern pflegen, einfach gestrauchelt sind oder psychische Probleme haben. Ihnen wollen Gräff und Co. das Existenzminimum streichen. Noch mal: Es geht nicht um Luxus, sondern um das Minimum, um in der teuren BRD nicht unter einer Brücke sterben zu müssen.

Schon jetzt wird Betroffenen selbiges für drei Monate gekürzt oder ganz entzogen, wenn sie sich einer Maßnahme oder einem Billigjob verweigern. Jährlich strafen Jobcenter rund eine Million mal auf diese Art. Schon jetzt sind deutsche Großstädte voller verwahrloster Obdachloser und Bettler. Schon jetzt sind 200.000 der propagierten 750.000 angeblich offenen Stellen Mini- und Teilzeitjobs. Schon jetzt ist die Hälfte vom Rest unsichere und mies entlohnte Leiharbeit. Wer auf diesem Sklavenmarkt nichts findet, soll nach Ansicht des CDU-Mannes und seiner »Leistungsträger«-Truppe schlicht verhungern.

Denn was sollen die Millionen übrig Gebliebenen essen? Wo sollen sie schlafen? Was soll aus ihren Kindern werden? Sollen sie alle mit Drogen dealen, sich prostituieren, stehlen oder Einbrüche begehen, um nicht zu verhungern? Soll die Politik sie in Arbeitslager stecken, um das zu verhindern? Was sollen sie dort tun, wenn es keine produktive Arbeit für sie gibt? Steine für einen täglichen Teller Rübensuppe hin und her schleppen, bis sie geschwächt umfallen? Diese Fragen muss man stellen.Gefängnisplätze sind teurer als Hartz IV.

Christian Gräff und seine Freunde von der CDU wissen genau, dass Erwerbslosigkeit unter heutigen Besitzverhältnissen ein strukturelles, kein individuelles Problem ist. Sie wissen, dass die Erzählung eine Lüge ist, wonach Reichtum das Ergebnis von Fleiß sei und Faulheit arm mache. Sie wissen auch, dass der neue deutsche Wirtschaftsboom erkauft ist: Mit dem Elend von Millionen Erwerbslosen in Süd- und Osteuropa. Mit extremster Ausbeutung und Verelendung in der sogenannten Dritten Welt. Und ihnen ist klar, dass der Boom zeitlich sehr begrenzt ist. Nicht nur, weil keine Wirtschaft auf einem begrenzten Planeten ewig wachsen kann. Er hat ganz sicher schon einmal etwas von Digitalisierung und Hochtechnologie gehört.

Man muss es konstatieren: Gräff und seine Truppe praktizieren Menschenverachtung pur. Sie wollen ganz offensichtlich ein völlig rechtloses Sklavenheer schaffen, das bei ökonomischer Untauglichkeit knallhart entsorgt werden kann. Sie wollen die Noch-Arbeitsplatzbesitzer absolut gefügig machen: Wer aufmuckt, riskiert die Kündigung. Wer gekündigt wird, dem droht der Hunger- und Kältetod.

Ja, auch der Entzug der Grundbedürfnisse ist Mord. Schon jetzt erfüllt Hartz IV den Zweck der Erpressung bestens. Niemand will sein Erspartes verlieren und in diesem Strafsystem landen. Hartz IV ist bereits ein Instrument, das Lohnabhängige in wirtschaftlich nutzbar und unbrauchbar einteilt – mit entsprechenden Folgen für die Psyche vieler, die dem Wettbewerb am freien Markt nicht gewachsen sind.

Hinter diesem System stehen die Unionsparteien beileibe nicht alleine. Auch die SPD, die FDP und die AfD verteidigen es so vehement, wie sie höhere Steuersätze für reiche Profiteure ablehnen und Ressourcenkriege der NATO befürworten.

Bluten soll das Lumpenproletariat des 21. Jahrhunderts – entmenschlicht, gedemütigt, entrechtet. Die Outgesourcten in den Wirtschaftszentren gehören längst ebenso dazu, wie Millionen Kriegs- und Elendsflüchtlinge. Deren Herkunftsländer lassen erahnen, was den ökonomisch Überflüssigen in den reichen Staaten bei einem Weiter so bevorsteht. Fast jeder Lohnabhängige kann schnell dazu gehören.

Und doch sind diese repressiven Ansinnen nur das Resultat der sich verschärfenden systemischen Widersprüche. Die moralische Verrohung ist das Ergebnis des auf die Spitze getriebenen Wettbewerbs, in dem Statusakrobaten verzweifelt gegeneinander ringen. Es ist der Ausfluss der strukturellen Gewalt, mit der jeder Staat in dieser Wirtschaftsordnung die Interessen des Großkapitals vertritt. Wie er letztere durchsetzt, bestimmen weder Faulheit noch Fleiß, sondern die Profitrate. Stagniert das Wachstum, stagniert auch sie.

Am Ende jeder Herrschaft steht immer rohe Gewalt, und zwar gegen alle, die nicht von Kapitalbesitz und fremder Arbeit leben können. Wäre es anders, wäre die heutige global agierende und national Zwang ausübende Herrschaftsordnung längst gescheitert.
https://kenfm.de/tagesdosis-30-04-2018-cdu-fantasien-ueber…/

Fazit:
Es ist an der Zeit den rechtskonservativen und kranken Schwachsinn der wirtschaftsnahen Parteien wie AFD und CDU / CSU deutlich den Ausgang aus der Politik zu zeigen und sie abzuwählen!

Wer Menschen, - Familien, Kinder und Alte lieber hungern und sterben lassen will, zeigt sehr deutlich seine menschenfeindliche Gesinnung und hat nichts in der Politik zu suchen!

Perry Feth

Hartz IV: Verfassungsgericht muss handeln!

- Falsche Prioritäten - Das Verfassungsgericht lässt sich Zeit und bringt Betroffene in gesundtheitsbedrohliche Situationen!

Hartz IV:

Das Bundesverfassungsgericht lässt sich bei der Existenzfrage zu SGB II - Sanktionen in unverantwortlicher Art und Weise - zuviel Zeit und verweigert Hundertausenden das Recht auf Schutz und Menschenwürde!

Sehr viele Hartz IV - Betroffene warten auf die - Entscheidung zur Verfassungsmäßigkeit der Sanktionspraxis - durch die Jobcenter!

Obwohl es nachweislich bereits viele Todesopfer durch die Sanktionspraxis gibt und zig tausend Familien / Kinder und Single, obdach - und wohnungslos wurden, muss man feststellen, dass das Gericht offenbar Angst vor einer Konfrontation mit der Politik hat.

Die Fakten, dass Sanktionen schwerste gesellschaftliche und gesundtheitliche Folgen für die betroffenen Familien und Singlehaushalte haben, scheinen den Verfassungsrichtern wenig zu interessieren.

Die Tatsache, dass Hartz IV - Sanktionen gegen die europäischen Menschenrechtskonventionen verstoßen, dass Recht auf körperliche Unversehrtheit und das Grundrecht auf freie Berufswahl sowie Wohnen, verletzen, kann nicht geleugnet werden.

Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Verfassungsrichter dem Druck der Politik nachgeben und versuchen die Entscheidung zu verzögern. 

Wir fordern das Gericht hiermit öffentlich auf, die Sanktionspraxis zeitnah für Verfassungswidrig zu erklären oder zumindest eine Entscheidung zu treffen, damit ggf. weitere Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht werden können.

Ein weiteres Verzögern dieser wichtigen Entscheidung, bedroht nachhaltig das Leben und die Existenz von Kindern, Familien und allen Betroffenen.

Perry Feth 

Vorstandmitglied von http://elo-leipzig.de/

...

Harald Thome vom Verein Tacheles schreibt dazu:

Wieder mal sind #drei #Monate vorbei, in denen das BVerfG #nicht über den Vorlagebeschluss des Sozialgericht Gotha zu den #Sanktionen im SGB II entschieden hat. Daher stellen wir diesmal eine öffentliche Sachstandsanfrage und weisen darin das BVerfG deutlich auf die Folgen der Sanktionen hin.

Kontakt:

http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/2338/

Hartz IV: Die große Arbeitsmarktlüge!

>Unsinnige Zahlen < Es gibt keine 1,1 Millionen offene Arbeitsstellen!

Die große Arbeitsmarktlüge!

Seit Wochen halten sich die Meldungen, dass es in Deutschland über 1,1 Millionen offene Arbeitsstellen gibt, nur ist das schlicht Unsinn!

Denn, aktuell beläuft sich die offizielle Statistik von März 2018 auf 778.158 offene Stellen.

Darin sind alle zur Verfügung stehenden Stellen - Angebote enthalten!
 
Also von Lehrstellen, und geringfügig - / oder zeitlich - befristete Stellen bis hin zur Zeitarbeit!
Auch alle Stellen, welche nicht dem Mindestlohn unterliegen, sondern zum Beispiel mit Umsatzbeteiligung vergütet werden, finden sich dort wieder.

Freiberufliche Stellen wie in der Versicherungs - Vertriebs - und Marketingbranche üblich, sind ebenfalls dort registriert.

https://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistik-nach-Themen/Arbeitsmarkt-im-Ueberblick/Arbeitsmarkt-im-Ueberblick-Nav.html…

Woher also Politik und diverse Medien ihre Zahlen nehmen, bleibt wohl deren Geheimnis, denn die offiziellen BA - Zahlen jedenfalls sprechen eine andere Sprache.

Berücksichtigt man nun noch die diversen Tricks, mit denen div. (Zeitarbeit -) Unternehmen ihre Stellenangebote in der Jobbörse einstellen und die mangelhafte Kontrolle durch die BA, kann man wohl von einer realistischen Zahl weit unter 400.000 - anständig bezahlten Arbeitsstellen ausgehen.

Perry Feth

Hartz IV: Aktivisten starten neue Aktion:

Betroffene wehren sich! Hartz IV - Aktivisten sammeln positive Urteile: Dies wird der BA nicht gefallen, denn nun kommen alle Gerichtsurteile gegen Jobcenter medial in die Öffentlichkeit !

Aufruf an alle Leser im ganzen Bundesgebiet!
Wichtige Info zu unserer Öffentlichkeitsarbeit 2018
Nachdem wir nun wissen, dass weder die Sozialgerichte noch die Jobcenter selbst, ein Interesse daran haben positive Sozialgerichtsurteile - Vergleiche oder positive Bescheide zu veröffentlichen, übernehmen wir das!

Wir fordern euch auf:
Werdet im Interesse aller Betroffenen aktiv und helft euch gegenseitig!
Sendet uns eure - positiven - Urteile zu!

Es kann zum Beispiel genau euer positiver Widerspruch - Änderungsbescheid, Vergleich bei Gericht oder Urteil sein, dass einem anderen Betroffenen dabei hilft, sein eigenes Widerspruchsverfahren oder auch einen Prozess zu gewinnen.

Bitte beachtet:
Wenn ihr die Bescheide per Mail schickt, dann verdeckt eure persönlichen Klarnamen und die Adresse. Man kann zB: eine vollständige Kopie machen und dann alle persönlichen Daten schwärzen oder mit Tipp - Ex übermalen.
Gut und wichtig wäre allerdings, dass immer die Adresse des Gerichtes - Jobcenters, das Aktenzeichen und der Name des Richters erkennbar ist.

Selbstverständlich werden eure Daten vertraulich behandelt!
Das bedeutet auch, dass wir ggf. nachträglich und vor der Veröffentlichung eines positiven Beschlusses oder ähnliches nochmals prüfen, ob alle persönlichen Daten unleserlich gemacht wurden. Notfalls werden wir das dann nachholen.
Perry Feth, Initiator dieser Aktion, Vorstandsmitglied der Leipziger Erwerbsloseninitiative und Betreiber einer großen Hartz IV - Informationsplattform mit monatlich weit über 60.000 Leser sagt dazu:
"Es ist an der Zeit, der Öffentlichkeit die wahren Abgründe der Hartz IV - Problematik" aufzuzeigen, dem Unrechtssystem sowie der Sanktionspraxis die regelmäßige Wahrheit entgegenzusetzen. Viel zu lange haben die Menschen Angst vor den Repressallien gehabt. Wir wollen mit den veröffentlichten - positiven - Urteilen usw. der Gesellschaft zeigen, dass nicht die Betroffenen die Schuldigen sind. Vielmehr ist es das Hartz IV - System und die regiden Handlungsweisen der Jobcenter selbst, welche den Hartz IV - Bezieher denunzieren und in der Gesellschaft stigmatisieren. Es sind aber auch nicht immer die bösen MA selbst, welche Weisungsgebunden ihren Job machen müssen, sondern die Vorgesetzten und der Zwang vorgeschriebene Praxis umzusetzen. Die Öffentlichkeit muss erfahren, wie die tägliche Praxis aussieht, welche Konsequenzen daraus für alle (auch Arbeitnehmer) entstehen und das es Sinn macht, "sich zu wehren". Häufig kommt es bei Gerichten zu einem "Vergleich" um Urteile zu vermeiden. Oder, Urteile verschwinden in der Akte und finden keinen Zugang in die Medien um Klagewellen zu vermeiden"! 

Was ist der Sinn dieser neuen Aktion durch die FHP?
Mit der Strategie einer stärkeren und breit angelegten Veröffentlichung von ausschließlich - positiven - Urteilen auf und bei unterschiedlichen Medien, werden "mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen".
Wir tragen dazu bei, ein positiveres Bild der Hartz IV - Bezieher in die Öffentlichkeit zu tragen und zeigen die gravierenden Fehler des Hartz IV - Systems auf.
Auch können Gerichte dann nicht mehr ohne weiteres, in den gleichen Themenfeldern stark unterschiedliche Urteile fällen ohne sich erklären zu müssen. Zum anderen erfahren so weitere Betroffene und unsere Leser, welche Optionen ihnen offen stehen.

Engagierte Anwälte und KlägerInnen können sich dann die Argumentation der Gerichte aus den - positiven - Entscheidungen zu eigen machen.
Man erfährt auch möglicherweise, welche unterschiedlichen Handlungen innerhalb der Jobcenter oder Urteile von Gerichten, es zu welchen Themen gibt. Damit wird die öffentliche Debatte auf die tatsächlichen Problemstellungen gelenkt und es gibt stärkere Vergleichsmöglichkeiten zu den Rechtsauffassungen. Rechtswidrige Handlungen und Rechtsbeugungen von Jobcentern werden transparent.

Die Strategie der Veröffentlichungen wird mittelfristig dazu führen:
Das ein stärkerer öffentlicher Druck sowohl auf die Jobcenter aber auch auf die Gerichte entsteht, der wiederum einen positiven Einfluss auf die Hartz IV - Gesetzgebung haben wird /kann.
Ein weiterer Nebeneffekt wird sein, dass die Jobcenter mit ihren "eigenen Mitteln" geschlagen werden. Umgangssprachlich wird das auch "Waffengleichheit" genannt.
"Häufig veranlassen die Jobcenter die Veröffentlichung der für sie positiven Urteile, um weitere Kläger abzuschrecken. Dem setzen wir mit dieser Aktion die gleiche Strategie entgegen. Negative Beschlüsse gegen die Jobcenter werden unter Verschluss gehalten und genau da setzen wir an."

Weiterhin nutzen Jobcenter die Medien, um mit Negativschlagzeilen über Hartz IV - Bezieher, den Ruf selbiger in der Öffentlichkeit im "schlechten Licht" erscheinen zu lassen. Auch dem treten wir entgegen und drehen den Spieß um.

Hinweis:
Es sind ausdrücklich - positive -Entscheidungen erforderlich!
Ihr könnt uns auf Facebook ( https://www.facebook.com/FHPfreieharzIVpresse/ ) die Kopien - keine Originale - als Anhang schicken oder per Mail an die Email - Adresse: freie_hartz4_presse@yahoo.de

Nur wer sich gegen das Hartz IV - System wehrt, kann etwas ändern!

Freie Hartz IV Presse