Aufruf zum Widerstand gegen Zwangsarbeit - Armut und Versklavung
Hartz IV - Sanktionen:
Jeder hat nach dem deutschen Grundgesetz ein Recht auf Leben, Gesundheit, körperliche Unversertheit, freie Arbeitsplatz- Wohnort- und Berufswahl. Für Hartz IV - Empfänger gelten diese Rechte nicht, weil sie mit Sanktionen gefoltert und "Arbeitsmarktkonform erzogen" werden sollen.
Menschenrechte und das Grundgesetz stehen über dem SGB II - Gesetz
An alle Politiker, Leistungsempfänger, Jobcentermitarbeiter
Die europäische Charta für Menschenrechte verbietet
Zwangsarbeit, Sklaverei, Folter und Entwürdigung.
Vor allem für SPD und CDU /CSU /AFD gilt:
Das Bekenntnis zur „christlichen Nächstenliebe“, „soziales Engagement“ oder „demokratische Grundwerte“ ist nur noch eine Farce!
Für die SPD und CDU /CSU /AFD zählt nur noch die Zufriedenheit der Arbeitgeber, und das diese ungestört Lohndumping betreiben können.
Hartz IV hat die Gesellschaft gespaltet, weil die Arbeitnehmer gegen Arbeitssuchende ausgespielt werden und mit Leih - sowie Werkverträgen erpressbar sind.
Leiharbeit muss generell teurer sein, als normale Werktätigkeit und grundsätzlich per Gesetz auf max. 3 Monate beschränkt werden.
Betriebe welche dagegen verstoßen,
müssen Strafgelder in einen Sozialfond für Arbeitssuchende zahlen und
somit einen Beitrag für die Gesamtkosten der Hartz IV - Empfänger
leisten.
Das Bekenntnis zur „christlichen
Nächstenliebe“, „soziales Engagement“ oder „demokratische Grundwerte“
wird in dem Augenblick zur großen Lüge, wenn man:
Sanktionen und
damit den „Zwang zur Annahme von jeder scheinbar zumutbaren Arbeit“
befürwortet und sogar für sich selbst ausnutzt.
Ihr, die Politiker dieser Parteien widersprecht damit euren eigenen sozialen, christlichen und demokratischen Wertvorstellungen.
Eigentum und Reichtum verpflichtet!
BA Mitarbeiter:
Übt Solidarität mit den Arbeitssuchenden/-losen
Beschützt die betroffenen Bedarfsgemeinschaften, dann helft ihr allen!
Damit schützt ihr auch euch selbst und eure eigene stets ungewisse Zukunft!
Weit über 350.000 Wohnungslose
und 39.000Obdachlose durch Sanktionen im Jahr 2015 und hunderte Hartz
IV-Tote u.a. durch Suizide. Über 1 Million Sanktionen 2015
Rechtswidrige Mietobergrenzen:
Festgelegt von Städten durch „bezahlte Privatunternehmen wie Analyse und Konzepte", die sich eine goldene Nase damit verdienen, den Mietspiegel im Sinne der Politik, kleinzurechnen bzw. zu manipulieren.
Rechtswidrige Handlungsweisen von Arbeitsagenturen, die Bundesweit in tausenden von Gerichtsurteilen, festgestellt wurden, uvm.
Viele Tausend unbezahlbare Wohnungen werden gebaut und die Schwächsten der Gesellschaft aus ihrem Umfeld vertrieben.
Das ist nicht länger zu akzeptieren:
Wohnungsbaugesellschaften und Private müssen gezwungen werden, mindestens 30% der neuen Wohnräume entsprechend der Mietspiegel in den Gemeinden und Städten, Hartz IV - Empfängern zur Verfügung zu stellen.
Zwangsarbeit:
Jede angeblich" zumutbare Arbeit" annehmen
zu müssen, egal ob diese den persönlichen Leistungsfähigkeiten,
Qualifikation, persönlichen Wünschen oder der gesundheitlichen Situation
entspricht, ist Menschenrechtswidrig – verachtend!
Alleinerziehende werden entrechtet:
Sie sollen
dafür zahlen, dass der andere Elternteil seinem Umgangsrecht nachkommt.
Damit werden die Ärmsten gezwungen für 2 Bedarfsgemeinschaften zu
zahlen. Die Unterhaltspflicht des 2 ten Elternteiles wird schlicht
ausgehebelt.
Alleinerziehende werden mit Klein(en)kindern u.a. in „Maßnahmen für Alleinerziehende“ gesteckt, welche zeitgleich keine ausreichende Betreuung von Kindern durch ihre Eltern gewährleisten.
Das ist eine akute Kindeswohlgefährdung:
Der Gesetzgeber
/ die Rechtsprechung, hat die “ Vollzeit-Zwangsarbeit“ für
alleinerziehende Eltern mit Kindern bis zum 12-13 Lebensjahr kategorisch
ausgeschlossen.
Dennoch:
Werden Alleinerziehende sanktioniert, wenn sie den Forderungen zur Aufnahme einer Vollzeitmaßnahme oder – Arbeit nicht nachkommen (können).
Sie, die MA der Jobcenter wissen:
Das,
die gegen Hartz IV - Bezieher getroffenen Aussagen, hauptsächlich durch
die „BILD“ und wirtschaftsnahen Politikern, im Kern wertlos, ja sogar
falsch sind!
Sanktionen sind einfach nur Menschenunwürdig!
Sanktionen widersprechen der Charta für Menschenrechte, denn sie
zwingen Menschen in noch größere Armut, Schulden und auch Kriminalität.
Ketzerische Aussagen:
Welche im Besonderen von polarisierenden Medien und Politiker wie die „BILD oder WELT" und / oder – Müntefering (SPD) – über ein Jahrzehnt in alle Köpfe der Bevölkerung „eingehämmert“ wurden: u.a. „Wer nicht arbeitet, soll nicht essen“, sind nicht nur Denklogisch falsch, sondern einfach Menschenverachtend!
Wer solche Aussagen tätigt oder gar befürwortet, stellt sich ohne Ausnahme auf eine Stufe mit:
– Adolf Hitler, dem Gründer der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP): „Wer
nicht arbeitet, soll nicht essen. Und wer nicht um sein Leben kämpft,
soll nicht auf dieser Erde leben. Nur dem Starken, dem Fleißigen und dem
Mutigen gebührt ein Sitz hienieden.“
– Stalin, dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU):
In der so genannten Stalin-Verfassung der UdSSR von 1936 hieß es: „Artikel
12. Die Arbeit ist in der UdSSR Pflicht und eine Sache der Ehre eines
jeden arbeitsfähigen Bürgers nach dem Grundsatz: ‚Wer nicht arbeitet,
soll auch nicht essen“.
Ihr Politiker:
Eine solche Aussage ist pure Dummheit!
Richtig ist:
Wer sanktioniert ist und deshalb nicht genug zu essen hat, kann nicht arbeiten“, …weil er nämlich dann keine Energie dazu hat.
Das ist ein einfaches, logisches sowie biologisches Naturgesetz! Das
kann man auch mit keinem noch so perfiden A-Sozialgesetz ändern.
Wer seine Wohnung,
Strom, Telefon und somit notwendige Lebensgrundlage verliert, kann
weder sich selbst, noch seine Familie ausreichend und menschenwürdig
schon gar nicht, versorgen.
Es ist an der Zeit, ehrlich und öffentlich zu bekennen:
Es werden niemals wieder ausreichend familiengerechte und fair bezahlte Arbeitsplätze für alle Arbeitssuchenden vorhanden sein.
Die Arbeitswelt
digitalisiert sich. Die mechanische Arbeitsweise weicht der
computergesteuerten und maschinell - elektronischen Zukunft. Damit
fallen zwangsläufig immer mehr Menschen aus dem regulären Arbeitsmarkt
raus.
Es fehlen über 5 Millionen armutssichere Arbeitsplätze gemessen an der Zahl der Hartz IV - Bezieher, Alleinerziehende und Aufstocker.
In Deutschland fehlen auch weit über 800.000 Kitaplätze + Ganztagsangebote an allen staatlichen Grund – und Oberschulen.
Wer Vollbeschäftigung will:
Muss grundsätzlich
erst einmal die Voraussetzungen dafür schaffen. Für eine
„Vollzeitoption in der Kiga- und Schulbetreuung“ sorgen. Das würde
zwangsläufig auch die Wochenenden, Früh-, Spät- und Nachtschichten mit
einbeziehen.
Wo sind die Einrichtungen, welche
am Wochenende, in den Spät- Nacht- und Frühschichten unsere Kinder
betreuen, damit Eltern endlich wieder ihren Beruf ausüben können?
Wer keine Betreuung für seine Kinder hat:
Kann keiner
regulären Ganztagsarbeit nachgehen und oft ist nicht einmal eine
Halbtagsbeschäftigung möglich, weil Arbeitswege zu lang sind oder
Arbeitszeiten dies nicht zulassen.
Schutz vor Armut:
Es bedarf einer konkreten Rentenanerkennung für alle Alleinerziehende im Hartz IV Bezug, um Altersarmut zu verhindern.
Kindererziehung darf nicht nur Anerkennung bei den Arbeitnehmern finden, sondern muss bei allen anerkannt werden.
Das bedeutet:
Kindergeld
und Unterhaltsvorschuss müssen wieder zusätzlich zu Hartz IV geleistet
werden. Das würde die Armut vermindern und Gleichberechtigung zu den
Arbeitnehmern schaffen, welche nicht im Leistungsbezug der BA stehen.
Der Kündigungsschutz, Urlaubs-und Krankenzeiten für alleinerziehende Eltern, müssen maßgeblich und nachhaltig sowie dauerhaft verbessert werden.
Denn, Eltern werden entlassen, wenn sie zu oft ausfallen.
Die Pflicht
sog. Alleinerziehende einzustellen, (mit bestimmten
Arbeitszeitmodellen) muss genauso eingeführt werden, wie die Pflicht ab
einer bestimmten Betriebsgröße, auch Behinderte zu beschäftigen!
Mobilität:
Der FS– Erwerb muss wieder verstärkt gefördert werden, um Arbeitssuche / Aufnahme zu fördern und zu unterstützen.
Der FS bedeutet grundsätzlich größere Flexibilität unabhängig ob vom Arbeitgeber verlangt oder nicht. Über 40 % aller Erwerbslosen und Geringfügig / Prekärbeschäftigten, haben keinen Führerschein!
Bekleidungsgeld:
Zumindest für Kinder aus "sozialschwachen" Familien, muss wieder das halbjährliche Bekleidungsgeld eingeführt werden!
Strom und ÖPV:
Für Sozialleistungsempfänger müssen zwingend bei den Strom - und Fahrkosten des ÖPV und der Stromversorger, die Preise an die Regelsätze angepasst werden. Alternativ dazu, müssen die Betreiber gezwungen werden, Sozialtarife einzuführen.
Dasselbe gilt für alle Telefonanbieter.
Schluss mit den Sanktionen:
Es obliegt jedem einzelnen MA selbst, inwieweit er „interne Vorgaben“ umsetzt.
Jeder MA der Jobcenter
muss sich bewusst sein, das seine Sanktionen eklatante Folgen für die
Person selbst, aber auch für dessen ganze Familie haben. Deshalb müssen
Sanktionen abgeschafft werden.
Hilfsweise, müssen sich alle MA der Jobcenter weigern, solche auszusprechen!
Täglich 100.000fache Sanktionsfolgen:
1) Strom, Miete und Telefon können nicht bezahlt werden.
2) Kinder bekommen nicht mehr ausreichend Nahrung / Bekleidung oder andere notwendige Dinge des täglichen Lebens.
3) Menschen können u.U. keine öffentlichen Verkehrsmittel mehr benutzen, medizinisch notwendige Versorgung entfällt häufig.
Das sind nur einige Beispiele!
Jeder MA ist persönlich verantwortlich:
Für mehrere 100 Lebensschicksale. Sie, die MA der Jobcenter sind die Menschen, welche das Leben von anderen zerstören oder retten.
Ein „dazwischen“ gibt es nicht!
Sie, die Politiker wissen:
Jede Sanktion lässt Kinder hungern,
Kranke und alte Menschen frieren. Familien werden Obdachlos, stehen
ohne Strom da und das „Recht auf Leben“ wird zu einem reinen Existenz –
und Überlebenskampf.
Wer um seine Existenz, Familie und Überleben kämpft, überwindet schnell die Grenze zwischen Kriminalität und Legalität.
Ma der Jobcenter und Politiker:
Bedenken sie immer, es könnte auch jeden aus ihrer Familie, eines Tages treffen.
Essen, Kleidung, Strom, Medizin, Schulsachen uvm. sind u.a. auch und
gerade für Kinder zu Luxusgüter geworden, weil die aktuellen Beihilfen
evident unzureichend sind.
MA der Jobcenter:
Sie als MA,
die „Verantwortlichen für den Kunden“, dürfen die
menschenrechtsverletzenden, gesundheits- und lebensbedrohenden
Sanktionen nicht mehr umsetzen.
Leisten sie einen wertvollen Beitrag zum menschlichen und würdevollen Miteinander und verweigern Sie die Sanktionspraxis.
MA der Jobcenter und Politiker:
Seien Sie sich bewusst,
das Sie tatsächlich jeden Tag, mit Sanktionen und
Leistungsverweigerungen (auch bei den Mietkosten) in den Familien,
irreparable Schäden in vielfältiger Art und Weise, sowohl Gegenwärtig
als auch für die Zukunft anrichten.
Familien zerbrechen, Erwachsene sowie Kinder werden ausgegrenzt. Und das, in einem der reichsten Länder der Erde.
Eure Verantwortung liegt darin, das zu ändern!
Steuerflucht:
Fast 160 Milliarden €uro Verlusst an Staatseinnahmen jedes Jahr und das durch Steuerbetrug / Hinterziehung und sonstige Tricks.
Staatseinnahmen, welche vielfach ausreichen um Arbeitsplätze zu schaffen und Hartz IV ohne Sanktionen zu finanzieren.
Milliarden für Subventionen:
Steuergeschenke für Firmen und Superreiche, milliardenschwere Militärmodernisierungen für einen Krieg, den keiner gewinnen kann.
All das sind finanzielle Mittel, welche zu den Ärmsten fließen müssen.
Ihr verweigert uns:
Ausreichend Kleidung,
ein warmes Zuhause, genug und gesunde Nahrung, Chancengleichheit in
Beruf und Schule, altersgerechte und würdige Betreuung unserer Kranken
und Alten usw. usw.
Jede Sanktion fördert massiv Hass, Angst, Verzweiflung, Elend, Hunger und Obdachlosigkeit.
Folgen:
Welche zu unberechenbare Reaktionen der Betroffenen gegenüber 3te sowie Unbeteiligten führen können und schon oft haben. Die Wahlergebnisse der AFD sprechen Bände und Amokläufe sind selbst bei uns, keine Seltenheit oder Einzelfälle mehr.
Armut war schon immer der Nährboden für Rechts und das große Amerika hat es uns gerade wieder einmal bewiesen.
Radikalisierung der Bevölkerung:
Für die "Erfolge der AFD",
gerade bei den Ärmsten und Niedrigverdienern, seid ausschließlich ihr
die Politiker und BA - Mitarbeiter verantwortlich, weil ihr den Blick
auf die Realität verweigert und das perfide Hartz IV - System aufrecht
erhaltet.
Ihr alle:
Die MA der Jobcenter, Politiker, Nachbarn und Familien dieses Landes müsst endlich aufwachen. Die Zeit, in der „jeder Arbeit bekommt, wenn er will“, ist lange vorbei.
Das ist nur noch eine Ausrede der „Ewiggestrigen“ um Leih- Zwangsarbeit und prekäre Arbeitsbedingungen öffentlich rechtfertigen zu können.
Das
es genug und ordentlich bezahlte Arbeit für alle gibt (die wollen), ist
eine der schlimmsten Lügen unserer Politik in der gegenwärtigen
deutschen Geschichte.
Die Politik:
Ihr die Politiker verweigert
euch, die wichtigen Vorraussetzungen und Rahmenbedingungen für eine
grundsätzliche "Gleichbehandlung aller Menschen" zu schaffen und
verweigert euren Wählern die Wahrheit.
Moderne Sklaverei:
Das "Hartz- Empfänger" in den ersten 6
Monaten, niedriger als mit dem Mindestlohn bezahlt werden dürfen,
öffnet alle Türen für Betrug und hat nur einen Drehtüreffekt. Jeder weiß
es, aber ihr befürwortet dies noch immer.
Die moderne Sklaverei,
unterstützt durch politische Handlanger, machtorientierte
Wirtschaftszweige und Mainstream, muss im Interesse aller Menschen und
mit Blick auf unsere Zukunft beendet werden.
Großkonzerne und Arbeitgeber dürfen nicht länger das Handeln der Politik durch Lobbytum bestimmen.
Es gibt weit über 6 Millionen Vollarbeitszeitsuchende (Hartz IV Bezieher):
Über 10 Millionen von Armut betroffene Menschen allein in Deutschland, jedoch nur etwa 500.000 echte freie Stellen.
Fast 40% davon werden allein dem prekären Arbeitsmarkt (u.a. Zeitarbeit und Werksverträge) und weitere ca. 30% der Teilzeitarbeit zugeordnet.
Das Märchen vom „Arbeitsunwilligen“ hat ausgedient:
Wenn es solche Menschen gibt, ist das zu akzeptieren, denn diese sind nicht die Regel.
Arno Dübel ist kein Maßstab und schon garnicht ein Beispiel für den "normalen Hartz Bezieher".
Jeder hat ein Recht auf Selbstbestimmung und diese darf nicht damit enden:
Das andere bestimmen, was man für sich selbst (nicht) möchte“.
Hartz IV bedeutet „fremdbestimmt“ leben zu müssen und hat nun rein garnichts mehr mit „Freie Berufswahl“, “ freie Willensbildung“, Freiheit oder gar mit „Demokratie“ zu tun.
Nein, Hartz IV bedeutet schlicht und einfach: DIKTATUR!
Die Wahrheit ist:
Eine völlige Abkehr von der derzeitigen Hartz IV - und
Sanktionspolitik ist zwingend zu vollziehen und uns das Recht auf ein „sanktions-und repressionsfreies Leben“ zu gewähren.
Die Grundrechte unseres Landes müssen ausnahmslos für alle gleichermaßen gelten!
Der Bumerang:
Die Armut
u.a. von unseren Kindern, welche ihr uns nun seit über 11 Jahren u.a.
mit Zwangs-, Leih- sowie prekärer Arbeit und Sozialabbau aufgedrückt
habt, wird bald auf euch zurückfallen.
Aus "Opfer" werden oft Täter,..vergesst das nicht!
Wacht auf:
Es sind bereits Millionen "Opfer"
die ihr geschaffen habt. Vorwiegend zugunsten von Globalplayer, auch
größere mittelständige Betriebe, staatlichen Einrichtungen,
Zeitarbeitsfirmen und Reichen. Diese werden dazu beitragen, das in Deutschland das selbe geschieht wie in anderen Ländern. Es wird einen weiteren "Rechtsruck" geben.
„Stets nur zu Fordern ohne selbst zu…Fördern“, hat weder Betriebswirtschaftlich noch Gesellschaftlich eine dauerhafte Zukunft.
Willkommen in der Realität des Jahres 2016:
Hört auf, das Leben unserer Familien zu zerstören!
An alle Hartz IV - Betroffenen:
Rettet die Zukunft eurer/unserer Kinder mit aktiven Widerstand gegen Hartz IV und Sozialabbau.
Kämpft gegen unwürdige Arbeits- Bildungs- und Lebensbedingungen.
Kämpft gegen die Verdrängung aus euren sozialen Umfeld, durch immer weiter ansteigende Mieten und solidarisiert euch mit euren Nachbarn und vor allem, kämpft gegen "Rechtspopulisten"
Überlegt, welche Partei ihr wählt:
Sowohl SPD, CDU/CSU und auch die AFD wollen Sozialleistungen und Grundrechte im Interesse der Wirtschaftsbosse noch weiter kürzen. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es nur eine wählbare Partei, welche sich für Armutsbekämpfung und soziale Gerechtigkeit einsetzt.
Ob es einem gefällt oder nicht:
Wenn wir die Zukunft unserer Kinder, Alten und Familien schützen wollen, bleibt nur die Linkspartei als wählbare Alternative.
Nur mit einer starken LINKEN können wir verhindern, dass unsere Gesellschaft in einem CHAOS, wie Amerika endet.
Geht wieder auf die Straßen und nutzt die Medien. Macht eure Erlebnisse öffentlich. Kämpft gegen Hartz IV und Altersarmut.
Engagiert euch in Vereinen, schließt euch zusammen, sonst werden eure Kinder eines Tages sagen oder fragen:
„Warum, hast du nichts dagegen getan“…?
Euer
Perry Feth © by FHP: Freie Hartz IV Presse 2016
