Montag, 28. Mai 2018

Hartz IV: HUFFPOST reitet auf Hartz IV- Ente:

Peinlicher geht`s nicht - Dümmer geht es nimmer? Doch - bei der Huffingtonpost schon, denn sie ist auf die FOCUS - Ente reingefallen und präsentiert den selben "Müll" mit der 5 Fach - Mutti 
 
Hartz IV:
Unglaublich, was man manchmal lesen muss: Berliner 5 fach - Mutter muss aufstocken
Bereits im Kontext des 1. Berichtes vom FOCUS war klar, diese Darstellungen können nicht stimmen!

Allein unter Berücksichtigung einfacher Mathematik, kann es niemals sein, dass eine "alleinerziehende Mutter mit 5 Kinder fast das gleiche Geld zur Verfügung hat, wie eine 2 Fach - Mutti ohne Arbeit!

Die Schlagzeile - das die 5 fache Mutti mit "Hartz IV aufstocken muss", verschlägt einem allerdings die Sprache - denn das muss sie NICHT!

Im Gegenteil: Mit dem Erwerbseinkommen von ca. 1050 Euro, 5 x Kindergeld + 5x Kindergeldzuschlag, sowie Wohngeld + Kinderwohngeld und dem gesetzlichen Unterhaltsvorschuss (bei nicht zahlenden Vätern), käme die 5 fache Mutter unter Berücksichtigung der monatlichen Freibeträge (und Steuerklasse) auf ein monatl. Gesamteinkommen von über 3000 Euro!
Und - durch den Bezug von Wohngeld und Kindergeldzuschlag würde sogar noch der Rechtsanspruch auf Bildung und Teilhabe bestehen! Das Einkommen des erwachsenen Kindes mal außen vor gelassen - weil keine belastenbaren Zahlen zur Verfügung stehen!

Es gibt also nur 2 Möglichkeiten:
Entweder weiß die Mutter wirklich nicht was ihr tatsächlich zusteht und das sie keine aufstockenden Leistungen benötigt - oder es handelt sich um die verrücktesten FAKE - NEWS des Jahres 2018!
Denn - man muss sich schon die Frage stellen: "Warum jemand auf weit über 1000 € zusätzlich jeden Monat freiwillig verzichtet"?
Das die Mutter dies nicht weiß, wird allerdings an dieser Stelle doch bezweifelt, denn diesen Eindruck machte weder sie oder die Kinder - noch die Einrichtung der Wohnung!

Anmerkung:
Nachweisbar hatten Professor DR. Sell und ein alleinerziehnder Vater mit 3 Kindern aus Leipzig, vor einigen Monaten aufgezeigt, dass sich Arbeiten immer lohnt!
Der Vater hat ebenfalls 3 K inder und kam bei 30 Wochenstunden mit allen zusätzlichen Leistungen auf etwa 2500 € Netto!

Rechnet man nun die Einkommen der 2 fehlenden Kinder (die Mutter hat 5) dazu, kommt man leicht auf über 3000 ! Wohngeld - Kindergeld und das Unterhaltsgesetz gelten überall gleichermaßen - also auch in Berlin! 

Fazit:
Es wäre wünschenswert, wenn zukünftig so ein Unsinn nicht mehr verbreitet wird.
Sollte aber - die Geschichte tatsächlich so stimmen, ist es allerdings unverantwortlich, dass die 5 fach Mutti nicht ordentlich beraten - bzw: von verantwortlichen Behörden aufgeklärt wurde.

Da könnte man dann schon wieder fast den Eindruck bekommen, dass beim Jobcenter bewusst die anderen Leistungen verschwiegen werden, um der Stadtkasse Geld zu sparen!

Perry Feth

Donnerstag, 17. Mai 2018

Hartz IV: Die große Hartz-IV-Lüge!

Bürger werden belogen! 
Berechnung des Regelsatzes ist Betrug! Denn im Ergebnis einer echten Hartz IV - Erhöhung - würden alle Arbeitnehmer durch Steuerersparnis sogar richtig profitieren!
Die Bundesregierung hat den Regelsatz für Hartz-IV-Empfänger systematisch nach unten gerechnet. Nach Monitor-Berechnungen spart sie damit jedes Jahr Milliarden.
Ralph Rasbach ist gelernter Groß- und Außenhandelskaufmann. 2013 wurde ihm betriebsbedingt gekündigt, seit vier Jahren lebt der 49-Jährige nun von Hartz IV. 416 Euro monatlich - das ist der Regelsatz.
Das Geld reicht hinten und vorne nicht. Einige nötige Medikamente kann er nicht bezahlen, und Fleisch und Gemüse kauft er nur am Wochenende, kurz vor Ladenschluss, wenn der Discounter die Preise senkt. "Ohne Geld ist man kein Mensch in dieser Gesellschaft", sagt Rasbach. Für ein menschenwürdiges Leben reiche der Regelsatz auf keinen Fall.

Teilhabe am soziokulturellen Leben und sogar die vollen Mietzahlungen sind unmöglich!
Dabei hat in Deutschland jeder Mensch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum. Das soll nach einem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts nicht nur das nackte Überleben sichern, sondern auch "ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben" ermöglichen.
Der ehemalige Vorsitzende am Landessozialgericht Hessen, Jürgen Borchert, kämpft schon seit vielen Jahren darum, dass Hartz-IV-Empfängern dieses menschenwürdige Existenzminimum auch tatsächlich gewährt wird. "Das ist mit den Regelsätzen, die wir jetzt haben, mit Sicherheit nicht mehr der Fall", sagt er.

Berechnungsgrundlage perfide geändert!
Der Grund: das Vorgehen der Bundesregierung. Ursprünglich galten als Grundlage für die Hartz-IV-Sätze die Ausgaben der unteren 20 Prozent der Gesellschaft - eine Zahl, auf die sich auch die Bundeskanzlerin noch in diesem Jahr öffentlich bezog. Würde man davon ausgehen, käme man allerdings auf einen Regelsatz von 571 Euro monatlich, also deutlich mehr als die derzeitigen 416 Euro.
Was die Kanzlerin verschweigt: Unter ihrer Regierung wurde die Berechnungsgrundlage schon 2011 verändert. Statt der unteren 20 Prozent gelten jetzt nur noch die Ausgaben der unteren 15 Prozent der Bevölkerung als Grundlage für die Berechnung des Regelsatzes für Erwachsene.

Viele Kostenfaktoren gestrichen!
Außerdem werden zahlreiche Ausgaben nachträglich nicht anerkannt und entweder ganz oder teilweise gestrichen. Dies betrifft vor allem die statistischen Ausgaben für Verkehrsmittel, Gaststättenbesuche, Reisen, Tabak oder Alkohol. Dabei spielt es keine Rolle, ob das Geld am Ende tatsächlich dafür ausgegeben wird oder nicht. Dazu zählen u.a. die tatsächlichen Mietkosten und auch der ÖPNV!
Nach Ansicht der Bundesregierung seien das Ausgaben, die "nicht zum soziokulturellen Existenzminimum zählen oder (…) nicht anfallen". Gegenüber Monitor macht sie dazu eine erstaunliche Aussage: Demnach müssten nicht "alle zur Verfügung stehenden Daten vollständig verwendet werden", die bei der Erhebung gewonnen werden.

Der Trick mit den "verdeckten Armen"!
Irene Becker ist Expertin für Verteilungsforschung. Wahrscheinlich gibt es niemanden in Deutschland, der sich mit den Berechnungen der Regelbedarfe besser auskennt als sie. Becker nennt das Vorgehen der Bundesregierung "methodisch unsauber". Das Ziel, das Existenzminimum zu errechnen, werde durch die Kürzungen systematisch unterlaufen - auch weil "verdeckt Arme" bei den Berechnungen nicht herausgerechnet werden.
"Verdeckt Arme" sind Menschen, die eigentlich ein Anrecht auf Sozialleistungen haben, aber keine beantragen. Das sind immerhin 40 Prozent aller Menschen, die derartige Ansprüche geltend machen könnten. Durch solche Rechentricks werde der Regelbedarf weiter abgesenkt.
 
Hartz-IV-Satz steht offenbar schon vor der Berechnung fest!

Insgesamt belaufen sich die Einbußen für Hartz-IV-Empfänger und Rentner auf rund zehn Milliarden Euro jährlich, wenn man den Betrag von 571 Euro mit dem derzeit gültigen Satz von derzeit 416 Euro monatlich vergleicht. "Diese Zahl ist vorgegeben worden, die wollte man erreichen", glaubt Sozialwissenschaftler Stefan Sell von der Hochschule Koblenz. Man habe sie "durch die statistischen Manipulationen bei der Berechnung erreicht".
Die Bundesregierung räumt dazu gegenüber Monitor ein, die Frage der Höhe des Regelbedarfs und des soziokulturellen Existenzminimums sei "nicht vorrangig eine Frage des Berechnungsverfahrens - sie muss politisch beantwortet werden."

Anhebung von Hartz IV hieße Steuerersparnis für alle!
Experten wie Sell vermuten hinter dem Vorgehen der Bundesregierung vor allem die drohenden Einbußen bei der Einkommensteuer. Da das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, dass der Grundfreibetrag sich direkt aus dem Hartz-IV-Satz-ableitet, würde sich der Freibetrag bei jedem Einkommensteuerpflichtigen schlagartig deutlich erhöhen.
155 Euro monatlich mehr Hartz IV hießen 1860 Euro mehr Freibetrag für jeden Steuerzahler pro Jahr. Der Fiskus würde nach Monitor-Berechnungen so automatisch 15 Milliarden Euro jährlich verlieren. Sell hält dies für den zentralen Grund, "warum die Politik eine Anhebung der Hartz-IV-Sätze scheut wie der Teufel das Weihwasser."
Ralph Rasbach würden höhere Hartz-IV-Sätze ein ganz anderes Leben ermöglichen. Er könnte dann auch mal wieder mit Freunden ausgehen. Zurzeit kümmert er sich darum, dass andere Menschen zumindest das Wenige bekommen, das ihnen zusteht. In einem Verein hilft er Bedürftigen, Hartz-IV-Anträge auszufüllen - ehrenamtlich.
( Quelle: MDR)

Zusammengefasst bedeutet das:
Jeder Arbeitnehmer muss sich mit Arbeitslosen solidarisieren, denn er profitiert zwangsläufig davon! Und zwar nicht nur finanziell, sondern auch im Berufsleben davon! Jeder Arbeitnehmer wäre somit in der vorteilhaften Lage nicht mehr erpressbar für den Arbeitsmarkt zu sein, sondern hätte auch noch viel mehr Geld zur Verfügung!

Und:
15 Milliarden Steuerverlusst wären leicht auszugleichen, denn mit Bomben, Kriegsflugzeuge, Monition und Panzer werden die Menschen nicht satt, also kann man dies allein bei der Bundeswehr einsparen! Außerdem müssten nur die Steuerlücken und Steuerfluchtmöglichkeiten geschlossen und endlich die Reichensteuer eingeführt werden!

Also liebe Regierung , Politiker und Sanktionsbefürworter:

"Geht nicht und zu teuer" - gibt es nicht!

Perry Feth

Dienstag, 1. Mai 2018

Hartz IV: CDU will Hartz IV - Bezieher - sterben lassen! 

Das sind die aktuellen faschistischen Gedankengänge der CDU / CSU und sie hat damit sogar die Nazi - Partei AFD nun weit Rechts überholt!


CDU-Fantasien: Überflüssige entsorgen

Ein Kommentar, der zeigt:
Jetzt müssen alle Arbeitnehmer sowie Arbeitsuchende zusammenhalten und gemeinsam muss dem Hartz IV - Regime die Stirn geboten werden!

Susan Bonath dazu:
Man debattiert über Faulheit. Man beleidigt sie als Schmarotzer, sanktioniert und schikaniert sie ohne Ende: Die Verachtung der Armen als überflüssiges Humankapital ist politisches Programm in Deutschland. Doch mehr als 70 Jahre ist es her, als jemand so konkrete Vernichtungsgedanken gegen materiell Outgesourcte äußerte, wie jetzt der CDU-Jungpolitiker Christian Gräff. Der 39jährige Berliner Abgeordnete und dortige Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung, kurz MIT, will Hartz IV für unter 50jährige abschaffen. Keinen Cent Hilfe sollen diese Erwerbslosen bekommen. Nichts fürs Wohnen, nichts fürs Essen, gar nichts.

In einem Papier hat die MIT die Forderung verbrieft. Begründung: Der vermeintliche Fachkräftemangel. Der Staat müsse die Leute noch mehr aktivieren, heißt es da. Der Berliner Morgenpost erklärte Gräff: »Es ist bei der derzeitigen Situation am Arbeitsmarkt nicht einzusehen, dass Menschen, die 25 oder auch 45 Jahre alt sind, zu Hause sitzen und Hartz IV beanspruchen.« Und er weiß genau: Der Schichtarbeiter, die Kassiererin, der Leiharbeiter und die Putzfrau könnten darauf anspringen. Gräff kennt die Neiddebatte: Hier die Fleißigen, da die Faulen, die man zur Arbeit prügeln müsse.

Ja, es ist ungerecht, dass die einen Überstunden schrubben und die anderen nichts finden. Es ist ungerecht, dass rund neun Millionen Beschäftigte im Niedriglohnsektor schuften, dass vor allem Frauen sich nicht selten mit zwei, drei Minijobs über Wasser halten und oft in totaler Abhängigkeit von ihrem Ehemann auf die Altersarmut zusteuern, während andere hohe leistungslose Einkommen beziehen.

Es ist genauso ungerecht, dass inzwischen ein Drittel des von Arbeitern erwirtschafteten Volkseinkommens in Gewinne und Renditen fließt, sich auf diese Weise oben sammelt und unten fehlt. Es ist ungerecht, dass Unternehmer ungestraft entlassen dürfen und sich Betroffene nun selbstverantwortlich erneut auf dem Arbeitsmarkt verdingen müssen. Ja, auch Arbeitskraft ist eine Ware in der schönen bunten Warenwelt. Das weiß Herr Gräff durchaus, der selbst als Abgeordneter vom Steuerzahler prächtig lebt.

Nicht jedem fällt es leicht, sich anzubieten auf dem Markt, der nur einer Sache dient: Profite abzuschöpfen. Es gibt Leute, die Kinder allein erziehen, ihre alten Eltern pflegen, einfach gestrauchelt sind oder psychische Probleme haben. Ihnen wollen Gräff und Co. das Existenzminimum streichen. Noch mal: Es geht nicht um Luxus, sondern um das Minimum, um in der teuren BRD nicht unter einer Brücke sterben zu müssen.

Schon jetzt wird Betroffenen selbiges für drei Monate gekürzt oder ganz entzogen, wenn sie sich einer Maßnahme oder einem Billigjob verweigern. Jährlich strafen Jobcenter rund eine Million mal auf diese Art. Schon jetzt sind deutsche Großstädte voller verwahrloster Obdachloser und Bettler. Schon jetzt sind 200.000 der propagierten 750.000 angeblich offenen Stellen Mini- und Teilzeitjobs. Schon jetzt ist die Hälfte vom Rest unsichere und mies entlohnte Leiharbeit. Wer auf diesem Sklavenmarkt nichts findet, soll nach Ansicht des CDU-Mannes und seiner »Leistungsträger«-Truppe schlicht verhungern.

Denn was sollen die Millionen übrig Gebliebenen essen? Wo sollen sie schlafen? Was soll aus ihren Kindern werden? Sollen sie alle mit Drogen dealen, sich prostituieren, stehlen oder Einbrüche begehen, um nicht zu verhungern? Soll die Politik sie in Arbeitslager stecken, um das zu verhindern? Was sollen sie dort tun, wenn es keine produktive Arbeit für sie gibt? Steine für einen täglichen Teller Rübensuppe hin und her schleppen, bis sie geschwächt umfallen? Diese Fragen muss man stellen.Gefängnisplätze sind teurer als Hartz IV.

Christian Gräff und seine Freunde von der CDU wissen genau, dass Erwerbslosigkeit unter heutigen Besitzverhältnissen ein strukturelles, kein individuelles Problem ist. Sie wissen, dass die Erzählung eine Lüge ist, wonach Reichtum das Ergebnis von Fleiß sei und Faulheit arm mache. Sie wissen auch, dass der neue deutsche Wirtschaftsboom erkauft ist: Mit dem Elend von Millionen Erwerbslosen in Süd- und Osteuropa. Mit extremster Ausbeutung und Verelendung in der sogenannten Dritten Welt. Und ihnen ist klar, dass der Boom zeitlich sehr begrenzt ist. Nicht nur, weil keine Wirtschaft auf einem begrenzten Planeten ewig wachsen kann. Er hat ganz sicher schon einmal etwas von Digitalisierung und Hochtechnologie gehört.

Man muss es konstatieren: Gräff und seine Truppe praktizieren Menschenverachtung pur. Sie wollen ganz offensichtlich ein völlig rechtloses Sklavenheer schaffen, das bei ökonomischer Untauglichkeit knallhart entsorgt werden kann. Sie wollen die Noch-Arbeitsplatzbesitzer absolut gefügig machen: Wer aufmuckt, riskiert die Kündigung. Wer gekündigt wird, dem droht der Hunger- und Kältetod.

Ja, auch der Entzug der Grundbedürfnisse ist Mord. Schon jetzt erfüllt Hartz IV den Zweck der Erpressung bestens. Niemand will sein Erspartes verlieren und in diesem Strafsystem landen. Hartz IV ist bereits ein Instrument, das Lohnabhängige in wirtschaftlich nutzbar und unbrauchbar einteilt – mit entsprechenden Folgen für die Psyche vieler, die dem Wettbewerb am freien Markt nicht gewachsen sind.

Hinter diesem System stehen die Unionsparteien beileibe nicht alleine. Auch die SPD, die FDP und die AfD verteidigen es so vehement, wie sie höhere Steuersätze für reiche Profiteure ablehnen und Ressourcenkriege der NATO befürworten.

Bluten soll das Lumpenproletariat des 21. Jahrhunderts – entmenschlicht, gedemütigt, entrechtet. Die Outgesourcten in den Wirtschaftszentren gehören längst ebenso dazu, wie Millionen Kriegs- und Elendsflüchtlinge. Deren Herkunftsländer lassen erahnen, was den ökonomisch Überflüssigen in den reichen Staaten bei einem Weiter so bevorsteht. Fast jeder Lohnabhängige kann schnell dazu gehören.

Und doch sind diese repressiven Ansinnen nur das Resultat der sich verschärfenden systemischen Widersprüche. Die moralische Verrohung ist das Ergebnis des auf die Spitze getriebenen Wettbewerbs, in dem Statusakrobaten verzweifelt gegeneinander ringen. Es ist der Ausfluss der strukturellen Gewalt, mit der jeder Staat in dieser Wirtschaftsordnung die Interessen des Großkapitals vertritt. Wie er letztere durchsetzt, bestimmen weder Faulheit noch Fleiß, sondern die Profitrate. Stagniert das Wachstum, stagniert auch sie.

Am Ende jeder Herrschaft steht immer rohe Gewalt, und zwar gegen alle, die nicht von Kapitalbesitz und fremder Arbeit leben können. Wäre es anders, wäre die heutige global agierende und national Zwang ausübende Herrschaftsordnung längst gescheitert.
https://kenfm.de/tagesdosis-30-04-2018-cdu-fantasien-ueber…/

Fazit:
Es ist an der Zeit den rechtskonservativen und kranken Schwachsinn der wirtschaftsnahen Parteien wie AFD und CDU / CSU deutlich den Ausgang aus der Politik zu zeigen und sie abzuwählen!

Wer Menschen, - Familien, Kinder und Alte lieber hungern und sterben lassen will, zeigt sehr deutlich seine menschenfeindliche Gesinnung und hat nichts in der Politik zu suchen!

Perry Feth