Sonntag, 31. Januar 2016

Hartz IV: Neuer Sozialrassist am BA-Himmel

Eltern werden diffamiert: Hartz IV: Alleinerziehende sollen "belagert" werden

"Hartz IV -Rassist" Detlef Scheele:
Dieser Mann gehört mit diesen Äußerungen,...sofort wieder entlassen!


Das neue Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat sich dafür ausgesprochen, Eltern, die lange Hartz IV beziehen, in eine "fürsorgliche Belagerung" zu nehmen: Nötig seien für diese Menschen "regelmäßige beschäftigungsfördernde Maßnahmen".

"Kinder müssen erleben, dass ihre Eltern mit oder vor ihnen aufstehen, dass es normal ist, aus dem Haus und zur Arbeit oder zur Schule zu gehen."
"Notfalls sind dafür Hausbesuche nötig", sagte Scheele der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe).

Was den Kampf gegen die zuletzt kaum mehr zurückgegangene Langzeitarbeitslosigkeit angeht, warnte er aber vor übertriebenen Erwartungen: "Auch 2016 wird kein Instrument erfunden werden, das die Vermittlungsquoten Langzeitarbeitsloser in lichte Höhen treibt.

"Wir werden jedoch alles tun, um die Vererbung von Langzeitarbeitslosigkeit zu verhindern."
Der frühere Hamburger Sozialsenator, der seit Mitte Oktober bei der BA in Nürnberg im Amt ist, zeigte sich auch im Hinblick auf die Integration von Flüchtlingen nicht allzu optimistisch: "Wir sollten nicht zu hohe Erwartungen haben. Wenn es gut läuft, werden im ersten Jahr nach der Einreise vielleicht zehn Prozent eine Arbeit haben, nach fünf Jahren ist es die Hälfte, nach 15 Jahren 70 Prozent."  

Scheele rechnet damit, dass es Mitte des zweiten Quartals in den Jobcentern "so richtig losgeht". Dann seien viele Asylbewerber anerkannt und könnten um Hilfe bitten.

Redaktionelle Anmerkung:
Herr Scheele, bevor sie solch ketzerische und unqualifizierten Äußerungen machen, sollten sie ersteinmal alle Arbeitgeber in die "soziale Haftung" nehmen und dafür Sorge tragen, das sie verpflichtet werden;
"Familenfreundliche Arbeitsplätze für Alleinerziehende zu schaffen",...

Ein zweiter wesentlicher Faktor wäre die zwingend erforderliche Flexibilität in der Schulhort- und Kindergartenbetreuung, einschließlich der Wochenenden!
Damit würden zugleich auch neue Arbeitsplätze geschaffen werden!

Unser Tip: "Erst denken bevor sie öffentlich den Mund öffnen!"

Sich die Schwächsten der Gesellschaft vorzunehmen und der Öffentlichkeit zu suggerieren, das Alleinerziehende zu "faul und unqualifiziert" sind, zeigt:
"Wie unqualifiziert",..sie selbst sind.

Wer die Realität mit solchen Statements verleugnet, hat schlichtweg,...sich selbst disqualifiziert!
Eure FHP: Freie Hartz Presse
FHP: Freie Hartz IV Presses Foto.

Dienstag, 26. Januar 2016

Hartz IV: Bescheide 2016 sind Rechtswidrig!

Rechtsbruch im Hartz IV: Regierung von SPD und CDU missachtet widerholt gesetzliche Vorgaben zum SGB II.
Ein Beitrag von FHP: Freie Hartz IV Presse

Bereits im Dezember hatte u.a. das Erwerbslosen Forum Deutschland dazu geraten, gegen die seit 01.01.2016 geltenden Hartz IV Regelsätze Widerspruch einzulegen und dazu einen Musterwiderspruch zur Verfügung gestellt.
Hier noch einmal der Link>>>http://www.erwerbslosenforum.de/…/widerspruch_regels%C3%A4t…

Nach dem Hartz IV Musterwiderspruch erfolgt nun die Musterklage gegen den Widerspruchsbescheid.

Es ist natürlich zu erwarten, dass die Jobcenter bzw. Sozialhilfe dem Widerspruch nicht abhelfen, sondern sich entweder für unzuständig halten oder keinen Fehler vom Gesetzesgeber erkennen wollten. Inzwischen haben schon einige Jobcenter die Widersprüche als unbegründet abgelehnt, wobei die Textinhalte der Widerspruchsbescheide weitestgehend identisch sind.

Gegen den Widerspruchsbescheid kann / muss nun innerhalb eines Monats Klage eingereicht werden.

Aus diesem Grund hat das Erwerbslosenforun einen Musterklageantrag entwickelt, der übernommen werden kann. Bitte beachtet, dass es sich erst mal nur um einen Klageantrag handelt und eine weitere Begründung erst danach erfolgt. Damit ist aber dann die Frist gewahrt. Gleichzeitig wird das Gericht aber schon jetzt mit der Frage befasst, ob der Gesetzgeber berechtigt war, die Regelsätze „gesetzesunkonform“ nur fort zuschreiben.

Verwendet den Mustertext nur dann selbst, wenn ihr genau wisst, was ihr machen müsst.

Alle, die unsicher sind, sollten lieber vor Ort eine Erwerbsloseninitiative, unabhängige Beratungsstellen oder Anwalt aufsuchen um dann gemeinsam den Text auf Euch anzupassen.

In Leipzig habt ihr die http://elo-leipzig.de/ und oder auch,
die https://www.facebook.com/FHPfreieharzIVpresse/ als mögliche Ansprechpartner.

Als Fachanwalt in Leipzig empfehlen wir: Dirk Feiertag von http://fsn-recht.de/?id=23

Wer ersteinmal abwarten und beobachten möchte, wie die Sozialgerichte auf Klagen reagieren und ggf. die Widerspruchsfrist verstreichen lässt, hat das ganze Jahr dann noch;
in Form eines Überprüfungsantrages, die neuen Bescheide anzufechten.

Ihr könnt natürlich auch gleich einen Anwalt nehmen. Beachtet aber, dass es nicht sicher ist, ob Prozesskostenhilfe gewährt wird. Dann müsstest ihr den Anwalt nämlich selbst bezahlen. Vielleicht habt ihr ja eine Rechtsschutzversicherung. Dann gibt es kein Problem.

Die weitere Begründung wird bis etwa Mitte März erarbeitet und dann zur Verfügung stehen. Diese wird dann auch etwas umfangreicher ausfallen, da man hier Verfassungsfragen mit einbeziehen muss.
Den Musterklageantrag findet Ihr hier.

http://www.erwerbslosenforum.de/…/Musterklageantrag_regelsa…

Viel Erfolg
Eure
FHP: Freie Hartz IV Presse

©by Perry Feth
FHP: Freie Hartz IV Presses Foto.

Sonntag, 17. Januar 2016

Hartz IV:
Das "gute" Leben des alleinerziehenden Sozialschmarotzer

Ein Statement (nicht nur) für alleinerziehende Hartz IV - Eltern

Es gab Tage, da glaubte ich mich schämen zu müssen, weil auch ich als "zu Faul zum Arbeiten", bezeichnet wurde!
Nun, diesen "Mainstreamjunkies" möchte ich heute ein wenig und mit voller Absicht, auf die Füße treten.
Kurz gesagt: Dabei helfen, "ihren Verstand" zu be-nutzen!

Bin seit fast 7 Jahren alleinerziehend und in meinem Beruf als Hotelfachmann, kann ich aufgrund der Wochenendschichten und der Spät - / Nachtdienste;
die in der Gastronomie, aber auch im Einzelhandel, Medizin, Pflege, uvm. eben Standard sind, sowie aus gesundtheitlichen Gründen, leider nicht mehr (voll) arbeiten.
Verwandschaft habe ich kaum und selbige lebt außerdem mehrere hundert Km entfernt. Zudem ist diese zu jung oder zu alt und /oder zu krank, um eine "familiäre Stütze" sein zu können.
Potenzielle Arbeitgeber?

Jedesmal, wenn ich mich vorgestellt habe und nach "Muttischichten" so der Sprachgebrauch, weil es das Wort "Papaschichten" (warum eigentlich?) noch nicht gibt, fragte, war die 1ste Gegenfrage:
"Warum sie sind alleinerziehend"?
2teFrage: "Wie viele Kinder, wie alt"?

Warum ich mich als alleinerziehender Vater noch Heute rechtfertigen muss darüber, warum dies so ist, blieb mir bisher verschlossen.

Offenbar ist an einigen (zu vielen) die "Emanzipation und / oder Gleichstellung des Mannes" vorbeigerauscht!
Ist ja auch ´ne lustige" Vorstellung: Mann mit Schürze, Staubsauger in der Hand, während im Hintergrund das 1ne Kind schreit, in der Küche der Braten anbrennt und die anderen 2, "Tarzan" an den Gardinen spielen.
Nein, ist es nicht; Alles schon selbst erlebt und sogar,...überlebt. Auch Gardinen hängen wieder dran.

Wenn ich dann:
Bei Vorstellungsgesprächen, wahrheitsgemäß antwortete und erklärte:
Das die Kinder noch " etwas jünger sind und nicht allein zu Hause bleiben können / dürfen", erfolgte die nächste Frage:
"Können sie Samstag und Sonntag arbeiten, denn sie wissen das auch am Wochenende gearbeitet werden muss und das es auch mal bis ...mit offnenen Ende, gehen muss"!?
...Ja, das weiß ich,- geht aber leider nicht und "warum werben die mit Muttischichten" und "was soll diese wirklich blöde Frage", schoss mir dann so manchesmal durch den Kopf!

Was war denn an meiner Antwort:
Zu der Anzahl meiner Kinder und deren Alter nicht zu verstehen?
"Dummheit" stand nicht auf meiner Stirn und "alleinerziehend" ohne greifbare Unterstützung, war doch eine klare Ansage, oder wie?
"Nein, kann ich nicht", musste ich dann manchen Arbeitgeber enttäuschen.
Welche-r Mutter / Vater würde denn 3 Kinder im Alter von 7,8 und knapp 11 Jahren alleine für mehrere Stunden zu Hause lassen, geschweige denn auch noch bis in die späten Abendstunden?

Da würde sich das nächste, vermutlich dann "private Kinderheim" (die staatlichen sind ja inzwischen überfüllt) freuen, denn:
Man bekäme gleich wieder 3 Plätze belegt, welche vom Staat mit bis zu 6000€ (pro Platz) im Monat finanziert werden!

Ein anderes Thema,...aber leider wahr:
Denn, unberechtigter Kindesentzug ist ein sehr "ertragreiches Geschäftsmodell" in Deutschland geworden!

Dumm ist nur:
Das ich meine Kinder gegenüber potenziellen Arbeitgebern nicht verschweigen will und auch nicht darf, weil das widerum eine fristlose Kündigung rechtfertigt und sowieso nicht zu verheimlichen wäre.
Aber auch da gab es schon "Empfehlungen" von der Seite der BA!
"Erwähnen sie doch einfach nicht die Kinder, dann steigen ihre Chancen"...

Mal ehrlich:
Für solche Tip`s brauch ich keinen "Arbeitsvermittler" zumal, diese Aussage;
eine Aufforderung zur "Vortäuschung falscher Tatsachen" darstellt.

Wir melden uns:
Eine der häufigsten Antworten, die ich nicht mehr hören kann.

Auch Antworten wie:
"Wenn die Kinder krank sind, müssten sie unbezahlte Tage nehmen", gab es regelmäßig.

Das dreisteste welches mir einmal widerfuhr, war die "Rechnung" die ein Arbeitgeber im Kontext der "Fehlzeiten" machte.
 3 Kinder x 20 Krankheitstage (gesetzlich zulässig) + Ferienschließzeiten vom Hort ca..14 Tage sowie, der eigene gesetzliche Urlaubsanspruch von etwa 21+ Tage.
"Das käme ihm ja viel teurer"...

Kann man dann zudem wohl nur hoffen, das eine eventuell auch noch eigene Krankheitszeit von Papa oder Mama, genau in die Ferien- oder Krankheitszeiten der Kid`s fällt, sonst kämen ja noch einige Tage dazu!
Ich habe schon fast Mitleid,...für die armen ausgebeuteten Arbeitgeber.
 
Irgendwann war mir klar:
"Ohne familiären Background hast du echt die A-Karte".

Im "Stigma" gefangen bleiben wollte ich aber auch nicht und so fing ich an, mich mehr mit meiner Situation, der damit verbundenen Hartz IV - Thematik auseinander zu setzen und bemerkte schnell:
Das es nicht nur mir, sondern vielen tausenden (wirklich) alleinerziehenden so erging.
Berufsabschluss, Berufserfahrung aber kein soziales Netzwerk/ Umfeld, welches eine erforderliche Kinderbetreuung auffangen könnte.

Die schiefen Blicke aus der Nachbarschaft und sogar eigener Familie:
"Der lebt ja auf unsere Kosten", wurden zum Alltag und provozierten Diskusionen, gerade bei und von denen;
die nicht einmal "alleinerziehend" waren, weil sie entweder noch gar keine Kinder hatten oder eben,...den Verwandten / Partner direkt nebenan zu wohnen hatten!

Schnell begriff ich aber auch:
Das viele dieser Vorurteile aus "Unwissenheit" entstanden und auch den einschlägigen, eben einseitigen Schlagzeilen aus den Medien wie die "BLÖD" genannt BILD, geschuldet waren.

Perfide Schlagzeilen
gegen Hartz IV Bezieher, sowie eigene Erfahrungen, waren dann auch der Auslöser für die Gründung der https://www.facebook.com/FHPfreieharzIVpresse/?fref=nf und mein heutiges Engagement im Bereich des Familien - und Sozialrecht.

Selber Denken:
Bevor man den Mund aufmacht, wäre auch "zu anstrengend", könnte man meinen.
Ist es doch viel einfacher, den Unsinn von einschlägigen Medien nachzuplappern.
Besonders "intelligent" sind aber die "großen Reden", gerade von solchen Menschen,...die nicht einmal Kinder haben, bzw. in Wirklichkeit eben nicht alleinerziehend sind!

Enttäuschend sind vor allem die Erfahrungen mit Menschen:
Welche vermutlich regelmäßig "Bild" lesen und sich von den Mainstream-Medien manipulieren lassen.
Tatsächlich alleinerziehend zu sein, oder als "alleinerziehend zu gelten", sind eben doch noch,...immer 2 Paar verschiedene Schuhe!

So viel Geld?
Das Leistungen wie Unterhaltsvorschuss und Kindergeld jeder erhält, egal ob Berufstätig oder nicht, solche Transferleistungen für Jedermann sind, wissen viele offenbar nicht und diese Tatsache, übersteigt vermutlich so manches Denkvermögen.
Diese Tatsachen outen so manchen "Besserwisser" eben als selbigen, der immer wieder mit demselben stupiden Totschlag-Argument kommt.
"das ist doch soviel Geld", und " es gibt doch überall Arbeit"!

Noch weniger aber begreifen die "ge -BILD - deten" dann, das eben alle Transferleistungen bei den Hartz IV- Empfängern zu 100% angerechnet (auf Deutsch auch "abgezogen" genannt) werden, welches aber:
Bei der nicht faulen, also "arbeitenden" Bevölkerung eben,... NICHT der Fall ist!
(Mit Ausnahme der sog. Aufstocker, die aber einen geringen Freibetrag erhalten, und somit doch meist noch etwas mehr haben)

Als alleinerziehende-r Vater / Mutter erhält man eben nicht angebliche "1700 € oder mehr" vom Arbeitsamt, sondern "Miete und den Rest" der zum Regelsatzbedarf fehlt.
In meinen Fall sind das einschließlich Miete gut 700€. Dafür würde ich auch gerne in Teilzeit arbeiten gehen, weiß ich doch, das ich dann, wie viele andere am Ende des Jahres:
Meinen Steuerfreibetrag / Steuerrückzahlungen geltend machen kann und meiner Rente täte das dann auch "besser".

Meinen Kindern konnte ich zB:bisher in den letzten 6 Jahren keine gemeinsame Urlaubsreise gönnen, weil beinahe täglich zu ersetzende Kleidungsstücke und / oder stetig steigende Stromkosten, uvm. ein Ansparen vom Hartz IV-Regelsatz, schlichtweg UNMÖGLICH machen.
Und, wehe es kommen Heiz- und / oder Stromnachzahlungsaufforderungen.

Wie Weihnachten, Ferien und Geburtstage oder sonstige Anlässe aussehen, weiß jede-r, der /die tatsächlich "alleinerziehend" sind! 

Unerfüllte Träume:
Die Kids wünschen sich neue Kinderzimmer und die Wände benötigen auch mal wieder eine Renovierung. Natürlich wäre auch eine Urlaubsreise mal ganz schön. Die Küche fällt auseinander und während der Kühlschrank altersbedingt sich als "Stromstaubsauger" enpuppt, benötigt die Waschmaschine regelmäßige Streicheleinheiten, damit sie überhaupt läuft. Fernseher sind uralt und entpuppen sich ebenfalls als Stromfresser und doch...
...irgendwie gehts. 

Extrawünsche erfüllen geht nicht:
Gesunde Ernährung, ein voller Magen der Kids und halbwegs ordentliche Kleidung für die Mäuse muss stets Vorrang haben und deshalb,...beschränkt man sich auf das Notwendigste.

Mit dem Argument:
"Du lebst ja auf unsere Kosten", habe ich mich dann auch beschäftigt und musste zu meiner Überraschung feststellen:
"Ja das stimmt", nur leider NICHT so, wie Du lieber Steuerzahler immer wieder gerne und diversen Politikern nachplappernd,...behauptest!

Ich koste dich dem ehrlichen Steuerzahler:
Max. 2€ brutto im Monat (kann man in vielen Statistiken nachlesen) von deinem Bruttogehalt.
Gleichzeitig zahle ich dafür, sofort mit jedem Produkt welches ich kaufe, in der Regel 19% (mithin auch mal nur 7%) an den "Staat" also DIR dem Steuerzahler, wieder zurück.
 
Du lieber SteuerzahlerIn, kannst zudem Mehraufwendungen u.a. auch für deine Kinder geltend machen, welches ich aber nicht kann /darf und so sind "Neuanschaffungen" perse erst einmal ausgeschlossen, weil man von meinen Geld nichts ansparen kann.

Die Politik, hat leider (willkürlich) vergessen, das es "echte alleinerziehende" gibt und deshalb sämtliche Vergünstigungen für "alleinerziehende Hartzer", komplett ausgeschlossen.

Nun könnte ich sagen:
"Danke liebe SteuerzahlerIn, das du mir gut 1€ netto im Monat von deinem Gehalt gönnst, damit mache ich jetzt Urlaub".

Oder, danke für deine Arbeitskraft:
Denn, deine (0,25 cent pro Person) 1 € netto, konnten mir die 2 Hosen und 3 Paar Schuhe, sowie eine Winterjacke bezahlen, welche unerwartet so etwa 2 Wochen vor Weihnachten kaputt gingen und neu gekauft werden mussten, weil nicht`s mehr zu reparieren ging.

Ich könnte aber auch sagen:
"Entschuldige, das ich dir 1ltr. Cola oder ein (billig) Eis an Kosten verursache" oder für was auch immer du 1€ im Monat möglicherweise, "Sinnfrei" ausgibst".

Gefragt hat sowieso noch keiner, wie ich mich dabei fühle, meinen Kindern sagen zu müssen: "Geht nicht"

Aber das, sage ich natürlich nicht, sondern erzähle dir einfach mal folgendes:
"Ich habe vor meiner heutigen Lebenssituation über 15 Jahre oft 6 Tage in der Woche, zwischen mind. 9 -12 Std häufig sogar 14 -15Std. in Schichten gearbeitet, bis ich eines Tages dann aber alleinerziehender Papa wurde". Das eine häufig tödlich verlaufende Erkrankung meines Kopfes zu gewissen Handicaps führte, sei nur am Rande erwähnt, denn einzelne Lebensumstände, haben dich Steuerzahler und die Politik, ja noch nie interessiert.

Heute mache ich neben Haushalt und Kinder, einige ehrenamtliche Dinge, welche dabei helfen:
Betroffenen den Umgang mit "dummen Vorurteilen" und Problemsituationen zu erleichtern und wieder auf die Beine zu kommen. Auch das,...ist ARBEIT!

Bevor du weiter über mich und meinesgleichen, also so etwa 1,2 Millionen alleinerziehenden Elternteile (ohne Arbeit), + weitere gut 3,0 Millionen Erwerbslose (offizielle BA-Zahlen) herziehst, weil ich dich 1€ im Monat koste, wäre es doch viel sinnvoller, mal richtig nachzudenken!

Dich selber mal zu fragen:
1)- Warum mit und von "deinen Steuergeldern" im Ausland Menschen getötet werden, deren Angehörige dann aber widerum hier mit "deinen Steuern" versorgt werden müssen?

>>Auf den Hintergrund; "wer von diesen Kriegen tatsächlich profitiert", will ich hier nicht näher eingehen, denn vermutlich würdest du das noch weniger verstehen können /wollen!<<

Erst werden unschuldige Menschen mit und von deinem Geld getötet und wer dennoch entkommen kann, wird dann von dir "humanitär" finanziert. Das ist auch das mindeste, was man für diese Menschen tun muss!
Aber, du nennst dreister Weise diese Menschen, welche Bomben und Maschinengewehre entkommen konnten und nur knapp dem Tod auf dem Meer entkamen, dann lieber "Wirtschaftsflüchtlinge und Schmarotzer".
2)-Wäre es nicht sinnvoller, DEIN Geld erst gar nicht zum Töten zu nutzen, sondern für Frieden, Infrastuktur und einer funktionierenden Wirtschaft in der Heimat von Betroffenen und den Ärmsten einzusetzen?
Stattdessen schaust du widerstandslos zu, wie deine Politiker in den ärmsten africanischen Ländern, deren Wirtschaft seit Jahrzehnten mit Knebelverträgen, durch europäische Billigimporte zerstören und ausbeuten.

3)-Warum mit deinen Steuergeldern, Hunderte von Großbetrieben "Lohndumping" betreiben (Amazon zB: wurde mit deinem Geld zu dem gemacht, was es Heute ist) und mit deinen Steuergelder das Arbeitsamt "prekäre Arbeitsverhältnisse" finanziert?

>>Wusstest Du, das mit Lohnsubventionen und Lohndumping in unserem Land, die Menschen bei uns gefügig gemacht und in anderen Ländern, die Menschen deshalb sogar arbeitslos (gemacht) werden?
Oder; wusstest du:
Das der deutsche Produktionsüberschuss, u.a. auch die africanische Landwirtschaft zerstört?<<


4)-Warum der Großverdiener weniger (prozentual zum Einkommen) Steuern zahlt als Du?

5)-Und welche ungewöhnlichen Lebensbedingungen wie zB: Die Krankheiten von Kinder oder deren alleinerziehenden Elternteile, könnten dazu führen, das:
Die Arbeitskraft und Zeit nicht mehr im vollem Umfang zur Verfügung steht?

Warum bezahlst du:
Genau die Politiker welche dir, (nachdem sie sich mal wieder ihre "Diäten" um 600€ pro Monat erhöht haben)
den "Sozialschmarotzer" ja erst auf "die Tasche" gelegt haben, in dem Sie nicht genügend "Arbeitsplätze,...auch für Alleinerziehende mit und ohne Handicap" schaffen?

So viele Fragen, die Antworten sind leicht und doch verweigerst du dich:
"Der Wahrheit ins Auge zu sehen".
 
Nun kannst Du natürlich u.a. sagen:
"Andere Alleinerziehende gehen ja auch arbeiten"!
Ja, das tun rund 50% von insgesamt 2,6 Millionen. Warum die Medien die tatsächliche Anzahl der alleinerziehenden Eltern immer wieder "runterrechnen" ist längst kein Geheimnis mehr und deshalb bleib ich bei den 2,6 Millionen!

Als vom Staat lebender alleinerziehender Vater mit 3 kleinen Kids im Haushalt, habe ich mir dann einmal die Mühe gemacht, auf die Frage:
"Was können die, was ich nicht kann", eine Antwort zu finden.
Denn, Zeit, habe ich ja nach deiner Auffassung genug.

Das Ergebniss war bemerkenswert:
- Von den gut 50% erwerbstätigen Alleinerziehenden welche offiziell als alleinerziehend gelten, haben:
- Gut 15% einen Partner (gelten trotzdem als alleinerziehend)
- Gut 20% im direkten Umfeld die Großeltern, andere Familienmitglieder (Onkels/Tanten) und Freunde zu leben, die Betreuungsmöglichkeiten bieten bzw. Unterstützung leisten.
- Weitere 10% das große Glück einen famileinfreundlichen Arbeitgeber zu haben
und
- Weitere 5% einen Job von zu Hause
Von diesen gut 50% gehen aber auch,...
über 51% "nur" in Teilzeit arbeiten. Damit ist die Armut im Alter also auch vorprogrammiert.
Und:
Neben der Tatsache, das in Deutschland über 5 Millionen Arbeitsplätze fehlen, hat die Politik schlicht (gewollt) versäumt;
die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine "Bevölkerungsminderheit" wie die Alleinerziehenden, festzulegen.
Diese gibt es glücklicher.- und ansatzweise bereits (wenn auch immer noch unzureichend) für "Behinderte", aber nachwievor, eben nicht für "echte Alleinerziehende"!

Ein probates Mittel wäre:

Die "gesetzliche Pflicht für Arbeitgeber", ab einer bestimmten Betriebsgröße, Alleinerziehende mit bestimmten Arbeitszeitmodellen, einstellen zu müssen!

Von den "sogenannten Alleinerziehenden", die ihren Partner "verheimlichen" und doppelt kassieren, will ich an dieser Stelle erst garnicht anfangen, denn da lieber Steuerzahler:
Stimme ich dir zu, wenn du diese verurteilst.
Vom Staat und von einem (nicht offiziellen) Partner unterstützt zu werden, ist schlicht Betrug!

Nun hatte ich mir aber am Anfang die Frage gestellt:
"Muss ich mich schämen weil ich zu den anderen knapp 50% nicht Erwerbstätigen (denn Arbeitslos oder gar faul, bin ich nicht) gehöre"?

NEIN:
Muss ich nicht, denn ich bin nicht dafür verantwortlich, das du keine struktuellen, poltische und wirtschaftliche Zusammenhänge erkennen kannst und dich von der Mainstream manipuleren lässt!
Nicht verstehen willst:
"Das ich trotz "Erwerbslosigkeit" mit meinen Kindern einen 24h. Job -7 Tage Arbeitswoche habe" und das es eben nicht an jeder Ecke, eine anständig bezahlte Arbeit für "echte Alleinerziehende" gibt!

Ach, und:
Ein Auto habe ich nicht, der Haushalt ( Wäschewaschen, Putzen, Kochen, Einkaufen, uvm) macht sich bekanntlich nicht von alleine und meine Kinder werden auch mal ( Gott sei Dank selten) krank.
Ja, ich bin das perfekte Abbild eines "dummen und faulen Sozailschmarotzers" der auf deine Kosten lebt!
...
Vielleicht hast du:
Leider diesen langen Text umsonst gelesen, weil du bis hierher noch nicht wirklich verstanden hast, wo die Probleme und tatsächlichen Ursachen liegen,...oder?

Wenn du lieber "SteuerzahlerIn" aber dann doch eines Tages erkennst:
Dass, der Müll, den du über mich als Hartz IV - Papa / Mama erzählst, einfach nur ein "Nachgeplapper der Mainstream und Massenmedien" ist, wirst du verstehen, Nachdenken tut nicht weh!

Entspanne dich und erkenne:
"Welche gute Tat du mit deinen 1€ netto (1:4= 0,25€ - 19% Mehrwertsteuer) im Monat für mich und meine 3 Kinder vollbringst", während mit dem Rest deiner Steuern:
U.a. Banken gerettet, Kriege geführt und Großkonzerne mit Hilfe deiner Politiker, andere Länder in den wirtschaftlichen Ruin treiben.

Von den 100 Milliarden € Steuerflucht jedes Jahr auf deine Kosten:
Verursacht durch die Industrie, Reiche und politisch falscher Steuerpolitik, werde ich dir auch nicht erzählen denn dann würdest Du ja erkennen:
Das ich ja garnicht der Sozialschmarotzer bin. Das wäre eine echt bittere Erkenntnis für dich und ich möchte doch dein Weltbild nicht zerstören.

Ein wenig Trost für dich:
Wenn meine Kinder eines Tages dann Erwachsen sind und hoffentlich einen guten Weg gehen, werden Sie und das gönne ich DIR lieber SteuerzahlerIn von ganzen Herzen,...mindestens 20-30 Jahre deine Rente bezahlen.

Die verschiedensten Umstände und unerwartete Lebensereignisse, welche du heute noch nicht voraussehen kannst, können aber auch ganz schnell und plötzlich dazu führen:
Das du eines Tages "alleinerziehend und /oder mit gesundtheitlichen Problemen", an der Tür vom Hartz IV- Massenverwaltungsamt klingelst und sagst;..."Hallo da bin ich"!

Mit lieben Grüßen
an die "SteuerzahlerIn

Euer "alleinerziehender Sozialschmarotzer"
FHP: Freie Hartz IV Presse © by Perry Feth

Freitag, 15. Januar 2016

Hartz IV: Perfide Falle für Jugendliche:

Diese Regierung quält unsere Kinder 
Hartz IV: Mit einem perfiden Trick treiben SPD und CDU arbeitslose Jugendliche in eine Riesenschuldenfalle! 

Hartz IV: 2016
Bei der Krankenversicherung für (ab) 15 Jährige hat sich das Jobcenter und die Regierung ein ganz miesen Trick einfallen lassen.

Wer seinen Versicherungsschutz verliert, muss bis zu 700 €uro monatlich als Höchstbeitrag selber zahlen!

Seit Jahresbeginn gelten für Hartz-IV-Bezieher neue Regeln, die nicht nur eine Fülle zusätzlicher Bürokratie bedeuten. Von nun an müssen finanziell vom Jobcenter abhängige Jugendliche ab dem vollendeten 15. Lebensjahr sich selbst krankenversichern, egal ob sie noch zur Schule gehen oder eine Ausbildung machen.

Für Hartz-IV-Bezieher gilt der Vorrang der Familienversicherung bei denKrankenkassen nicht mehr, sodass jede(r) „erwerbsfähige Hilfebedürftige“ ab 15 Jahren ein eigenständiges Mitglied bei der Kranken- und Pflegeversicherung zu werden hat. Angeblich wolle die Bundesagentur für Arbeit den „Prüfaufwand“ der Jobcenter verringern, obwohl sie den Mindestbeitrag übernimmt, was erstens weitaus höhere Kosten verursacht als bisher und dazu für Leistungsbezieher erhebliche Tücken in sich birgt.

Der Spitzenverband „Bund der Krankenkassen“ hofft nun auf Mehreinnahmen, weil ja viele Versicherte neu hinzukämen. Allerdings sei gleichzeitig der monatliche Pauschalbeitrag pro Kopf abgesenkt worden, „etwa von 120 bis 140 auf unter 100 Euro“.

Die Verwaltungswirtin Claudia Mehlhorn gibt zu bedenken, dass ein Leistungsberechtigter, der Hartz IV auch tatsächlich bekommt, sich zwar keine Sorgen machen müsse.
Alarmierend werde es aber, wenn etwa ein Jugendlicher zu 100 Prozent sanktioniert würde, was Unterfünfundzwanzigjährigen bereits seit 2007 schon beim zweiten „Fehlverhalten“ als drakonische Strafe drohen kann.

Hierbei rät Mehlhorn jedem Betroffenen, sofort zum Jobcenter zu gehen und mindestens einen Lebensmittelgutschein pro Monat zu beantragen, weil das Amt nur in diesem Fall die Zahlung der Beiträge wieder in Gang setze.
Wenn die Essensmarken nicht beantragt werden beziehungsweise das Jobcenter sie ablehnt, melde das Amt Betroffene einfach bei der Kasse ab. Dann greife automatisch die 2013 eingeführte sogenannte obligatorische Anschlussversicherung.

Was jetzt kommt, das finde ich ganz besonders perfide:

Nach der Abmeldung schicken die Kassen einen Einkommensfragebogen, der zwingend ausgefüllt werden muss, auch wenn jemand nur vom Flaschensammeln „lebte“, weil nur so ein Anspruch auf Familienversicherung geprüft werde.

Wenn dieser Anspruch wie bei Alleinstehenden oder elternlosen Jugendlichen nicht bestehe, sollen die auf Null Sanktionierten den Mindestbeitrag für freiwillig Versicherte von rund 165 Euro selbst aufbringen. Das kann doch gar nicht funktionieren!

Noch viel rigoroser werden von diesem unerbittlichen System jedoch jene getroffen, die nicht auf das Schreiben mit dem Fragebogen reagieren, weil sie es vielleicht durch Obdachlosigkeit gar nicht bekommen haben:
Dann werden junge Menschen unter 25, von denen sowohl das Amt als auch die Kassen genau wissen, dass sie überhaupt kein Geld besitzen, dazu verdonnert, sich mit dem Höchstbetrag von 700 Euro einstufen zu lassen.

Sozialrechtler Harald Thomé warnt vor weiteren Tücken:
Wer erst mal in dieses Mahnverfahren hineingerutscht sei, komme dort so schnell nicht mehr heraus. Wenn das Jobcenter einer Familie wegen Überzahlung für einen oder mehrere Monate die gesamte Leistung streicht, fordert die Krankenkasse für jeden Angehörigen einen Beitrag für diese Zeit.

Für eine von Hartz IV entbehrungsreich vegetierende Familie mit zwei Kindern bedeutete dies viermal 165 gleich 660 Euro.

Sollen hier nicht Hartz-IV-konforme Menschen, die sich noch gegen empfundenes Unrecht vonseiten der Arbeitsagentur wehren wollen, mit arglistiger Hinterhältigkeit gedemütigt und letztlich in die Knie gezwungen werden?

Diese perfiden Tricks sind unglaublich und spiegeln den wahren Charakter dieser Regierung wieder.

Es ist unglaublich, das man Minderjährige in ein Desaster rennen lassen will, wohl wissend:
Mit fehlender Krankenversicherung, kann man zwar notbehandelt werden, aber gerät in eine Schuldenspirale zB: Not-OP, die das ganze Leben zerstört.

Es erscheint auch hier zwingend erforderlich, Klageoptionen zu prüfen!
Eure
FHP: Freie Hartz IV Presse by Perry Feth
FHP: Freie Hartz IV Presses Foto.
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Mittwoch, 13. Januar 2016

Hartz IV: 

Genereller Widerspruch gegen alle Hartz IV Bescheide 2016
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Die Hartz IV-Sätze (2016) sind verfassungswidrig, deshalb müssen alle eine Klagewelle in Gang setzen!

Ab dem 1.01.2016 gelten neue Regelsätze für Harz IV. Die Bundesregierung hat die neuen Regelsätze für Bezieher von Harz IV oder einer Grundsicherung, statistisch fortgeschrieben. Grundlage dieser neuen Regelsätze ist die Einkommens- und Verbrauchstatistik von 2008, kurz EVS 2008 genannt. Auf dieser Basis wurden durch die Bundesregierung die Regelsätze für 2016, durch einfache Fortschreibung, abgeleitet und festgelegt.
Das ist jedoch nach geltender Rechtslage nicht richtig.

Falsche Basis für Regelsätze 2016 – Die EVS 2013 muss die Grundlage sein
Bei der Festlegung der Regelsätze für 2016 hat die Bundesregierung nach Auffassung des Erwerbslosen Forum Deutschland, gegen geltendes Recht verstoßen. Grundsätzlich ist es möglich und erlaubt, das Regelsätze nur angepasst werden. Der Inflationsausgleich wird auf Basis der geltenden, aktuellen Verbrauchsstatistiken berechnet.

Hierfür hat der Gesetzgeber aber klare Grenzen und Regeln bestimmt. Im zwölfte Buch Sozialgesetzbuch in § 28 wird zwingend vorgeschrieben, das neue Statistiken, neue Berechnungen der Regelsätze verlangen. Es kann daher nicht, wie von der Regierung vorgenommen, nur ein Inflationsausgleich fortgeschrieben werden, dem die Daten der EVS von 2008 zu Grunde liegen, es ist neu zu berechnen, und zwar auf Basis der aktuellen Verbrauchstatistik von 2013 (EVS 2013).

Es gibt eine neue Basis für Regelsätze – Die EVS 2013 liegt vor
Die Bundesregierung hat bei ihrer Fortschreibung der Regelsätze übersehen, dass seit dem 10.09.2015 vom Statistischen Bundesamt eine neue Einkommens- und Verbrauchsstatistik für 2013 vorgelegt wurde.
Damit ergibt sich die Pflicht, auf dieser Basis neue Regelsätze zu berechnen.

Während für die Regelsätze in den Jahren 2011 bis 2015 als Basis die EVS 2008 richtiger Weise herangezogen wurde, ist für 2016 diese Fortschreibung nicht mehr möglich.
Das verstößt gegen geltendes Recht, die Bescheide der Bundesregierung für 2016 müssen daher als ungültig angesehen werden.

Strompreise sind zeitnah einzubeziehen – Auch das wird nicht beachtet
Neben der falschen Basis für die Berechnung der Regelsätze, sind auch einzelne Punkte der Kostenermittlung nicht richtig beachtet worden. Das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 23. Juli 2014 (1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13) hat klar festgelegt, das sich Stromkosten zeitnah in den Regelsätzen widerspiegeln müssen.  
Im Urteil wird explizit darauf verwiesen, das turnusmäßige Anpassungen der Regelsätze dafür nicht ausreichen.
Das ist von der Bundesregierung bisher nicht umgesetzt worden, auch in dem Punkt fehlt den Regelsätzen für 2016 die Rechtsgrundlage.

Wichtig:
Widerspruch einlegen (Oben aufgeführte Argumente als Begründung benutzen)

Aus den vorgenannten Gründen ist es wichtig, dass sich Betroffene gegen mögliche falsche Bescheide rechtzeitig wehren. Wer Sozialleistungen erhält, sei es Harz IV oder Sozialhilfe, sollte ab den 1.1.2016 Widerspruch gegen seinen Bescheid einlegen.

Aber Achtung,
die Betonung liegt auf rechtzeitig. Unbedingt beachten, dass eine Widerspruchsfrist von einem Monat nach Erhalt des Bescheides gilt.Innerhalb dieses Monats ist der Widerspruch einzulegen.
Ist die Frist verstrichen, besteht noch die Möglichkeit den Widerspruch über einen Überprüfungsantrag zu stellen.
Für diesen Antrag auf Widerspruch gilt §44 SGB X. Wird der abgelehnt, ist da auch nicht das Ende, sein Recht durchzusetzen.
Auch gegen diese Ablehnung besteht die Möglichkeit des Widerspruchs.

Spruch:
Wer sich nicht wehrt muss sich nicht wundern, wenn er am Ende der "Dumme" bleibt.

Gebt der BA und der Regierung keine Chancen, die Ärmsten weiter zu betrügen!
Eure
FHP: Freie Hartz IV Presse by Perry Feth

Hartz IV: SPD/CDU - Sklavenhaltermentalität = Massive Kinderarmut:

Diese Regierung betreibt Kindeswohlgefährdung durch perfide Rechentricks in der Hartz IV - Gesetzgebung. Jetzt schreien einige von denen sogar wieder nach "Zwangsarbeit"! 

Unfassbar, aber wahr:
Ginge es nach einigen SPD und CDU Politikern, würde Deutschland seine Bevölkerung versklaven.  Wie in den letzten Tagen zu lesen wahr, wollen verschiedene Politiker Hartz IV und andere Sozialleistungen mit Arbeitszwang verbinden!

Das ist Sklaverei und verletzt die Menschen in vielen Punkten, wie zB: Freie Berufswahl.
Auch nur Ansatzweise auf die Idee zu kommen, Menschen hungern und frieren lassen zu wollen, wenn sie keine Arbeit haben, ist an menschenverachtender Perversität kaum zu überbieten.

Das weit über 5 Millionen familiengerechte Arbeitsplätze in Deutschland fehlen, verschweigt die Politik seit Jahren   

Unzählige Armutsberichte
zeigen laufend die steigende Armutsgefährdung in Deutschland auf. Kinderarmut bewegt insbesondere die Emotionen.

Vergessen wird jedoch oft, dass hinter jeder Kinderarmut auch die Armut der Eltern steckt. Ein Kind ist erst dann arm, wenn es die Eltern sind.
Das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI), ein Institut der Hans-Böckler-Stiftung, hat nun eine erneute Auswertung, in denen die meisten armutsgefährdeten Kinder leben, vorgelegt.
Demnach ist die Kinderarmut in Bremen mit einer Quote von über 33 Prozent am höchsten, gefolgt von Sachsen-Anhalt und Leipzig.

Der Süden, Bayern und Baden-Württemberg weisen die niedrigste Kinderarmut auf. Eine steigende Armutsquote ist in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland zu beobachten.
Als arm gelten Haushalte, deren Einkommen weniger als 60 Prozent des mittleren bedarfsgewichteten Nettoeinkommens beträgt. Bei einer Familie mit zwei Kindern unter 14 Jahren liegt die Armutsgrenze bei 1.926 Euro, so das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut.

Nicht neu ist auch die Erkenntnis, dass Regionen mit einer stabileren Arbeitsmarktlage eine niedrigere Quote haben. Das WSI sieht weiterhin den Status der Alleinerziehenden als Grund an.
Auch nichts Neues, da gerade Alleinerziehende oftmals nur in Teilzeit arbeiten können, Sozialleistungen beziehen oder durch ihren Status keine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben. Der Rückgang der Armutsquote in Ostdeutschland scheint ein wenig aufzuhellen.

Doch täuscht diese nicht darüber hinweg, dass die Kinderarmut in Deutschland weiterhin alarmierend ist.
Die Abhängigkeit von Sozialleistungen, der geringe Mindestlohn und die zum Teil fehlende Kinderbetreuung sind Aspekte, die sich gerade im Hinblick auf die stagnierenden (Langzeit-) Erwerbslosenzahlen, nicht verschweigen lassen.

Ein Auskommen mit dem Mindestlohn lässt sich derzeit nur erreichen, wenn genügend Arbeitsstunden abgeleistet werden. Dieses ist aber oftmals nicht möglich, wenn nur ein Elternteil arbeitet oder die Arbeitsstellen in Teilzeit ausgeschrieben sind.

Arbeitgeber müssen gesetzlich verpflichtet werden, kinder- und familiengerechte Arbeitszeiten anzubieten.

Der von Wirtschafts- und Arbeitgeberverbänden hofierte Wirtschaftsaufschwung geht an vielen Kindern und deren Eltern vorbei.
Wenn noch immer jedes fünfte Kind, und damit jeder fünfte Haushalt, in einer armen Familie lebt, kann nicht von einem kinderfreundlichen Deutschland gesprochen werden.

Kinderarmut bedeutet: kein Kino, keine notwendig ausgewogene Ernährung und keine Ausflüge und vieles mehr.
Sie sind Gefangene in ihren eigenen vier Wänden. Ohne Chancen auf Kultur, Zugehörigkeit oder gesellschaftliche Teilhabe. Ausgrenzt. Abgehängt. Alleingelassen.

Muss auf der einen Seite der Mindestlohn kurzfristig steigen, müssen die Sozialleistungen auf ein Niveau angehoben werden, so dass eine Ausgrenzung nicht stattfindet. Das Bildungs- und Teilhabepaket muss dem tatsächlichen Bedarf bei Teilnahme an Kursen, in Vereinen oder Nachhilfe angepasst werden.

Die Bestrafung junger Menschen ab 15 Jahren durch Geldkürzungen in den Jobcentern ist ein nicht diskutabler Punkt und zeigt die Unmenschlichkeit des Systems.

Ebenso stellt jede Sanktion durch die Jobcenter eine Sippenhaft für die gesamte Familie dar. Kinderfreundlich, Offenheit gegenüber jungen Menschen und Familien sieht anders aus.

Den Orden einer kinderfreundlichen Gesellschaft kann sich Deutschland schon lange nicht mehr anheften.
Im Gegenteil, Deutschland ist Kinder- und Familienfeindlich!

@FHP: Freie Hartz IV Presse by Perry Feth
FHP: Freie Hartz IV Presses Foto.