Hartz IV: Aufruf zum Widerstand gegen Sozialrassismuss
Hartz VI: Ein kurzer Weg zum gesellschaftlichen Tod
An alle Leistungsempfänger, Jobcentermitarbeiter und die Politik
Vor allem für SPD und CDU /CSU gilt: Das Bekenntnis zur „christlichen
Nächstenliebe“, „soziales Engagement“ oder „demokratische Grundwerte“
ist nur noch eine Farce!
Für die SPD und CDU /CSU zählt nur die Zufriedenheit der Arbeitgeber!
Ein Bekenntnis zur „christlichen Nächstenliebe“, „soziales Engagement“
oder „demokratische Grundwerte“ wird in dem Augenblick zur großen Lüge,
wenn man:
Sanktionen und damit den „Zwang zur Annahme von jeder Arbeit“ befürwortet!…
Ihr, die Politiker dieser Parteien widersprecht damit euren eigenen sozialen, christlichen und demokratischen Wertvorstellungen!
BA Mitarbeiter:
Übt Solidarität mit den Arbeitssuchenden/-losen
Beschützt die betroffenen Bedarfsgemeinschaften, dann helft ihr allen!
Damit schützt ihr auch euch selbst und eure eigene stets ungewisse
Zukunft!
Weit über 6000 Obdachlose durch Sanktionen im Jahr 2014 und geschätzte 1000 Hartz IV-Tote. Über 1 Million Sanktionen 2014
292.000 Wohnungs- und Mittellose in ganz Deutschland.
Rechtswidrige Mietobergrenzen:
Festgelegt von
Städten durch „bezahlte Privatunternehmen“, die sich eine goldene Nase
damit verdienen, den Mietspiegel im Sinne der Politik, kleinzurechnen
bzw. zu manipulieren.
Rechtswidrige Handlungsweisen von Arbeitsagenturen, die Bundesweit in tausenden von Gerichtsurteilen, festgestellt wurden, uvm.
Zwangsarbeit in Form von:
Jede zumutbare Arbeit
annehmen zu müssen, egal ob den persönlichen Leistungsfähigkeiten,
Qualifikation, persönlichen Wünschen oder der gesundheitlichen Situation
entsprechend, ist Menschenrechtswidrig – verachtend!
Alleinerziehende zwangsrekrutiert:
Alleinerziehende mit Klein(en)kindern u.a. in „Maßnahmen für
Alleinerziehende“ zu stecken, welche zeitgleich keine ausreichende
Betreuung von Kindern durch ihre Eltern gewährleisten, ist eine akute
Kindeswohlgefährdung!
Der Gesetzgeber / die Rechtsprechung, hat
außerdem die “ Vollzeit-Zwangsarbeit“ für Alleinerziehende mit Kindern
bis zum 12-13 Lebensjahr kategorisch ausgeschlossen.
Dennoch werden
Alleinerziehende Bundesweit sanktioniert, wenn sie den Forderungen zur
Aufnahme einer Vollzeitmaßnahme oder – Arbeit nicht nachkommen (können).
Das SG Leipzig hatte am 23.03. 2015 unter dem Aktenzeichen: Aktz: S
22 AS 1787/12 ER erneut eine „Maßnahme für Alleinerziehende“ (ua. mit 9h
Anwesenheitspflicht + 2h An-Abfahrzeiten) für Rechtswidrig erklärt!
Sie, die MA der Jobcenter wissen:
Das, die gegen
Hartz IV Bezieher getroffenen Aussagen, hauptsächlich durch die „BILD“
und einigen anderen, im Kern wertlos, ja sogar falsch sind!
Sanktionen sind einfach nur Menschenunwürdig, vermutlich auch Menschenrechtswidrig!
Ketzerische Aussagen, die im Besonderen von polarisierenden Medien
und Politiker wie die „BILD“ und/oder – Müntefering (SPD) – über ein
Jahrzehnt in alle Köpfe der Bevölkerung „eingehämmert“ wurden: u.a. „Wer
nicht arbeitet, soll nicht essen“, sind nicht nur Denklogisch falsch,
sondern einfach Menschenverachtend!
Wer diese Aussage tätigt oder gar befürwortet, stellt sich ohne Ausnahme auf eine Stufe mit:
– Adolf Hitler, dem Gründer der Nationalsozialistischen Deutschen
Arbeiterpartei (NSDAP): „Wer nicht arbeitet, soll nicht essen. Und wer
nicht um sein Leben kämpft, soll nicht auf dieser Erde leben. Nur dem
Starken, dem Fleißigen und dem Mutigen gebührt ein Sitz hienieden.“
– Stalin, dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU):
In der so genannten Stalin-Verfassung der UdSSR von 1936 hieß es:
„Artikel 12. Die Arbeit ist in der UdSSR Pflicht und eine Sache der Ehre
eines jeden arbeitsfähigen Bürgers nach dem Grundsatz: ‚Wer nicht
arbeitet, soll auch nicht essen“.
Ihr Politiker:
Eine solche Aussage ist pure Dummheit!
Richtig ist,…„Wer nicht genug zu essen hat, kann nicht arbeiten“, …weil er nämlich keine Energie dazu hat.
Das ist ein einfaches, logisches sowie biologisches Naturgesetz! Das
kann man auch mit keinem noch so perfiden A-Sozialgesetz ändern!
Wer seine Wohnung, Strom, Telefon und somit notwendige
Lebensgrundlage verliert, kann weder sich selbst noch andere ausreichend
und menschenwürdig schon gar nicht, versorgen.
Es ist an der Zeit, ehrlich und öffentlich zu bekennen:
Das es niemals wieder ausreichend familiengerechte und fair bezahlte Arbeitsplätze für alle Arbeitssuchenden geben kann.
Die Arbeitswelt digitalisiert sich. Die mechanische Arbeitsweise weicht
der computergesteuerten und maschinell-elektronischen Zukunft.
Damit fallen zwangsläufig immer mehr Menschen aus dem regulären Arbeitsmarkt raus.
In Deutschland fehlen über 5 Millionen familiengerechte Arbeitsplätze:
In Deutschland fehlen auch weit über 800.000 Kitaplätze + Ganztagsangebote an allen staatlichen Grund – und Oberschulen.
Wer Vollbeschäftigung will oder behauptet:
Vollbeschäftigung und Arbeitlosenabbau als politisches Ziel hat, muss
grundsätzlich auch für eine „Vollzeitoption in der Kiga- und
Schulbetreuung“ sorgen!
Das würde zwangsläufig auch die Wochenenden, Früh-, Spät- und Nachtschichten mit einbeziehen.
Wo sind die Einrichtungen, die am Wochenende, in den Spät- Nacht- und Frühschichten unsere Kinder betreuen?
Wer keine Betreuung für seine Kinder hat, kann oft keiner regulären Ganztagsarbeit nachgehen:
Oft ist nicht einmal eine Halbtagsbeschäftigung möglich, weil
Arbeitswege zu lang sind oder Arbeitszeiten dies nicht zulassen.–
Betreuung steht auch nicht in den Spät- Nacht- oder Frühschichten und
schon gar nicht am Wochenende zur Verfügung.
- Es bedarf einer konkreten Rentenanerkennung für alle Alleinerziehende im Hartz IV Bezug, um Altersarmut zu verhindern.
- Der Kündigungsschutz, Urlaubs-und Krankenzeiten für Alleinerziehende
müssen maßgeblich und nachhaltig sowie dauerhaft verbessert werden!
Denn, Eltern werden entlassen, wenn sie zu oft ausfallen.
- Die betriebliche Pflicht sog. Alleinerziehende einzustellen, (mit
bestimmten Arbeitszeitmodellen) muss genauso eingeführt werden, wie die
Pflicht ab einer bestimmten Betriebsgröße, auch Behinderte zu
beschäftigen!
- FS– Erwerb muss verstärkt gefördert werden, um
Arbeitssuche / Aufnahme zu fördern und zu unterstützen. Der FS bedeutet
grundsätzlich größere Flexibilität unabhängig ob vom Arbeitgeber
verlangt oder nicht. Über 40 % aller Erwerbslosen und Geringfügig /
Prekärbeschäftigten, haben keinen Führerschein!
- Zumindest für für Kinder muss wieder das halbjährliche Bekleidungsgeld eingeführt werden!
- Für Sozialleistungsempfänger müssen zwingend bei den Strom - und
Fahrkosten des ÖPV und der Stromversorger, die Preise an die Regelsätze
angepasst werden. Alternativ dazu, die Betreiber gezwungen werden,
Sozialtarife einzuführen!
Dasselbe gilt für alle Telefonanbieter!
- Vermieter müssen verpflichtet werden, ausreichend Wohnraum zu den
Preisen zur Verfügung zu stellen, die den Regelsätzen entsprechen!
Schluss mit den Sanktionen:
Es obliegt jedem
einzelnen MA selbst, inwieweit er „interne Vorgaben“ umsetzt. Jeder MA
der Jobcenter muss sich bewusst sein, das seine Sanktionen;
eklatante Folgen für die Person selbst, aber auch für seine ganze
Familie haben. Deshalb muss eine vollständige Aussetzung von Sanktionen
erfolgen. Hilfsweise, müssen sich alle MA der Jobcenter weigern, solche
auszusprechen!
1) Strom, Miete und Telefon können nicht bezahlt werden.
2) Kinder bekommen nicht mehr ausreichend Nahrung oder andere notwendige Dinge des täglichen Lebens.
3) Menschen können u.U. keine öffentlichen Verkehrsmittel mehr benutzen, medizinisch notwendige Versorgung entfällt häufig.
Das waren nur einige Beispiele!
Jeder MA ist persönlich verantwortlich:
für
mehrere 100 Lebensschicksale. Sie, die MA der Jobcenter sind die
Menschen, welche das Leben von anderen zerstören oder retten!
…Ein „dazwischen“ gibt es nicht!
Sie, die Politiker wissen:
Jede Sanktion lässt
Kinder hungern, Kranke und alte Menschen frieren, Familien werden
Obdachlos, stehen ohne Strom da und das „Recht auf Leben“ wird zum
reinen Existenz – und Überlebenskampf werden.
Ma der Jobcenter und Politiker, bedenken sie immer:
Es könnte auch jeden aus ihrer Familie, eines Tages treffen!
Essen, Kleidung, Strom, Medizin, Schulsachen uvm. sind u.a. auch und
gerade für Kinder zu Luxusgüter geworden, weil die aktuellen Beihilfen
evident unzureichend sind.
Sie, die MA der Jobcenter wissen auch:
Wenn Sie
als MA, die „Verantwortlichen für den Kunden“, die
menschenrechtsverletzenden, gesundheits- und lebensbedrohenden
Sanktionen nicht mehr umsetzen, leisten sie einen wertvollen Beitrag zum
menschlichen und würdevollen Miteinander.
Es muss ihnen, den MA der Jobcenter und den Politikern, endlich bewusst werden:
Das, ihr tatsächlich jeden Tag, mit Sanktionen und
Leistungsverweigerungen in den Familien, irreparable Schäden in
vielfältiger Art und Weise, sowohl Gegenwärtig als auch für die Zukunft
anrichtet!
Familien zerbrechen, Kinder hungern, frieren und haben kaum der
Jahreszeit entsprechende und wachstumsbedingt notwendige und
ausreichende Bekleidung. Und das, in einem der reichsten Länder der
Erde.
Eure Verantwortung liegt darin, das zu ändern!
Was ist wichtiger:(?)
Milliarden für
Subventionen, Steuergeschenke für Firmen und Superreiche,
milliardenschwere Militärmodernisierungen für einen Krieg, den keiner
gewinnen kann, oder:
Ausreichend Kleidung, ein warmes Zuhause, genug
und gesunde Nahrung, Schule, Ausbildung für unsere Kinder,
altersgerechte und würdige Betreuung unserer Kranken und Alten usw. usw.
Jede Sanktion fördert massiv Hass, Angst, Verzweiflung, Elend, Hunger und Obdachlosigkeit:
Folgen, welche zu unberechenbare Reaktionen der Betroffenen gegenüber 3te und Unbeteiligten führen können und schon oft haben.
Amokläufe sind selbst bei uns, keine Seltenheit oder Einzelfälle mehr.
Nein, Ausreden gibt es nicht:
Ihr alle, die MA der Jobcenter, Politiker, Nachbarn und Familien dieses Landes müsst endlich aufwachen und begreifen:
Die Zeit, in der „jeder Arbeit bekommt, wenn er will“, ist lange vorbei!
Das ist nur noch eine Ausrede der „Ewiggestrigen“ um Leih- Zwangsarbeit
und prekäre Arbeitsbedingungen öffentlich rechtfertigen zu können.
Das es Arbeit
für alle gibt (die wollen), ist eine der schlimmsten Lügen unserer
Politik in der gegenwärtigen deutschen Geschichte!
Die moderne Sklaverei, unterstützt durch politische Handlanger und
machtorientierte Mainstream, muss im Interesse aller Menschen und mit
Blick auf unsere Zukunft beendet werden.
Arbeitgeber dürfen nicht länger das Handeln der Politik durch Lobbytum bestimmen.
Es gibt weit über 5 Millionen Vollarbeitszeitsuchende:
– Jedoch nur etwa 500.000 freie Stellen.
– 35 % davon werden allein dem prekären Arbeitsmarkt (u.a. Zeitarbeit und Werksverträge) und
– weitere ca. 20% der Teilzeitarbeit zugeordnet.
Das Märchen vom „Arbeitsunwilligen“ hat ausgedient, auch wenn es solche Menschen natürlich gibt, aber eben nicht die Regel sind!
Jeder hat ein Recht auf Selbstbestimmung und diese darf nicht darin enden:
„Das andere bestimmen, was man für sich selbst (nicht) möchte“.
Hartz IV bedeutet „fremdbestimmt“ leben zu müssen und hat nun rein garnichts mehr mit:
„Freie Berufswahl“, “ freie Willensbildung“ oder gar mit „Demokratie“ zu tun!
Nein, das nennt sich schlicht und einfach: DIKTATUR!
Die Wahrheit ist:
Es gibt nicht genug ordentlich bezahlte Arbeit für alle (wird es auch nie wieder) und die Konsequenz daraus kann nur sein:
Eine völlige Abkehr von der derzeitigen Politik zu vollziehen und uns
ein Recht auf ein „sanktions-und repressionsfreies Leben“ zu gewähren!
Die Armut u.a. von unseren Kindern: Welche ihr uns nun seit über 10
Jahren u.a. mit Zwangs-, Leih- sowie prekärer Arbeit und Sozialabbau
aufgedrückt habt, wird bald auf euch zurückfallen.
Aus Opfer werden oft Täter,..vergesst das nicht!
Und, es sind bereits Millionen Opfer die ihr „geschaffen“ habt.
Vorwiegend zugunsten von Globalplayer, auch größere mittelständige
Betriebe, staatlichen Einrichtungen, Zeitarbeitsfirmen und einigen
wenigen Reichen.
Ach und noch etwas, weil euer nächstes Ziel für den Sklavenmarkt, die „alleinerziehenden Fachkräfte“ sind:
Wenn ihr wollt, das Familien mit Kinder oder gar Alleinerziehende flexibler werden oder sind, dann solltet ihr erst einmal;
die dafür notwendigen Strukturen und gesetzlichen Rahmenbedingungen u.a. bei den Arbeitgebern zu schaffen!
„Stets nur zu Fordern ohne selbst zu…Fördern“, hat weder Betriebswirtschaftlich noch Gesellschaftlich eine dauerhafte Zukunft.
Willkommen in der Realität des Jahres 2015
Hört auf,
das Leben unserer Familien zu zerstören!
Und,…an alle Hartz IV Betroffenen:
Rettet die
Zukunft eurer/unserer Kinder mit aktiven Widerstand gegen Hartz IV und
Sozialabbau. Kämpft gegen unwürdige Arbeits- Bildungs- und
Lebensbedingungen. Kämpft gegen die Verdrängung aus euren sozialen
Umfeld, durch immer weiter ansteigende Mieten und solidarisiert euch mit
euren Nachbarn.
Überlegt welche Partei ihr wählt:
Sowohl SPD,
CDU/CSU und auch die AFD wollen Sozialleistungen und Grundrechte noch
weiter kürzen. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es nur eine wählbare Partei,
welche sich für Armutsbekämpfung einsetzt. Ob es einem gefällt oder
nicht, wenn wir die Zukunft unserer Kinder und unserer "Alten" schützen
wollen, bleibt nur die Linkspartei als wählbare Alternative.
Geht wieder auf die Straßen: Kämpft gegen Hartz IV
und Altersarmut, engagiert euch in Vereinen, schließt euch zusammen,
sonst werden eure Kinder eines Tages sagen oder fragen:
„Warum, hast du nicht“…
Euer
Perry Feth © by FHP: Freie Hartz IV Presse
