Hartz IV - FHP: Freie Hartz IV Presse © by Perry Feth

FHP: Freie Hartz IV Presse

Chef der Bundesagentur fantasiert und täuscht die Öffentlichkeit
Denn: Hartz IV ist soziale Freiheitsberaubung

Einleitungskommentar
Prekär, ja schon heuchlerisch bei dem erneuten Täuschungsmanöver ist, dass ein großer Teil der Medien, das "Spiel der BA und der Regierung" widerstandslos und wider besseren Wissen, unterstützen!
Gezielte Falschinformationen, gefälschte bzw. falsch interpretierte Statistiken, sollen die Bevölkerung einschläfern und die regulär Beschäftigten zeitgleich mit Parolen, die fatal an die NS-Zeit erinnern;
gegen die angeblich "Arbeitsscheuen Sozialschmarotzer" in Stellung bringen.

Sätze wie: "Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen, oder "Sozial ist, was Arbeit schafft" erleben eine populistische Renaissance, deren Ursprung heute gerne verschleiert wird.

Mit aller Macht weigert sich die Regierung einzugestehen, dass es niemals mehr "Arbeit für alle" geben kann und das nur ein Paradigmenwechsel,
zu einem für alle tragbaren Konsenz des sozialen Mit- und Füreinder führen kann.

Solange jedoch die wirtschaftlichen Interessen einiger weniger über den Grundbedürnissen der Bevölkerungsmasse stehen, wird dieser Wechsel ein "Traum" bleiben. Vielmehr befinden wir uns bereits inmitten einer "Diktatur von Wirtschaftslobbyisten";
welche sich der Loyalität der aktuellen Regierung allein schon deshalb gewiss sein kann;
weil u.a. am Ende der meisten politischen Karrieren aber auch parallel zur laufenden , fast immer ein privatwirtschaftlicher "Topjob" wartet.

Getreu dem Motto:
"Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing", wird also weiterhin das "Fußvolk" drangsaliert und belogen, weil ein öffentliches Umdenken in der politischen Landschaft, letztlich nur eine Wahrheit offenbaren würde:
Nämlich, das man über viele Jahre die Wahrheit verschwiegen hat!

Die da heißt:
Es gibt im Zuge der industriellen und wirtschaftlichen Entwicklungen, nie weder "genug Arbeit für alle" und deshalb muss zwingend ein sozialverträglicher und gesellschaftpolitischer Strukturwandel vollzogen werden.

Ein Wandel, welcher uneingeschränkt alle Grundsätze des sozialen Miteinander und der Menschlichkeit berücksichtigt.

Aber leider ist:
Herr Weise, "Chef der BA" dessen Namen man in "keiner Weise" mit der damit "verbundenen menschlichen Eigenschaft" verbinden kann, meilenweit davon entfernt! Und, wie in den letzten jahren so oft;
scheint "die Wahrheit" für ihn ein Fremdwort zu sein! 
 
Und so trat Herr Weise:
Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, pünktlich zu " Zehn Jahre Hartz IV" natürlich via "Bildzeitung" (das politisch korrekte Propagandablatt) in der öffentlichen Medienlandschaft auf, um genau das zu offenbaren, woraus die BA besteht: Ignoranz, Zahlenfetischismus und als Lobbyist des prekären Arbeitsmarktes.

So meldet u.a. die Wirtschafftsplattform:
"Wirtschaft und Gesellschaft"

Zitat:
"Chef der Bundesagentur für Arbeit ignoriert Funktionsweise des Arbeitsmarkts und soziale Freiheitsberaubung durch Hartz IV"

“Die Welt“ und andere Medien berichten heute früh, dass der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, gegenüber “Bild” gesagt hat: “Hartz IV ist das beste Programm, das wir je hatten”. Und Deutschland, so Weise weiter, sei
“auf lange Sicht auf dem Weg zur Vollbeschäftigung”.
Die aktuelle Eintrübung der Konjunktur, meint Weise darüber hinaus, treffe den Arbeitsmarkt derweil nicht. 

Zwei Dinge bringt Weise damit zum wiederholten Mal zum Ausdruck:
>>Er versteht die Funktionsweise des Arbeitsmarkts nicht. Und er ignoriert das soziale Elend, das Hartz IV nicht allein über die Arbeitslosen gebracht hat, sondern über viele Millionen Beschäftigte.<<

Erst einmal sollte auch in diesem Zusammenhang festgehalten werden, wie prekär es um die deutschen Medien bestellt ist. 
Wie ein Blick in google news zeigt, sind sie keine “vierte Gewalt”, die das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Geschehen hinterfragen, sondern Papageien, in diesem Fall auf der Schulter des Chefs der Bundesagentur für Arbeit.

Deutschland weit entfernt von Vollbeschäftigung
Selbst “Die Welt” hält am Ende ihres Beitrags immerhin fest:
Zitat:
“Vollbeschäftigung wird gemeinhin bei einer Arbeitslosenquote von unter drei Prozent konstatiert. In Deutschland lag diese zuletzt bei 6,3 Prozent.”

"Wirtschaft und Gesellschaft" schreibt weiter:
Wir sind in einem Punkt sogar konservativer und gehen in unseren Analysen immer davon aus, dass Vollbeschäftigung nicht unter, sondern bereits bei drei Prozent als gegeben angesehen darf. Die Arbeitslosenquote aber liegt mit 6,3 Prozent mehr als doppelt so hoch. Bezieht man die Zahl der Arbeitslosen nicht wie hier auf alle zivilen Erwerbspersonen, sondern auf diejenigen, für die die Bundesagentur vor allem zuständig ist, die abhängig beschäftigten zivilen Erwerbspersonen, liegt die Arbeitslosenquote noch ein gutes Stück höher, nämlich bei sieben Prozent. Zieht man gar die weiter gefasste Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit) heran, beträgt die Quote 8,2 Prozent (Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, Monatsbericht Oktober 2014). Selbst der in der Regel stets zu optimistisch vorausschauende Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung geht in seinem gerade erst vorgestellten Jahresgutachten davon aus, dass die Arbeitslosenquote auch im nächsten Jahr unverändert hoch bleiben wird.

Hätte es in den Überschriften der anderen Medien daher nicht eher heißen müssen: 
Chef der Bundesagentur fantasiert über Vollbeschäftigung? 
Aber Herr Weise hat sich ja vorsichtshalber das Hintertürchen namens “auf lange Sicht” offengehalten. 
Sollte aber das nach Weise “beste Programm”, Hartz IV, nicht nach jetzt fast zehn Jahren doch endlich einmal zur Vollbeschäftigung geführt haben, und wenn ja, warum hat es das nicht? Diese Frage sollte von einem hochbezahlten “Manager” wie Weise doch gestellt werden. Oder zumindest von den auch immer noch gut bezahlten Chef-Redakteuren der etablierten Medien, die ihn stattdessen aber nur nachplappern oder ihr Personal nachplappern lassen.

Die Konjunktur ist entscheidend – Hartz IV aber belastet Konjunktur
Weises Aussage, die aktuelle Eintrübung der Konjunktur treffe den Arbeitsmarkt derweil nicht, erklärt vielleicht warum er jene Frage nicht stellt, und warum er Hartz IV als das “beste Programm” feiert. Denn anders als es Weise, Politiker aller Couleur, ja selbst Gewerkschafter glauben und glauben machen wollen, ist es nach wie vor die Konjunktur, die über die Arbeitslosigkeit entscheided. Das gilt nicht nur für die Arbeitslosigkeit insgesamt, sondern auch für die Jugend- und Langzeitarbeitslosigkeit. Wir haben dies in verschiedenen Beiträgen nachgewiesen. Hartz IV hat die Abhängigkeit des Arbeitsmarktes von der Konjunktur nachweislich nicht aufgelöst. Sie ist aktuell enger denn je. Stattdessen hat Hartz IV die Konjunktur belastet, weil dieses “Programm” über weite Zeiträume für eine nicht verteilungsneutrale Lohnentwicklung zulasten der Beschäftigten gesorgt hat. 
Die Löhne aber sind das mit Abstand größte Aggregat der Volkswirtschaft. Ihre Entwicklung muss daher die Konjunktur ausschlaggebend beeinflussen. Dass dieser Einfluss nicht nur die Konjunktur in Deutschland belastet, sondern auch die der Europäischen Währungsunion und die Weltkonjunktur insgesamt, zeigt die Entwicklung seit dem Frühjahr 2011 in besonders markanter Weise, nachdem die EU-Kommission, nicht zuletzt auf Druck Deutschlands, jenes falsche Verständnis von Konjunktur und Arbeitsmarkt auch jenen Ländern empfohlen und aufgenötigt hat. 
Dass dieser Zusammenhang sich auch positiv ausdrücken kann, zeigt im selben Zeitraum die Entwicklung in den USA, wo, entgegengesetzt zu Weises Verständnis, die Wirtschaftspolitik auf den engen Zusammenhang von Konjunktur und Arbeitslosigkeit ausgerichtet wird.

Hartz IV ist soziale Freiheitsberaubung
Schließlich spielt Weise über die verheerenden sozialen Auswirkungen hinweg, die Hartz IV in Deutschland und – über die Übertragung dieser Politik auf Länder der Europäischen Währungsunion – in Europa mit sich gebracht hat, wenn er lapidar feststellt: “Natürlich gab es Verlierer, aber in der Summe war die Agenda 2010 für die Menschen ein Gewinn.” Auch hier sprechen Politik, die einschlägigen privaten und öffentlich rechtlichen Medien sowie die Wirtschaftsverbände mit einer Stimme.

Diese “Verlierer” aber sind Millionen Menschen.
 Die Arbeitslosen, die nach einem Jahr in die Existenzkrise rutschen und gezwungen werden, ihre finanziellen und familieren Verhältnisse offen zu legen und, unter Androhung von Sanktionen, jede Arbeit anzunehmen.

Das ist nicht nur soziale Freiheitsberaubung per Gesetz.
Die Betroffenen werden auch für etwas beschuldigt, für das sie nicht verantwortlich sind, sondern die Konjunktur und die sie beeinflussende Wirtschaftspolitik.
Man denke nur an die negative Differenz aus der Zahl der offenen Stellen (Arbeitsnachfrage) und der Zahl der Arbeitslosen (Arbeitsangebot), Zahlen die der Chef der Bundesagentur seinem Monatsbericht entnehmen kann.

Es fehlen weit mehr als zwei Millionen Stellen. 
Hinzu kommen die Beschäftigten, die nicht zuletzt aufgrund der Angst vor Hartz IV dazu bereit waren und sind, eine unangemessen niedrige Lohnentwicklung zu akzeptieren und damit nicht nur ihre gegenwärtige Existenz, sondern auch die im Alter aufs Spiel setzen, wie die Zahlen zu wachsenden Altersarmut gerade erst wieder belegt haben.

Redaktionelle Abschlussbemerkung:
Unter den hier angeführten Gesichtspunkten, kann es nur eine gemeinsame Reaktion aller Betroffenen geben. Solidarisiert euch mit den Ärmsten und steht auf.
Zeigt der Politik, dass ihr euch nicht länger an der Leine einer A-sozialen- Hartz IV- Politik, wie ein Tanzbär durch die Lobbyisten-Manege führen lasst!
Denn: Hartz IV ist nur 12 Monate von jeden von euch entfernt!

©
Eure FHP