Warum sollte ich gegen Hartz IV kämpfen?
Eine Veränderung wird es nur geben, wenn ihr endlich alle wieder auf die Strassen geht und friedlich demonstriert! Schliest euch den Montagsdemos der Linken an. Die derzeit einzige Partei, die aktiv gegen Hartz IV kämpft!
Und bedenkt dabei; Gebt den Chaoten und radikalen keine Plattform, sondern kämpft friedlich für eure gemeinsamen Interessen, mit Blick auf die Zukunft eurer Kinder!
Argumente warum Hartz IV in dieser Form nicht länger Bestand haben darf!
Darum:
1. Es gibt nicht genug Erwerbsarbeit für alle, um jeden Bürger in die Lage zu versetzen, sich über das Existenzminimum zu bewegen.
Auf jeden tatsächlichen regulären Arbeitsplatz kommen min. 8-10 Bewerber!
2. Es wird nicht nach Recht sanktioniert, das zeigt bereits, dass etwa 50% der beanstandeten Sanktionen vom Jobcenter nach gerichtlicher Prüfung zurück genommen werden müssen!
3. Hartz IV ist maßgeblich ursächlich für den Niedrigstlohnsektor und wird diesen noch verschärfen!
4. Die wenigen, die tatsächlich “nicht integrierbar” sind, bleiben es, und daran lässt sich nichts ändern. Es ist eine Frage der Menschlichkeit, ob man sie dann auf die Straße schickt oder nicht. Wer ein Herz hat, kennt die Antwort.
Die Zeit der Zwangsarbeit sollte sich normalerweise mit dem Jahr 1945 erledigt haben!
5. Die Kosten für die Maßnahmen sind höher als die Kosten für die Hartz IV-ler. Aber nur 25% der Maßnahmen werden als nützlich empfunden und nur etwa 8% bekommen hinterher tatsächlich eine Arbeit, die sie von Hartz IV unabhängig macht!
6. Die Sozialabgaben bei relativierter Arbeitslosenzahl liegen heute deutlich höher als vor Einführung von Hartz IV!
7. 26,4 Milliarden kosten uns die Sozialabgaben heute. 33,28 Milliarden beträgt der Verteidigungsetat. Wir geben rund 6,8 Milliarden mehr für Krieg aus als für unsere eigenen Mitbürger.
Unserer Regierung ist Rüstung und Kriegsführung deutlich wichtiger, als die Zukunft unserer Kinder und die Existenz der Ärmsten in der Gesellschaft!
8. Das Bundesverfassungsgericht hat 2010 entschieden, dass Hartz IV das Existenzminimum kennzeichnet und dass dieses nicht unterschritten werden darf. Und dennoch werden tagtäglich tausende von Familien und Einzelpersonen sanktioniert und in den Hunger und Obdachlosigkeit getrieben!
9. Das Armutsvergleichsargument verschiedener Länder und Kulturen ist eine Farce und hat keinen Bestand. Elend ist meist weder sozial noch psychisch vergleichbar, und dort wo es das ist, wird das Argument zynisch. Einem armen Menschen in Deutschland nicht zu helfen mit der Begründung, es könne ihm ja noch schlechter gehen, ist keine Begründung, sondern eine Ausrede.
10. Hartz IV-Empfänger müssen sich ihre gesetzlich garantierten Rechte sogar oftmals noch vor Gericht hart erkämpfen. Nicht selten müssen sie dafür täglich 8 Stunden aufwenden, während sie in dieser Zeit sanktioniert sind und ihre Grundbedürfnisse nicht gedeckt. Diese Zustände ziehen sich häufig über mehrere Wochen hin. Die in der Zwischenzeit aufgelaufenen Zins- und andere direkt konsequenten Folgen werden bei Gewinn des Prozesses nicht rückerstattet. Die Menschen auch bei Beweis ihrer Unschuld in Schulden gebracht, deren Konsequezen der Staat bewusst und wissentlich in Kauf nimmt!
11. Die psychische Belastung, der Hartz IV-Empfänger ausgesetzt sind, ist nicht mit der zu vergleichen, die Arbeitnehmer empfinden. Der durch Schikane verursachte Stress treibt viele in psychische Krankheit, der oftmals physische Erkrankungen stehenden Fußes folgen. Einen Schadensersatzanspruch, für eine bewusst herbeigeführte Körperverletzung, gegenüber dem Staat besteht nicht!
12. Hartz IV fördert den Missbrauch des Systems. Unternehmer können sich 1-Euro-Jobber direkt beim Jobcenter anfordern und alle 6 Monate zur Mindestlohnumgehung, die Betroffenen austauschen!
13. Die menschliche Arbeitskraft steht in Konkurrenz zur maschinellen. Es gibt keine Umkehr der voranschreitenden Automatisierung und es wird sich fortsetzen; Das System der modernen Arbeits und produktionsoptimierung schafft zwangsläufig Arbeitslose!
14. 50% aller HartzIV-Bezieher erkranken an Depressionen! 30% sogar schwer. Depressionen können tödlich enden! Auch die HartzIV-Kinder sind betroffen! Hartz IV macht krank und schafft Ghettos der Armut! Die logische Kosequenz daraus werden Gewalt und Kriminalität sein!
15. 1-Euro-Jobs zerstören den Arbeitsmarkt. Arbeit als “Dienst an der Gemeinschaft” zu betrachten, ist eine rhetorische Hülse. Jede Arbeit, die für nichts geleistet wird, ist Arbeit, die nicht mehr für Geld getan werden kann und schafft den Spielraum für Ausbeutung!
16. Haftung der Bedarfsgemeinschaft bei Sanktionen (Sippenhaft): Sanktionen in Bedarfsgemeinschaften treffen alle, auch wenn nur einer sanktioniert wird. Hier wird die Strafe für den einen zur Strafe für alle. In Begriffen von Schuld und Unschuld gesprochen, betrifft die Sanktion eines Schuldigen in einer Bedarfsgemeinschaft auch immer gleich die Unschuldigen mit. Hierbei handelt es sich um einen Gesetzesbruch im Sinne des Strafrechts und der MENSCHENRECHTE!
In Bedarfsgemeinschaften mit Kindern treffen die Sanktionen immer auch die Kinder und das nicht nur materiell, sondern auch emotional. Die Armut und die Vorurteile Sanktionierten gegenüber, stigmatisieren und traumatisieren die Kinder. Es wird bewusst eine 3 Klassengesellschafft produziert!
17. Die Definition der “Bedarfsgemeinschaft” der Jobcenter entspricht nicht der verfassungsrechtlichen, der eheähnlichen Gemeinschaft zum Zwecke der rechtlichen Gleichstellung derselben zu einer Ehe. Es liegt im Ermessen des JC, was sie als Bedarfsgemeinschaft ansieht und was nicht. Willkür taugt nicht als Grundlage einer Amtsentscheidung — erst recht dann nicht, wenn diese über Gesundheit und Leben entscheidet.
18. Selbst Vermieter sind von der Sanktionspraxis irritiert und tendieren zunehmend dazu, Leistungsempfänger nicht mehr als Mieter in Betracht zu ziehen. In Folge dessen werden diese weiter diskriminiert und ihnen das Grundrecht auf freie Wahl der Wohnung weiter erschwert bzw. aufgrund der Hartz IV Gesetze und der häufig rechtswidrigen Mietspiegel, sogar verweigert!
19. Hartz IV schwächt die gesammte Volkswirtschaft. Es raubt weit über 6 Millionen Menschen die Kaufkraft!
Steht endlich auf, wehrt euch mit Verstand und Logik! Organisiert euch, vernetzt und verbindet euch, werdet Parteimitglieder, engagiert euch!
Helft euren Nachbarn und euren Kindern, dann helft ihr euch auch selbst!
...
Schon Morgen könnte es euch treffen. Hartz IV ist nur 12 Monate in Arbeitslosigkeit, von euch und euren Kindern entfernt!
Euer
P.F.
Eine Veränderung wird es nur geben, wenn ihr endlich alle wieder auf die Strassen geht und friedlich demonstriert! Schliest euch den Montagsdemos der Linken an. Die derzeit einzige Partei, die aktiv gegen Hartz IV kämpft!
Und bedenkt dabei; Gebt den Chaoten und radikalen keine Plattform, sondern kämpft friedlich für eure gemeinsamen Interessen, mit Blick auf die Zukunft eurer Kinder!
Argumente warum Hartz IV in dieser Form nicht länger Bestand haben darf!
Darum:
1. Es gibt nicht genug Erwerbsarbeit für alle, um jeden Bürger in die Lage zu versetzen, sich über das Existenzminimum zu bewegen.
Auf jeden tatsächlichen regulären Arbeitsplatz kommen min. 8-10 Bewerber!
2. Es wird nicht nach Recht sanktioniert, das zeigt bereits, dass etwa 50% der beanstandeten Sanktionen vom Jobcenter nach gerichtlicher Prüfung zurück genommen werden müssen!
3. Hartz IV ist maßgeblich ursächlich für den Niedrigstlohnsektor und wird diesen noch verschärfen!
4. Die wenigen, die tatsächlich “nicht integrierbar” sind, bleiben es, und daran lässt sich nichts ändern. Es ist eine Frage der Menschlichkeit, ob man sie dann auf die Straße schickt oder nicht. Wer ein Herz hat, kennt die Antwort.
Die Zeit der Zwangsarbeit sollte sich normalerweise mit dem Jahr 1945 erledigt haben!
5. Die Kosten für die Maßnahmen sind höher als die Kosten für die Hartz IV-ler. Aber nur 25% der Maßnahmen werden als nützlich empfunden und nur etwa 8% bekommen hinterher tatsächlich eine Arbeit, die sie von Hartz IV unabhängig macht!
6. Die Sozialabgaben bei relativierter Arbeitslosenzahl liegen heute deutlich höher als vor Einführung von Hartz IV!
7. 26,4 Milliarden kosten uns die Sozialabgaben heute. 33,28 Milliarden beträgt der Verteidigungsetat. Wir geben rund 6,8 Milliarden mehr für Krieg aus als für unsere eigenen Mitbürger.
Unserer Regierung ist Rüstung und Kriegsführung deutlich wichtiger, als die Zukunft unserer Kinder und die Existenz der Ärmsten in der Gesellschaft!
8. Das Bundesverfassungsgericht hat 2010 entschieden, dass Hartz IV das Existenzminimum kennzeichnet und dass dieses nicht unterschritten werden darf. Und dennoch werden tagtäglich tausende von Familien und Einzelpersonen sanktioniert und in den Hunger und Obdachlosigkeit getrieben!
9. Das Armutsvergleichsargument verschiedener Länder und Kulturen ist eine Farce und hat keinen Bestand. Elend ist meist weder sozial noch psychisch vergleichbar, und dort wo es das ist, wird das Argument zynisch. Einem armen Menschen in Deutschland nicht zu helfen mit der Begründung, es könne ihm ja noch schlechter gehen, ist keine Begründung, sondern eine Ausrede.
10. Hartz IV-Empfänger müssen sich ihre gesetzlich garantierten Rechte sogar oftmals noch vor Gericht hart erkämpfen. Nicht selten müssen sie dafür täglich 8 Stunden aufwenden, während sie in dieser Zeit sanktioniert sind und ihre Grundbedürfnisse nicht gedeckt. Diese Zustände ziehen sich häufig über mehrere Wochen hin. Die in der Zwischenzeit aufgelaufenen Zins- und andere direkt konsequenten Folgen werden bei Gewinn des Prozesses nicht rückerstattet. Die Menschen auch bei Beweis ihrer Unschuld in Schulden gebracht, deren Konsequezen der Staat bewusst und wissentlich in Kauf nimmt!
11. Die psychische Belastung, der Hartz IV-Empfänger ausgesetzt sind, ist nicht mit der zu vergleichen, die Arbeitnehmer empfinden. Der durch Schikane verursachte Stress treibt viele in psychische Krankheit, der oftmals physische Erkrankungen stehenden Fußes folgen. Einen Schadensersatzanspruch, für eine bewusst herbeigeführte Körperverletzung, gegenüber dem Staat besteht nicht!
12. Hartz IV fördert den Missbrauch des Systems. Unternehmer können sich 1-Euro-Jobber direkt beim Jobcenter anfordern und alle 6 Monate zur Mindestlohnumgehung, die Betroffenen austauschen!
13. Die menschliche Arbeitskraft steht in Konkurrenz zur maschinellen. Es gibt keine Umkehr der voranschreitenden Automatisierung und es wird sich fortsetzen; Das System der modernen Arbeits und produktionsoptimierung schafft zwangsläufig Arbeitslose!
14. 50% aller HartzIV-Bezieher erkranken an Depressionen! 30% sogar schwer. Depressionen können tödlich enden! Auch die HartzIV-Kinder sind betroffen! Hartz IV macht krank und schafft Ghettos der Armut! Die logische Kosequenz daraus werden Gewalt und Kriminalität sein!
15. 1-Euro-Jobs zerstören den Arbeitsmarkt. Arbeit als “Dienst an der Gemeinschaft” zu betrachten, ist eine rhetorische Hülse. Jede Arbeit, die für nichts geleistet wird, ist Arbeit, die nicht mehr für Geld getan werden kann und schafft den Spielraum für Ausbeutung!
16. Haftung der Bedarfsgemeinschaft bei Sanktionen (Sippenhaft): Sanktionen in Bedarfsgemeinschaften treffen alle, auch wenn nur einer sanktioniert wird. Hier wird die Strafe für den einen zur Strafe für alle. In Begriffen von Schuld und Unschuld gesprochen, betrifft die Sanktion eines Schuldigen in einer Bedarfsgemeinschaft auch immer gleich die Unschuldigen mit. Hierbei handelt es sich um einen Gesetzesbruch im Sinne des Strafrechts und der MENSCHENRECHTE!
In Bedarfsgemeinschaften mit Kindern treffen die Sanktionen immer auch die Kinder und das nicht nur materiell, sondern auch emotional. Die Armut und die Vorurteile Sanktionierten gegenüber, stigmatisieren und traumatisieren die Kinder. Es wird bewusst eine 3 Klassengesellschafft produziert!
17. Die Definition der “Bedarfsgemeinschaft” der Jobcenter entspricht nicht der verfassungsrechtlichen, der eheähnlichen Gemeinschaft zum Zwecke der rechtlichen Gleichstellung derselben zu einer Ehe. Es liegt im Ermessen des JC, was sie als Bedarfsgemeinschaft ansieht und was nicht. Willkür taugt nicht als Grundlage einer Amtsentscheidung — erst recht dann nicht, wenn diese über Gesundheit und Leben entscheidet.
18. Selbst Vermieter sind von der Sanktionspraxis irritiert und tendieren zunehmend dazu, Leistungsempfänger nicht mehr als Mieter in Betracht zu ziehen. In Folge dessen werden diese weiter diskriminiert und ihnen das Grundrecht auf freie Wahl der Wohnung weiter erschwert bzw. aufgrund der Hartz IV Gesetze und der häufig rechtswidrigen Mietspiegel, sogar verweigert!
19. Hartz IV schwächt die gesammte Volkswirtschaft. Es raubt weit über 6 Millionen Menschen die Kaufkraft!
Steht endlich auf, wehrt euch mit Verstand und Logik! Organisiert euch, vernetzt und verbindet euch, werdet Parteimitglieder, engagiert euch!
Helft euren Nachbarn und euren Kindern, dann helft ihr euch auch selbst!
...
Schon Morgen könnte es euch treffen. Hartz IV ist nur 12 Monate in Arbeitslosigkeit, von euch und euren Kindern entfernt!
Euer
P.F.
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