Hartz IV
Wichtige Info für alle Eltern in Leipzig!
SPD wollte Kindern aus armen aber nicht Hartz IV abhängigen Familien in Leipzig, das Mittagessen in den Kindertagesstätten und Schulen verweigern!
Oftmals besteht kein Anspruch auf das Paket "Bildung und Teilhabe" weil Eltern mit eigenem Einkommen geringfügig über dem Regelsatz liegen.
Mit dem 1.09.2014 bereits hatte der Stadtrat aufgrund einer knappen Mehrheit von Linke und Grüne beschlossen, das "alle Eltern mit Anspruch auf den Leipzigpass" auch den Anspruch auf vergünstigtes Mittagsessen in Kita und Hort haben.
Eine mediale breite Veröffentlichung war seitens der regierenden SPD natürlich nicht gewünscht, weil mit diesem Beschluss natürlich der Wirkungskreis für die Mittagsspeisung der Kinder, deutlich ausgeweitet wird und zu Mehrausgaben führt!
Wie die SPD mit Finanzierungen für Kinder und Wohnraum-Mieten im SGB II Bereich, sowie "Schulweg-und Verkehrsicherung" (eben auch bis zum offenen Rechtsbruch-Rechtsbeugung trotz Gerichtsurteile) umgeht, ist ja weitläufig bekannt!
Es wird an den "Verkehrsskandal in der Leipziger Yorckstrasse" erinnert, die bis einschließlich heute:
Über keine adäquate Verkehrssicherung für weit über 800 (x2 nämlich Früh und Nachmittags) Kindergarten- und Schulkinder, also 3 Kitas und 2 Schulen, sowie 2 Senioreneinrichtungen verfügt!
Sie gilt als Umgehungsstrasse der Georg-Schumannstrasse. Diese ist eine der größten Hauptverkehrs- und Zubringerstrassen der Stadt Leipzig.
Bis Heute spielt der SPD -Senat "russisches Roulette" mit Kindern und alten Menschen.
Das Voting über die "Mittagsspeisung für Kinder, ist bezeichnend für die SPD-Politik in Leipzig!
Es sollte den Wählern von SPD und vor allen den Eltern in Leipzig doch erheblich zu denken geben!
>>Die SPD hatte sich nämlich gegen die Nutzung des Leipzigpasses und somit: "Gegen das Mittagessen der Kinder aus finanziell-schwachen Familien ausgesprochen"<<
Auch scheitert es bisher an der SPD, das Kinder und ältere Menschen in der Yorckstrasse über sichere Verkehrsübergänge verfügen.
Die bisherige "30ger Zone" wird von über 70% der Autofahrer mit Durchschnittlich 10-20 Kmh zu schnelles fahren, missachtet!
Dennoch sieht die SPD kein Handlungsbedarf, weil es eben "noch keine messbare Zahl an Verkehrstoten" gab!
Für die Speisung mit Leipzigpass: 30 Stimmen von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und 1x SPD),
Dagegen mit 27 Gegenstimmen (CDU, 3 x AfD 8 x SPD),
Rest Enthaltungen
Diese Entscheidung des Stadtrates bedeutet
Alle Eltern, die über dem Regelsatz liegen aber aufgrund ihres Gesamteinkommens einen Anspruch auf den Leipzigpass haben, können nunmehr mit diesem die "vergünstigte Kita / Hort und Schulspeisung" in Anspruch nehmen.
Da der Leipzigpass jedoch eine "freiwillige Leistung" der Stadt Leipzig darstellt, ist dringend darauf zu achten:
Das die "Mittagsspeisung" bei Neuantrag eines Leipzigpasses auch weiterhin in diesem enthalten ist.
Das bedeutet einfach nur, im Bürgeramt bei Antragstellung nachfragen;
ob diese Regelung noch "Gültigkeit" hat!
FHP /@Perry Feth
Oftmals besteht kein Anspruch auf das Paket "Bildung und Teilhabe" weil Eltern mit eigenem Einkommen geringfügig über dem Regelsatz liegen.
Mit dem 1.09.2014 bereits hatte der Stadtrat aufgrund einer knappen Mehrheit von Linke und Grüne beschlossen, das "alle Eltern mit Anspruch auf den Leipzigpass" auch den Anspruch auf vergünstigtes Mittagsessen in Kita und Hort haben.
Eine mediale breite Veröffentlichung war seitens der regierenden SPD natürlich nicht gewünscht, weil mit diesem Beschluss natürlich der Wirkungskreis für die Mittagsspeisung der Kinder, deutlich ausgeweitet wird und zu Mehrausgaben führt!
Wie die SPD mit Finanzierungen für Kinder und Wohnraum-Mieten im SGB II Bereich, sowie "Schulweg-und Verkehrsicherung" (eben auch bis zum offenen Rechtsbruch-Rechtsbeugung trotz Gerichtsurteile) umgeht, ist ja weitläufig bekannt!
Es wird an den "Verkehrsskandal in der Leipziger Yorckstrasse" erinnert, die bis einschließlich heute:
Über keine adäquate Verkehrssicherung für weit über 800 (x2 nämlich Früh und Nachmittags) Kindergarten- und Schulkinder, also 3 Kitas und 2 Schulen, sowie 2 Senioreneinrichtungen verfügt!
Sie gilt als Umgehungsstrasse der Georg-Schumannstrasse. Diese ist eine der größten Hauptverkehrs- und Zubringerstrassen der Stadt Leipzig.
Bis Heute spielt der SPD -Senat "russisches Roulette" mit Kindern und alten Menschen.
Das Voting über die "Mittagsspeisung für Kinder, ist bezeichnend für die SPD-Politik in Leipzig!
Es sollte den Wählern von SPD und vor allen den Eltern in Leipzig doch erheblich zu denken geben!
>>Die SPD hatte sich nämlich gegen die Nutzung des Leipzigpasses und somit: "Gegen das Mittagessen der Kinder aus finanziell-schwachen Familien ausgesprochen"<<
Auch scheitert es bisher an der SPD, das Kinder und ältere Menschen in der Yorckstrasse über sichere Verkehrsübergänge verfügen.
Die bisherige "30ger Zone" wird von über 70% der Autofahrer mit Durchschnittlich 10-20 Kmh zu schnelles fahren, missachtet!
Dennoch sieht die SPD kein Handlungsbedarf, weil es eben "noch keine messbare Zahl an Verkehrstoten" gab!
Für die Speisung mit Leipzigpass: 30 Stimmen von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und 1x SPD),
Dagegen mit 27 Gegenstimmen (CDU, 3 x AfD 8 x SPD),
Rest Enthaltungen
Diese Entscheidung des Stadtrates bedeutet
Alle Eltern, die über dem Regelsatz liegen aber aufgrund ihres Gesamteinkommens einen Anspruch auf den Leipzigpass haben, können nunmehr mit diesem die "vergünstigte Kita / Hort und Schulspeisung" in Anspruch nehmen.
Da der Leipzigpass jedoch eine "freiwillige Leistung" der Stadt Leipzig darstellt, ist dringend darauf zu achten:
Das die "Mittagsspeisung" bei Neuantrag eines Leipzigpasses auch weiterhin in diesem enthalten ist.
Das bedeutet einfach nur, im Bürgeramt bei Antragstellung nachfragen;
ob diese Regelung noch "Gültigkeit" hat!
FHP /@Perry Feth
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen