Merz und Söder wollen die Deportation von Armutsbetroffenen vorantreiben!
Statt Mietendeckel und und klare Ansage an Miethaie - sollen nun über 17 Millionen Armutsbetroffene aus den Ballungsgebieten und Städten vertrieben bzw. auf die Dörfer zwangsumgesiedelt werden!
Beweis siehe Link: Minute 32:10
https://www.youtube.com/watch?v=Ved6t_YWpJY
Merz und Söder - CDU/ CSU in Zusammenarbeit mit der AFD - als neue Bundesregierung, werden großes Leid über Deutschland bringen.
Mit ihren Kampf gegen die Ärmsten - ihren Deportationsgelüsten, reihen sie sich jetzt nahtlos in die Geschichte der Nazis von 1933 ein!
Wer diese Parteien wählt, wählt seine eigene Vertreibung und entscheidet sich für die Zerstörung seiner Existenzgrundlagen!
Keine Stimmen für die Geschwisterparteien CDU / AFD / CSU!
Merz-Aussage zu Wohnkostenpauschale für Bürgergeldempfänger:
Der Staat zahlt derzeit 1,77 Milliarden Euro für die Kosten der Unterkunft von 2,73 Millionen Bedarfsgemeinschaften, also zusammenlebenden Familien.
Bei der Vorstellung des Wahlprogramms hat CDU-Chef Friedrich Merz den Eindruck erweckt, die Union wolle eine Wohnkostenpauschale für Bürgergeldempfänger einführen.
Er begründete dies mit den Wohnraumkosten in den Ballungsräumen von bis zu 20 Euro pro Quadratmeter, die über die Sozialämter und die Wohnungsbauämter erstatten werden müssten.
Seine Aussage: "Es müsse dann andere Wohnraummöglichkeiten außerhalb der Ballungsräume geben," - die jedoch gar nicht ausreichend zur Verfügung stehen."
Das heißt Deportation = Zwangsumsiedlung der Armutsbetroffenen!
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Der Merz-Vorschlag steht nicht im Wahlprogramm,
obwohl Merz diesen Eindruck erweckt hat!
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Es ist in der Bürgergeldreform zum geplanten „Neuen Grundsicherung“ zu finden:
Die Aussagen zur Begrenzung der Übernahme von Wohnkosten ergeben sich aus der Bezugnahme im Wahlprogramm auf die „Neue Grundsicherung“.
Denn die sieht vor, dass unverhältnismäßige Wohnkosten nicht mehr so lange wie bisher übernommen werden sollen.
In diesem Konzept heißt es:
„Ebenso wollen wir die lange Karenzzeit für die Übernahme der Unterbringungskosten in unverhältnismäßig großem und teurem Wohnraum abschaffen. Dabei gilt es, Obdachlosigkeit zu vermeiden.“
In der Karenzzeit von einem Jahr werden die Kosten der Unterkunft für Bürgergeldempfänger egal welcher Höhe übernommen – die Union will diese Übergangsphase demnach streichen- und widerspricht sich damit gleich wieder selbst. Denn eine Streichung von bestimmten Miethöhen - hat die zwangsweise die Obdach - Wohnungslosigkeit zur Folge!
Ein Beispiel: Wenn eine Familie ins Bürgergeld rutscht und in einer teuren Wohnung wohnt, müsste sie sofort ausziehen.
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Auch FDP forderte bereits Wohnkostenpauschale!
Bereits die FDP hatte im Oktober eine Unterkunftskostenpauschale gefordert und Kritik ausgelöst.
Bürgergeldempfänger erhalten neben dem Regelsatz eine Erstattung der Miet- und Heizkosten.
Diese müssen „angemessen“ sein – was das genau bedeutet, entscheiden die jeweiligen Kommunen.
„Dann können die Leistungsempfänger entscheiden, ob sie eine kleinere Wohnung beziehen und wie sie heizen“, sagte Parteichef Christian Lindner damals.
Gegner der Idee warnen bereits jetzt vor einer Zunahme von Obdachlosigkeit, wenn sich die Betroffenen die Mieten nicht mehr leisten können.
Fazit:
Wer diese Parteien wählt - entscheidet sich für seine eigene Vertreibung aus dem gewohnten Umfeld und wird sich einreihen in die Schlange der inzwischen über 500 tausend Wohnungslosen!
Perry Feth
Tatsachenberichte und Aufklärung denn: "Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen" Johann Christoph Friedrich von Schiller (1759 - 1805)
Donnerstag, 19. Dezember 2024
Dienstag, 20. August 2024
Bürgergeldsanktionen = vorsätzlicher Totschlag!
Die Hartz IV - Debatte muss endlich auf ein höheres Level gehoben, und medizinisch / biologische Fakten akzeptiert werden!
Die Geschwisterparteien CDU/ AFD und CSU verweigern grundlegende Naturgesetze und medizinische Fakten anzuerkennen. Sich einer grundlegenden Debatte zu den Auswirkungen von Sanktionen zu stellen - haben sie sich bis zum heutigen Tag nicht getraut!
Zusammengefasst lässt sich feststellen:
Mit der Verweigerung einer grundlegenden Debatte über die biologisch - / medizinische Fakten bei Sanktionen - machen sich die Geschwisterparteien CDU/AFD und CSU schlicht des vorsätzlichen Totschlages schuldig.
Medizinische Fakten zum Hunger!
https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/sanktionenregime-abschaffen-buergergeld-bis-2-monate-vollsperre-bedeutet-hunger-mithin-tod-und-erpressung
Sie fordern mit Sanktionen die Erpressbarkeit aller Bürger und zeitgleich untergraben sie alle christlichen und humanen Werte unserer Gesellschaft.
Diese 3 Parteien fordern nicht weniger als die Hunger - und mithin Todesstrafe für "Arbeitsfaule".
Sie deklassieren sich selbst und verweigern die Tatsache anzuerkennen, dass man den Sozialstaat sogar ausbauen könnte - würde man endlich an den Reichtum der Steuerbetrüger gehen und die Vermögenssteuer wieder einführen.
Selbige wurde von CDU/ CSU abgeschafft, und genau diese Parteien schreien nun nach noch härteren Strafen für die Ärmsten. Ausgerechnet die Parteien mit dem C für "christlich" im Parteiennamen - beweisen, dass sie vom Christentum keine Ahnung haben, zumindest aber zu Antichristen mutiert sind.
Anstatt sich endlich notwendige Einnahmen von den Reichen zu holen - wollen sie die Ärmsten hungern, und somit vorzeitig und ggf. auch sterben lassen!
Für mich ist das vorsätzlicher Totschlag - wenn nicht sogar Mord!
Perry Feth
Dienstag, 6. August 2024
Mangelhafte und häufig fehlende Mitwirkung der Jobcenter - sollten endlich auch sanktioniert werden - denn: Es gilt der Grundsatz - vor dem Gesetz sind alle gleich!
Wie könnten also Sanktionen gegen die Jobcenter aussehen?
Sanktionsleitfaden bei Verletzung der Mitwirkungspflichten von JobcentermitarbeiterInnen!
1) Annahmeverweigerung von Anträgen oder deren zu späte Bearbeitung, bewirken einen Schadensersatzanspruch:
- Den gibt es teilweise schon, durch Gerichtsurteile auch bestätigt, ist aber noch völlig unzureichend, weil der Grundsatz des "Fördern und Fordern" nicht genügend Beachtung bzw. Anwendung findet.
- Damit sollen MA der Jobcenter besonders motiviert werden, ihrer Mitwirkungspflicht nachzukommen.
2) Verweigerte Koorperation und Mitwirkung sollte, wie eben auch auf der anderen Seite - zur sofortigen Sperre, zumindest aber eine 30% Kürzung des Lohnes zur Folge haben:
- Diese kann dann bei sofortiger Mitarbeit zum Folgemonat wieder aufgehoben werden.
3) Widerholtes Fehlverhalten und aggresive Ansprachen gegenüber Leistungsberechtigte muss zum sofortigen Hausverbot führen, und so auch mit einer 30% Lohnkürzung sanktioniert werden:
- In der Regel besteht Anwesenheits - und Mitarbeitspflicht.
- Wer also durch sein Fehlverhalten eine Sanktion und ggf. das Fernbleiben von seiner Arbeit bewirkt, muss mit Lohnkürzung bestraft werden.
- Diese Sanktionen könnten durch die schriftliche Entschuldigung und Schadenswidergutmachung an die Betroffenen - zeitnah, spätestens aber zum Folgemonat aufgehoben werden.
Eine Nachschulung zum Thema "Sozialkompetenzen", ist dann zwingend erforderlich.
4) Durch MA unterlassene Hilfeleistungen sind von den Vorgesetzten sofort zu überprüfen und ggf. zu sanktionieren:
- Erfolgt eine Bestätigung der rechtswidrigen Handlungen durch die Vorgesetzten, sind diese im vollem Umfang für das weitere Geschehen haftbar zu machen.
- Die Sanktionen gehen dann auch auf sie über. (Sippenhaftung)
5) Verletzungen des Grundsatzes "pflichtgemäße Ermessensausübung" und Verweigerung des nutzbaren Ermessenspielraumes, hat nach 3 maligen Wiederholungen Konsequenzen:
- Eine 100% Sanktion in der Lohnzahlung.
- Die fristlose Kündigung.
Es folgt eine 3 monatige Sperrung des Arbeitslosengeldanspruches, wenn durch schuldhaftes Verhalten, Sozialstaatsleistungen in Anspruch genommen werden müssen.
6) Haben falsches Handeln und Entscheidungen gravierende Folgen für die AntragstellerInnen, wie zum Beispiel:
- Erkrankung, Hunger, Mittellosig - oder gar Obdachlosigkeit zur Folge, sind die Verursacher bis in alle Ebenen der Jobcenterhierachie strafrechtlich zu verfolgen.
- Zur privaten Haftung / Schadenswidergutmachung verpflichtet.
7) Grundsätzlich gilt natürlich auch immer die Beweislastumkehr, und das bedeutet:
- Die Jobcenter und ihre MA haben den Beweis zu erbringen, dass sie bei den Antragstellerinnen keinen potenziellen, gesundheit - existenz - und lebensbedrohlichen Schaden angerichtet haben!
Fördern
Alle MA der Jobcenter, welche durch eine besonders emphatische und freundliche Koorperation mit den LeistungsbezieherInnen auffallen, die wenigsten Sanktionen aussprechen und sich durch große Hilfsbereitschaft hervortun, sollen im Kontext des Fördern, höhere Löhne bekommen.
Auch ein Bonus bei der Urlaubszeit und bei hausinternen Beförderungen kann in Betracht kommen.
Text: © By Perry Feth
Link: https://www.gegen-hartz.de/news/buergergeld-diese-auswertung-zeigt-haeufiges-fehlverhalten-der-jobcenter
Montag, 29. Juli 2024
Der Hartz IV / Bürgergeld- Genozid soll kommen - ist der Linnemann völlig irre?
Um es direkt an die PolitikerInnen von den völlig asozialen Parteien zu richten:
Was ihr plant ist nicht weniger - als die Erpressung - jede Arbeit annehmen zu müssen oder eben dann - die Ermordung von ArbeitsverweigerInnen!
Carsten Linnemann und große Teile der Geschwisterparteien CDU / AFD/ CSU und FDP wollen "Arbeitsverweigerer" in den Hungertod, zumindest aber - in schwerste Erkrankungen wegen Unter - und Fehlernährung treiben.
Geplant sind ist völlige Streichung von Leistungen, so das dann auch noch Obdachlosigkeit droht.
Nachweis: https://www.tagesschau.de/inland/linnemann-buergergeld-100.html
Denklogische Spitzfindigkeit:
Wer wegen Hunger oder aus den daraus folgenden massiven gesundheitlichen Problemen stirbt, braucht dann auch keine Wohnung mehr.
Nun, bei der aktuellen Wohnungsnotlage in den Städten - offenbar das passende Konzept für die Geschwisterparteien CDU/AFD/CSU und FDP.
>> Hier geht es zu den medizinischen Grundlagen und Konsequenzen aus dem Sanktionshungern: >>
https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/sanktionenregime-abschaffen-buergergeld-bis-2-monate-vollsperre-bedeutet-hunger-mithin-tod-und-erpressung
Alleine schon solche Gedanken auszusprechen, bei Regierungsverantwortung solche Pläne in dieser Richtung zu haben, zeigt das wahre und widerliche Gesicht dieser PolitikerInnen und ihrer Parteien!
Liebe Betroffene und bedrohte Zeitgenossen, spätestens jetzt haben PolitikerInnen aus den Rechten Parteien vollständig ihre Masken fallen lassen!
Das bedeutet für euch, auf keinen Fall dürft ihr auf diesen perfiden Winkelzug aufspringen - denn mit Gerechtigkeit hat das überhaupt nichts mehr zu tun. Es werden mit solchen Plänen alle ArbeitnehmerInnen und Arbeitssuchende erpressbar!
Klare Empfehlung:
Keine WählerInnenstimmen für die Parteien CDU/AFD/CSU und FDP und ihre KandidatInnen - denn dann wählt ihr euren eigenen und den eurer Familie und Freunden totalen sozialen Abstieg, Versklavung und bitterste Armut.
Um es knallhart zu sagen:
Wer diese Parteien noch wählt - fällt das Todesurteil für die Ärmsten!
Perry Feth
Dienstag, 23. Juli 2024
Union/CSU und AFD - in Teilen auch die FDP - verlangen Sanktionshungern und Entzug der meisten Grundrechte im Bürgergeld!
Bürgergeld:
Bis 2 Monate Vollsperre bedeutet - Hunger, mithin Tod und Erpressung!
Nach den lauten Schreien von den Schwesterparteien CDU/ AFD und CSU- will Hubertus Heil eine verfassungswidrige / menschenrechtsverachtende Rückwärtsrolle machen. Das ist schlicht eine vorsätzliche Körperverletzung -die zum Tod führen kann!
Warnung!
Dieser Artikel ist nichts für schwache Gemüter, denn er zeigt schonungslos die tatsächlichen Konsequenzen einer geplanten 2 monatigen Sperre für "Arbeitsverweigerer" auf. Er zeigt aber auch - auf welche perfide Art Menschen erpresst werden sollen - mit fatalen Folgekosten - die in keinem Verhältnis zur Zielstellung stehen.
Das vom Arbeitsminister Hubertus Heil geplante "neue Sanktionsregime im Bürgergeld" öffnet alle Türen für:
Zwangsarbeit, Schwere Krankheiten - bis zum Tod, Obdachlosigkeit, Strom und Telefonverlust - Schulden und sogar zu familienrechtlichen Konsequenzen bei BG`S mit Kindern. Außerdem soll die Thematik "Zwangsarbeit" angerissen werden, denn diese ist verboten!
Fakt:
Ohne ausreichend - gesunde Ernährung und Trinken, welches mit einer 100 % Sanktion ausgeschlossen wäre, stirbt der Mensch - zumindest erkrankt er aber massiv. Übrigens dann mit enormen, ggf. auch - dauerhaften Folgekosten für das Gesundheitssystem.
Herr Arbeitsminister Heil, sie werden hiermit aufgefordert:
Den neuen und unmenschlichen Entwurf zum Sanktionsrecht sofort zu stoppen! Auf keinen Fall 100% Sanktionen zuzulassen. Halten sie sich an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes und zeigen sie soziale Stärke - in dem sie nicht auf alte / neue rechtsnationale Parolen hereinfallen.
Zu den Fakten!
Bis einschließlich heute verweigert die BMAS eine Statistik vorzulegen, in der gezielt auf die Konsequenzen / gesundheitliche und materielle Folgerscheinungen von 100% Sanktionen in den BG`s eingegangen wird. Auch die Bundesregierung selbst schweigt bis zum heutigen Tag zu genau diesem Thema. Sie versucht nun das klare Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu umgehen.(BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 05. November 2019, 1 BvL 7/16)
Aus diesem Grund werden hier die akuten Konsequenzen jetzt einmal aufgezeigt!
Eine 100% Sanktion für 2 Monate = 60 Tage bedeutet vor allem, kein Trinken und kein ausreichendes Essen zu haben:
Bis zu 60 Tage - so lange überlebt ein gesunder Erwachsener ungefähr ohne Nahrung. Das funktioniert nur, weil der Körper alle seine Funktionen verlangsamt, um Energie zu sparen. Das hat jedoch weitreichende Folgen für jede Zelle des Körpers.
Klar ist auch, dass es sich bei den folgenden Kosequenzen um einen gesunden und fitten Menschen handeln muss. Körperlich / gesundtheitlich / psychisch angeschlagene Menschen und Kinder / Jugendliche - erleben die gravierenden gesundheitlichen Folgen sehr viel schneller!
- Der Körper eines gesunden Erwachsenen kann also bis etwa 60 Tage ohne Nahrung aber nicht ohne Trinken überleben
- Allerdings sind die Auswirkungen auf jede Körperzelle immens
- Beispielsweise schrumpfen die Organe, um die Funktion des Gehirns aufrechtzuerhalten
Deshalb benötigen wir Nahrung: Ohne Nahrung funktioniert unser Körper weniger effektiv. Hungert man über einen längeren Zeitraum, fahren die körpereigenen Funktionen immer mehr herunter - der Körper arbeitet auf Sparflamme und versucht, so wenig Energie wie möglich zu verbrauchen.
Wenn man aufhört zu essen, funktioniert der Körper nur noch mit Minimalfunktionen. Körperfunktionen wie die Körpertemperatur, der Blutdruck und die Herzfrequenz nehmen merklich ab.
Das soll verhindern, dass der Körper zu schnell zu viel Energie verbraucht. Zusätzlich versucht der Körper, Energie aus dem in den Muskeln befindlichen Eiweiß zu speisen.
Dann geht es den Organen an den Kragen: Diese werden nach und nach abgebaut, damit die Funktion des Gehirns weiterhin gewährleistet werden kann. Dabei ist es möglich, dass die Organe bis auf die Hälfte - also bis zu 50% ihrer ursprünglichen Größe eingehen können.
Das kann ein normal gewichtiger Mensch etwa 60 Tage aushalten, bevor unweigerlich der Hunger-Tod durch einen Eiweißmangel eintritt!
Voraussetzung zum Überleben nur mit Wasser ist allerdings, dass durch das getrunkene Wasser lebenswichtige Nährstoffe aufgenommen werden können. Pro Tag verliert ein hungernder Mensch etwa ein Kilogramm Körpergewicht, zu einem späteren Zeitpunkt um die 500 Gramm.
Bis der Körper das körpereigene Fett abbaut, dauert es etwa 1 Woche, und nach circa 2 Wochen wird auch das Muskelgewebe angetastet.
Im Folgenden wird erläutert, wie sich extremer Hunger auf das Herz, das Gehirn, auf den Magen-Darm-Trakt und auf den Hormonhaushalt auswirkt!
Auswirkungen auf Herz und Kreislauf: Ganz extrem wirkt Hungern auf das Herz-Kreislauf-System. Da der Körper versucht, Energie aus dem eigenen System zu gewinnen, zapft er auch das Muskelgewebe an - inklusive dem Herzmuskelgewebe. Das hat zur Folge, dass sowohl der Puls als auch der Blutdruck sinken, damit möglichst wenig Energie für den Herzschlag verbraucht wird. Im schlimmsten Fall führt das zu einem Herzfehler und das Herz setzt aus. Für bereits Herz - und Blutdruckkranke eine fatale Wirkung!
Auswirkungen auf den Magen-Darm-Trakt: Auch der Magen-Darm-Trakt wird stark beeinflusst, wenn wir hungern, was mitunter schmerzhafte Symptome zur Folge haben kann. So kann sich der Bauch aufblähen oder es kommt zu Übelkeit, Brechen und Bauchschmerzen. Zudem besteht die Gefahr, an einer Bakterien-Infektion zu erkranken. Darüber hinaus sind auch Schwankungen des Blutzuckerspiegels höchst wahrscheinlich. Das hat zusätzlich besonders fatale Auswirkungen für Diabeteserkrankte!
Zusätzliche Auswirkungen beim hungern: Hungert man über längere Zeit, wird man wahrscheinlich auch unter Verstopfung leiden, da die Muskulatur geschwächt ist - so auch die des Darms. Eine weitere Folge kann eine Entzündung der Bauchspeicheldrüse sein, was wiederum zu Schmerzen, Übelkeit und Brechen führt. Erbrechen führt zudem wieder zu einem gravierenden Flüssigkeitsverlusst im Körper.
Auswirkungen auf das zentrale Nervensystem: Natürlich bleibt auch das zentrale Nervensystem nicht verschont, denn im Normalfall beansprucht unser Gehirn etwa ein Fünftel unserer Energie. Hungern wir jedoch, fährt unser Körper auf Sparflamme, weshalb auch dem Gehirn weniger Energie zur Verfügung steht. Mögliche Folgen sind Konzentrationsschwierigkeiten und Schlafstörungen.
Auswirkungen auf den Hormonhaushalt:
https://www.gesundheitsinformation.de/was-sind-hormone-und-welche-aufgaben-haben-sie.html#:~:text=Hormone%20spielen%20bei%20vielen%2C%20oft,Hormone%20ist%20fein%20aufeinander%20abgestimmt.
Hormonen wird ebenfalls eine sehr bedeutende Rolle für die Funktion unseres Körpers zugeschrieben. Sie werden in einer der vielen Drüsen (zum Beispiel in der Hirnhangdrüse, den Eierstöcken oder den Hoden) produziert und gelangen über das Blut zu dem jeweiligen Organ, in dem sie ihre Wirkung entfalten. Sie spielen eine große Rolle für Wachstumsprozesse oder auch für die Fortpflanzung. Für die Produktion der Hormone benötigen die jeweiligen Drüsen Fett und Cholesterin. So können dann beispielsweise die Hormone Östrogen, Testosteron oder auch Schilddrüsenhormone hergestellt werden.
Steht nicht genügend Energie zur Verfügung, weil wir hungern, funktioniert unser Hormonsystem nicht mehr einwandfrei. Dadurch kann es bei Frauen zu Menstruationsstörungen kommen - im Ernstfall setzt die Periode komplett aus. Außerdem können die Knochen sehr schwach werden und der Stoffwechsel wird sich verlangsamen. Auch die Körpertemperatur kann sinken, was zu einer Unterkühlung führen kann. Das alles zeigt sich beispielsweise in einer trockenen Haut, sprödem Haar oder auch Haarausfall. Zudem kann sich ein Haarflaum bilden, da der Körper versucht, sich selbst zu wärmen.
Ohne Nahrung setzt der Hungerstoffwechsel ein:
https://de.wikipedia.org/wiki/Hungerstoffwechsel
Dadurch, dass dem Körper weniger Kalorien als gewöhnlich zur Verfügung stehen, schaltet er auf Sparflamme um. Das bedeutet, dass sich der Stoffwechsel in eine Art Ruhephase begibt, wodurch er langsamer arbeitet. Ein erwachsener Mann benötigt durch den Hungerstoffwechsel etwa 1.800 Kilokalorien pro Tag.
Besonders Problematisch ist der Hungerstoffwechsel bei schwangeren Frauen. So verkürzt sich die Schwangerschaft und auch das Gewicht des Kindes bei der Geburt ist geringer. Auch die Wahrscheinlichkeit des Auftretens einer Behinderung ist stark erhöht.
So lange halten wir ohne Trinken aus:
Noch wesentlich fataler ist es, wenn wir kein Trinkwasser zur Verfügung haben: Ohne Wasser überlebt ein Mensch nur etwa vier Tage. Ein Kind ist dahingehend noch einmal wesentlich mehr gefährdet. Da unser Körper zu circa 60 Prozent aus Wasser besteht, geht ohne Wasser gar nichts und ein gesunder Erwachsener muss täglich rund 1,5 Liter Flüssigkeit konsumieren. Je mehr man schwitzt und je größer der Stress ist, in dem man steckt, umso schneller verdurstet man. Das Körpergewicht spielt dabei jedoch keine Rolle - anders als beim Verhungern.
Symptome mangelnder Wasserzufuhr sind Durst, trockene Haut und Schleimhäute, Schwindel, Kopfschmerzen, Kreislaufprobleme sowie Verwirrung. Typische Zeichen einer Dehydrierung sind Durst, Schwindel bei Kreislaufinstabilität, trockene Haut mit stehenden Hautfalten, rissige Schleimhäute, Kopfschmerzen und Verwirrung.
https://www.aok.de/pk/magazin/ernaehrung/gesunde-ernaehrung/dehydration-symptome-erkennen-und-behandeln/
Hören wir auf, zu essen, oder essen und trinken wir viel zu wenig beeinträchtigt das unseren gesamten Körper - er arbeitet nur noch auf Sparflamme und erkrankt schwer.
Das betrifft unter anderem eben das Hormonsystem, den Magen-Darm-Trakt, das zentrale Nervensystem, das Gehirn, und das komplette Herz-Kreislauf-System.
Der Körper baut so schnell ab, dass eine - vom Staat erzwungende Arbeitsaufnahme (Zwangsarbeit) - schlichtweg und schon rein biologisch - nach etwa 3 - 4 Wochen garnicht mehr möglich sein wird. Der Körper ist nämlich bereits zu schwach dafür!
Ein gesunder Erwachsener kann also ohne Nahrung zwar bis zu etwa 60 Tage überleben - wird aber nach 4 Tagen ohne Trinken sterben.
Fassen wir also die derzeitige politische Debatte zum Thema 100% Sanktionen unter den Punkt medizinischer und rechtlicher Fakten einfach mal zusammen!
Auf Kosten der Ärmsten und einiger weniger sogenannten Arbeitsverweigerer soll nun erneut ein Sanktionsregime im Bürgergeld instaliert werden, bei dem das Bundesverfassungsgericht klar ein Stoppzeichen mit der 30% Hürde aufstellte. Es erlaubte 100% Sanktionen nur unter sehr strengen Auflagen.
Tatsächliche Konsequenzen und Alternativen zum Überleben wie zum Beispiel: Lebensmittelgutscheine oder Gutscheine für den Stromanbieter sind aktuell im Gesetzesentwurf erst garnicht aufgezeigt, geschweige denn einer Analyse zu den Auswirkungen im gesundheitlichen Bereich unterzogen worden.
Man verschweigt auch bewusst, dass Eltern die sanktioniert werden, automatisch an das Jugendamt gemeldet werden. Dort wird dann durch die 100% Sanktion (in der Regel sogar schon ab 30%) eine Kindeswohlgefährdung festgestellt werden. In der nächsten Konsequenz hat das Jugendamt dann die Möglichkeit die Eltern zu unterstützen und das Jobcenter zu bitten, die Sanktionen zu entschärfen, oder aber auch die Kinder aus der Familie zu holen. Auch das bleibt eine Ermessensfrage.
Der neue / ergänzende Gesetzesentwurf ist schlicht und einfach - Menschenverachtend und zutiefst unmoralisch!
https://www.tacheles-sozialhilfe.de/files/Aktuelles/2023/Entwurf-Zweites-HaushaltsfinanzierungsG.pdf
Die Ampel, getrieben von den rechten Schwesterparteien CDU/AFD /CSU ist nicht bereit - sich den Hetzkampagnen der Nazi- Partei AFD, geschweige denn, den demokratischen Opositionsparteien mit Logik und Sachverstand entgegenzustellen.
Diese von den Rechten, Populisten und anti-christlichen Opositionsparteien getriebene Regierung, will also schwerste Erkrankungen bis zum Tod in Kauf nehmen, und ein Sanktionsregime etablieren, dass es in der Modernen nur in der Nazi - Zeit gab! Dort ließ man Menschen verhungern und sterben, wenn sie nicht genug leisteten.
Wie blind muss man gegenüber den aktuellen Falschbehauptungen und dem puren rechten Nationalsimus von CDU/AFD und CSU sein?
Beweise für die Lügen von CDU/ CSU und AFD:
https://www.youtube.com/watch?v=6xORf90v04M
Sind diese menschenverachtenden Thesen und Falschbehauptungen es wirklich wert, Menschenleben und ihre Gesundheit zu riskieren? NEIN!
Fakt ist!
Es verbietet sich einfach aus Grund - und menschenrechtlichen Gründen, dass die Ampel bzw. Hubertus Heil sich dem Druck der anderen Parteien beugt!
Rechtliche Fakten und Auslegung:
https://de.wikipedia.org/wiki/Zwangsarbeit
Es ist an der Zeit, aus dem einstigen Harz IV - Widerstand nun einen neuen Widerstand gegen das Bürgergeldregime zu bilden. Und, vor allem gegen die faschischtischen Tendenzen in unserer Demokratie aufzustehen, klar - Nein - zu sagen.
Hunger, Not und Tod dürfen in unserer Demokratie nicht als Waffe und Zwangsmittel zur Umerziehung oder gar für Arbeitszwang genutzt werden.
Das Hartz IV - Memorandum:
https://www.youtube.com/watch?v=qgUwCW7GQ9U
Steht auf und sagt Nein - zu Erpressung, Hunger, Versklavung, und Menschen - Grundrechtsverletzungen!
Weitere Quelle zum Hungern und dem Hungertod:
https://arztsuche24.at/ratgeber/ernahrung-fitness/hungern-wie-extreme-unterernaehrung-dem-koerper-schadet/
Anmerkung für Mathematiker, logische Denker und medizinisch Interessierte:
"Faulheit" deren Definitionen vielfältig ist, berechtigt den Staat nicht, einen Menschen hungern oder gar verhungern/ sterben oder ihn schwer krank werden zu lassen.
Wer so denkt, ist per Definition schlicht A-sozial!
1) Ein Mensch, der wegen Unterernährung multiple erkrankt, entsprechend auch medizinisch nach spätestens 2 - 3 Wochen versorgt werden muss, wird ungefähr 5000 € an medizinischen und andere Folgekosten für den Sanktionszeitraum 2 Monate verursachen, welche u.a. von den Krankenkassen und somit vom Staat / SteuerzahlerInnen übernommen werden müssten.
2) Dabei fällt bereits nur auf medizinische Trinknahrung vom Arzt verschrieben, nach Auskunft verschiedener Apotheken für 5 Tage komplette Trinknahrung (Kohlenhydratenbasiert) eine Summe von etwa 160 € an. Rechnet man das auf 4 Wochen, (30 Tage) liegen wir bereits bei 960 € nur für Trinknahrung. Gehen wir von der 1 Diagnose eines Arztes zur Mangelernährung nach etwa 14 Tagen aus, verbleiben bis Tag 60 (2 Monate) noch rund 46 Tage. Mathematisch kommen wir also auf Fixkosten von 1472 € nur für medizinisch notwendig gewordene Trinknahrung.
3) Dem stehen max. die 2 Monate in Höhe von ca. 1120 € Regelsatzkürzungen entgegen. Merken die Schlauberger was?
4) Allein nur der gesundtheitliche Schaden, die Folgebehandlungen verursacht dem Staat / Steuerzahler mindestens 4x so hohe Kosten als mit Sanktionen eingespart werden würde!
Und, alle anderen denkbaren Folgekosten, wie:
Arbeit - / Personalaufwand, Klageverfahren, Schadensersatz, gesundheitliche Dauerfolgen, zivil - familienrechtliche Konsequenzen und deren Kosten sind noch nicht eingerechnet.
Glücklich können sich die Menschen schätzen - die ihren Verstand einschalten bevor sie handeln, oder dumme Argumente von sich geben!
Zusammengefasst bedeutet die Logik der A-sozial - argumentierenden PolitikerInnen nämlich:
Man gibt mindestens 5000 Euro an Folgekosten aus, um gut 1100 Euro Sozialleistung einzusparen, wow.
Das nennt man wohl "christlich motivierte Einspar - und Erziehungsstrategie"?
© by Perry Feth
Alternativlose Fakten zu CDU/ CSU und der Schwester AFD!
Mit den Vollsanktionen im Bürgergeld fordern CDU/ CSU und AFD die Ermordung von Arbeitssuchenden - denn das zwangsweise herbeigeführte Sanktionshungern, kann und wird töten!
Damals nannte man das Genozid!
Medizinische Beweise hier: https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/sanktionenregime-abschaffen-buergergeld-bis-2-monate-vollsperre-bedeutet-hunger-mithin-tod-und-erpressung
Weiterhin leugnen CDU / CSU und AFD echte Fakten zum Arbeitmarkt / Arbeitssuchende und stellen eine extrem - rechte Gefahr für alle über 15 Millionen armutsbetroffenen Menschen in Deutschland dar! Wer arbeitet, hat immer deutlich mehr als ein ALG II Empfänger.
Zahlen und Fakten hier: https://arbeitsmarkt-und-sozialpolitik.verdi.de/ueber-uns/nachrichten/++co++c95125f4-0bc4-11ef-875e-ff4067067674
Wer also CDU / CSU und AFD wählt, entscheidet sich für Armut, Hunger, Obdachlosigkeit, Krankheit, Zwangsarbeit - Versklavung, Steuerungerechtigkeit, Ausbeutung der Arbeitskraft und vor allem für noch mehr Reichtum und Macht für die Reichen!
Die "neue Grundsicherung" von CDU / CSU sowie dem Co- Partner AFD, stellt eine eklatante Gefahr für Grund - und Menschrechte dar!
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/buergergeld-neue-grundsicherung-cdu-konzept-totalverweigerer-sanktionen/?fbclid=IwZXh0bgNhZW0CMTAAAR2prLA6g8t5Ohw43ykxV3PqP9Kh-Rx2Bhf1pFCuSnejin2h7q_fbCvUcQI_aem_dcfBY5aoTq3Kmlbhw1wZrQ
Wer also plötzlich als nicht bedürftig eingestuft wird, weil er bestimmte Zwangsarbeiten nicht machen kann oder will - wird am Ende aus Hunger entweder zum Kriminellen oder einfach sterben durch verhungern!
Besonders perfide ist der Umstand:
Das die 3 Schwesterparteien nirgensdwo in ihren Programmen - Alternativen zum Sanktionshungern wie zum Beispiel Lebensmittelgutscheine oder Kostenübernahmebescheinigungen für Energie, Telefon, Vehrkehrsmittel oder Medikamente usw. usw. - aufzeigen.
Und genau aus diesen und anderen Gründen steht für mich fest, das diese 3 Parteien nicht gewählt werden dürfen - denn:
Sie fordern nicht weniger als den sozialpolitischen "Genozid" an den Ärmsten und zeitgleich eine weitere Stärkung der Reichen durch Steuerentlastungen.
Perry Feth
Mittwoch, 3. Juli 2024
Armut erhöht die Kriminalitätsrate!
Die Geschwisterparteien CDU / AFD und CSU tragen die Verantwortung für steigende Kriminalität durch ihre rechtsradikale Programmatik in der Sozialpolitik!
Wer in politischer Verantwortung steigende Armut durch Sanktionen, zu niedrige Regelsätze und zu niedrigen Mindestlohn erzwingt und wer verhindert, dass Miethaie die Mieten hochtreiben, der muss über seine Aussagen und Handlungen nochmal nachdenken.
Die regide Sozialpolitik und damit erzwungende Armut wird zu mehr Diebstähle und Kriminalität führen - davor hatten wir bereits 2016 / 2018 im "Hartz IV Memorandum - Denkschrift der Armut" gewarnt.
Link und min/sec. 11:10 >>> https://www.youtube.com/watch?v=qgUwCW7GQ9U
Heute 8 Jahre später erweist sich wieder einmal - wie so oft - unsere / meine Prognose zu 100% als richtig!
Das ZDF hat unsere damaligen Befürchtungen nun 8 Jahre später mit Fakten belegt!
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/sozialkaufhaus-diebstahl-spende-100.html?at_medium=Social%20Media&at_campaign=Facebook&at_specific=ZDFheute
Und an alle Leser der Appell:
Wer Rechtsradikale - also die Geschwisterparteien CDU / AFD und CSU wählt, wählt seinen eigenen sozialen Abstieg und die steigende Armut für seine Familie und Freunde!
Perry Feth
Dienstag, 2. Juli 2024
Samstag, 11. Mai 2024
Vorsicht vor einer Zukunft mit CDU / CSU und AFD!
In Harmonie und 3 Klang fordern die un-christlichsten und a-sozialsten 3 Parteien von Deutschland die Vollversklavung der Bundesbürger - denn: Arbeitgeber sollen ArbeitnehmerInnen u.a. wieder ausbeuten dürfen!
Fakt ist:
Wer eine von diesen 3 Parteien wählt, wählt seinen eigenen Sklavenhalter.
Die Handlanger der Konzerne und der Angriff von Merz auf das Bürgergelds auf dem CDU-Parteitag vom 9.5.24 entspricht deren un-christliches Weltbild.
Mit Griff in die Mottenkiste der „Agenda 2010“ kündigte Merz (CDU) eine „Agenda 2030 mit klaren Perspektiven für eine Volkswirtschaft an, die Industriestandort bleiben soll und muss.. Wörtlich äußerte er sich: Erwartet werde eine Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, „die verlässlich ist und die vor allem die Fleißigen nicht bestraft, sondern belohnt“.
Die CDU widerspreche allen, die „von einem Schlaraffenland träumen, in dem höhere Löhne, mehr Freizeit und mehr Sicherheit gleichzeitig zu haben sind.
Wieder einmal sollen die Erwerbslosen für die Folgen der Weltwirtschaftskrise, die bereits seit 2018 besteht, verantwortlich gemacht und diffamiert werden!
Nach den Plänen von Merz soll das Bürgergeld in der jetzigen Form wieder abgeschafft und dafür eine neue „Grundsicherung“ eingeführt werden, die „Anreize und Ermutigung schaffe“.
In Klartext:
Arbeitszwang zu Dumpinglöhnen!
Unter „Fleißigen“ versteht Merz wahrscheinlich Beschäftigte, die sich willenlos jeder Ausbeutung durch ihren Arbeitgeber beugen. Mit dieser Forderung von Merz öffnet dieser Politiker Tür und Tor den faschistoiden Parteien wie z.B. die AfD!
Abgesehen von der Demagogie der CDU in ihren Wahlversprechen zur EU-Wahl ist Merz zu feige, konkrete Fakten zu den möglichen sozialpolitischen Plänen zu nennen! (Quelle: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/cdu-parteitag-merz-kuendigt-agenda-2030-an-und-will-buergergeld-abschaffen/100036770.html vom 6.5.24). Wahrscheinlich weil seine Pläne zur neuen „Grundsicherung“, die unter der Höhe des jetzigen Bürgergelds liegen wird, einen großen Protest in der Bevölkerung auslösen würde!
Auch die Bundesweite Montagsdemo http://www.bundesweite-montagsdemo.com/ verurteilt die Pläne der CDU / CSU und AFD aufs Schärfste und fordert die Weiterzahlung des Arbeitslosengeld I bei entsprechender Erhöhung für die Dauer der Erwerbslosigkeit!
Weitere Informationen unter http://www.bundesweite-montagsdemo.com/. Diese Montagsdemobewegung besteht bundesweit seit 2004 und richtete sich ursprünglich gegen die Entrechtung der Erwerbslosen durch die "Hartz IV-Gesetze", also dem Arbeitslosengeld II (heute Bürgergeld), das trotz Erhöhung nicht für ein menschenwürdiges Leben ausreicht!
Wer auch nur eine dieser Parteien wählt, entscheidet sich für:
1) Alterarmut
2) Hunger und Zwangsarbeit
3) Ausbeutung durch Niedriglohn
4) Mindestens wieder eine 40 Stunden Woche
5) Das Reiche weiterhin den niedrigsten Steuersatz haben
6) Mieten und Stromkosten noch teurer werden
7) Regelsatzanpassungen gestoppt - zumindest aber weiterhin viel zu gering ausfallen
8 ) Frauen und Alleinerziehende weiterhin auf allen Ebenen benachteiligt werden
9) Gewerkschaften geschwächt werden
10) Millionäre wie Merz selbst einer ist, weiterhin den Staat um jährlich um fast 100 Milliarden € - straffrei betrügen können
11) Das die Bundesagentur für Arbeit durch das 100% Prozent - Sanktionsregime erneut Menschen in bitterste Armut und Hunger, bis in schwere Erkrankungen und sogar wieder Suizide treibt
Diese Aufzählung ist nicht abschließend...aber erstmal ausreichend!
Kurzum:
Wer eine dieser 3 Parteien wählt, entscheidet sich - wie oben bereits beschrieben, für seine eigene Vollversklavung - und Ausbeutung!
Perry Feth
Dienstag, 23. April 2024
Hartz IV und Bürgergeld: Null Toleranz für Sozialrassisten!
Hartz IV und Bürgergeld: Null Toleranz für Sozialrassisten!
Die Lügen von den Geschwisterparteien CDU/AFD und CSU sind erneut aufgedeckt worden!
Denn,
Fakten lassen sich nun einmal nicht leugnen, und jede(r) Betroffene
bemerkt beim eigenen Einkauf, dass der Einkaufswagen immer leerer wird.
Und,
auch dem Paritätischen Wohlfahrtsverband ist aufgefallen, dass die
bisherigen Erhöhungen im SGB II völlig unzureichend sind.
Fazit:
Wer
also bei den anstehenden Wahlen - weiterhin diese o.g.
Geschwisterparteien wählt, wird dem Lohndumping, der zunehmenden -
gesellschaftlichen Armut nicht nur Vorschub leisten, sondern sich auch
selbst massiv schaden.
Mit CDU/AFD, CSU und FDP ist
nicht nur die Altersarmut vorprogrammiert, sondern auch eine
rückläufige Tarifbindung und damit der Ausbau des Niedriglohnsektors zu
erwarten.
Mit den kommenden Wahlen, wird jede(r)
selbst entscheiden müssen - ob er/sie den eigenen stetigen Abstieg in
noch größere Armut wählt!
https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/kaufkraftverlust-der-grundsicherungsleistungen-expertise-dr-becker/
Perry Feth
Donnerstag, 11. April 2024
Politik: AFD wählen bedeutet - Gefahr für unsere Gesellschaft und Isolation in Europa!
10 Argumente, warum die AfD unwählbar ist!
1) Die AfD wird maßgeblich von Rechtsextremen gelenkt...
Verwaltungsgericht Meiningen, Openjur, https://openjur.de/u/2180513.htmlBeschluss vom 26.09.2019
„Antisemitismus und die AfD“, Amadeu-Antonio-Stiftung https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/antisemitismus-und-die-afd-99509/
„Geschichtsrevisionismus der AfD: Es genügt nicht, defensiv zu sein“, taz https://taz.de/Geschichtsrevisionismus-der-AfD/!5725048/
„Niederlage des eigenen Landes: AfD-Chefin Weidel empört mit Aussage zur Kapitulation Nazi-Deutschlands“, Tagesspiegel https://www.tagesspiegel.de/politik/niederlage-des-eigenen-landes-afd-chefin-weidel-emport-mit-aussage-zur-kapitulation-nazi-deutschlands-10452934.html
2) Die AfD steht für eine rassistische Politik...
„So kräht der Krah: Die AfD lässt alle bürgerlichen Hüllen fallen“, Berliner Zeitung https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/rechtspopulismus-so-kraeht-der-maximilian-krah-die-afd-laesst-alle-buergerlichen-huellen-fallen-li.374885
„Verschwörungserzählungen und die AfD“, CeMAS https://cemas.io/blog/verschwoerungserzaehlungen-und-die-afd/
„Im Check: Der ‘Große Austausch’“, ZDF heute https://www.zdf.de/nachrichten/video/der-grosse-austausch-elon-musk-afd-bjoern-hoecke-backgroundcheck-faktencheck-102.html
3) Die AfD verbreitet gezielt Hass und Desinformation...
„Bei Hass-Kommentaren liegt die AfD vorn“, Netzpolitik https://netzpolitik.org/2020/facebook-und-parteien-bei-hass-kommentaren-liegt-die-afd-vorn/
„Die AfD und die Methode Putin“, FAZ https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/geheimtreffen-mit-afd-in-potsdam-so-verdreht-die-partei-die-realitaet-19487104.html
„Verstärkte Mobilisierung gegen queere Menschen“, Tagesschau: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/queerfeindlichkeit-desinformation-100.html
„Weidel schießt gegen Trans-Community – und bekommt Gegenwind“, Frankfurter Rundschau: https://www.fr.de/politik/alice-weidel-afd-trans-community-selbstbestimmung-gesetz-gegenwind-zr-92486228.html
4) Die AfD greift die Presse und die Meinungsvielfalt an...
„Brandenburger Journalisten beklagen AfD-Anfeindungen“, Deutschlandfunk: https://www.deutschlandfunk.de/brandenburg-afd-anfeindungen-gegen-medien-nehmen-zu-100.html
„AfD warnt vor Sturm auf die Pressehäuser“, Frankfurter Rundschau:
https://www.fr.de/kultur/warnt-sturm-pressehaeuser-10964702.html
„Provozieren, polarisieren, normalisieren“, Deutschlandfunk:
https://www.deutschlandfunk.de/kommunikationsstrategien-rhetorik-afd-neue-rechte-100.html
5) Teile der AfD schrecken nicht vor Gewalt zurück...
„Die AfD ist ein Trümmerhaufen“, Frankfurter Allgemeine:
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/interne-chats-der-afd-zeigen-rassismus-und-umsturzfantasien-18046786.html
„Rechts unten". Die AfD: Intrigen, heimliche Herrscher und die Macht der Geldgeber“, Sebastian Pittelkow/Katja Riedel, Rowohlt Verlag, Hamburg, 2022, S. 151
„Diese Provokateure schleuste die AfD in den Bundestag“, Spiegel:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-afd-schleuste-provokateure-in-reichstagsgebaeude-a-5d4350e2-64c0-43a8-a31e-28d4ac42f876
„AfD-Politikerin Malsack-Winkemann führte Reichsbürger durch das Reichstagsgebäude“, RND: https://www.rnd.de/politik/sturm-auf-den-reichstag-2020-afd-politikerin-fuehrte-reichsbuerger-durch-reichstagsgebaeude-DSCIITOVJFLVDA3A7QOEI25V5Y.html
„Hegen offen Umsturzfantasien": Bayerns Verfassungsschutzchef nennt AfD ‚Gefahr für Demokratie’“, Tagesspiegel: https://www.tagesspiegel.de/politik/hegen-offen-umsturzfantasien-bayerns-verfassungsschutzchef-nennt-afd-gefahr-fur-demokratie-11053987.html
6) Die AfD propagiert ein völkisches Frauenbild...
Die AfD propagiert ein völkisches Frauenbild: https://blog.campact.de/2023/07/das-frauenbild-der-afd/
„AfD will Ehe für Alle wieder verbieten“, LSVD Deutschland: https://www.lsvd.de/de/ct/449-AfD-will-Ehe-fuer-alle-wieder-verbieten
7) Die AfD macht Politik für Reiche...
„Das AfD-Programm ist ein Plan für Reiche“, Frankfurter Rundschau:
https://www.fr.de/wirtschaft/afd-programm-plan-reiche-11116099.html
„Wie Ökonomen die Wirtschaftsvorschläge der Partei bewerten“, Handelsblatt: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/afd-wie-oekonomen-die-wirtschaftsvorschlaege-der-partei-bewerten-/29376202.html
Reformvorschläge der Parteien zur Bundestagswahl 2021 – Finanzielle Auswirkungen, ZEW, S. 4: https://ftp.zew.de/pub/zew-docs/ZEWKurzexpertisen/ZEW_Kurzexpertise2105.pdf
8) Die AfD gefährdet durch Abschottung unseren Wohlstand...
„Starke AfD- Unternehmer warnen vor wirtschaftlichen Folgen“, WDR: https://www1.wdr.de/nachrichten/wirtschaft/afd-konzerne-nrw-widerstand-100.html
„Unternehmer warnen: AfD-Politik gefährdet deutsche Wirtschaft“, Frankfurter Rundschau: https://www.fr.de/politik/unternehmer-warnen-afd-politik-gefaehrdet-deutsche-wirtschaft-92831457.html
9) Wissenschaftsfeindlich: Die AfD will den Klimaschutz abschaffen...
„Zwischen Leugnung und Heimatschutz: Die AfD und das Klima“, MDR: https://www.mdr.de/wissen/uni-leipzig-green-deal-rechte-parteien-100.html
„Eklatante Widersprüche: Faktencheck zum AfD-Grundsatzprogramm“, Klimafakten: https://www.klimafakten.de/kommunikation/eklatante-widersprueche-faktencheck-zum-afd-grundsatzprogramm
10) Die AfD gefährdet unsere Sicherheit...
„Bystron und die AfD sind Teil von Putins Kampf“, ntv: https://www.n-tv.de/politik/Bystron-und-die-AfD-sind-Teil-von-Putins-Kampf-article24850870.html
„Statisten in Putins Inszenierung?“, Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/russland-wahl-beobachter-afd-100.html
Fazit:
Alle diese Beispiele und Gründe sind mehr als ausreichend - um jeden klar denkenden Menschen bewusst zu machen, in welches neues Zeitalter er /sie / uns wählen würde, wenn man sein Kreuz bei der AFD und ihre VertreterInnen macht!
Alle WählerInnen dieser Partei sollten sich an 1933 - 1945 erinnern. Sollten sich auch mit der Diktatur in Russland und in anderen Staaten auseinandersetzen!
Und, dann nochmals überlegen - ob es wirklich im Interesse unserer Kinder und Zukunft ist, in einem autoritären Unrechtsstaat zu enden.
Wer die AFD wählt, wählt die Abschaffung der Gleichberechtigung, wählt Armut und Zwangsarbeit, aber auch die Isolation innerhalb Europas. Wählt in der Konsequenz aller Ideen dieser Partei - das Ende unserer Demokratie und die Zerstörung des sozialen Zusammenhalts.
Diese Beispiele - sind nicht abschließend, denn es gibt noch viel mehr Argumente, weshalb: "Niemals wieder - jetzt ist"!
Wer die AFD wählt, wählt NAZIS!
Euer Perry Feth
Montag, 8. April 2024
Montag, 1. April 2024
Bürgergeldsanktion: Sofort wieder Klagen- denn Sanktionen bedeuten Hunger, Kranheit, Tod!
Empfehlung nach den Gesundheits - Lebens - und Existenzbedrohlichen sowie grundgesetzverletzenden Verschärfungen im SGB II!
Ab Heute gelten die Verschärfungen, deshalb:
Bereits bei einer Sanktion über 30% sofort Widerspruchsverfahren auf den Weg bringen und parallel dazu das einstweilige Anordnungs - Rechtsschutzverfahren (Eilverfahren) beim Sozialgericht auf dem Weg bringen!
https://www.gegen-hartz.de/news/buergergeld-totalsanktionen-ab-jetzt-wird-doppelt-sanktioniert
Anwaltliche Hilfe ist ratsam!
https://sozialrecht-rosenow.de/eilantrag-vor-dem-sozialgericht.html
Montag, 18. März 2024
Bürgergeld: Die Geschwisterparteien CDU/ AFD und CSU sind erneut der Lügen überführt!
Die Geschwisterparteien CDU/AFD und CSU - sind erneut vielfacher Lügen zum Thema Bürgergeld überführt worden!
Auch das IAB - Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung - widerlegt die bewussten Falschaussagen und falschen Anschuldigungen der rechtspopulistischen PolitikerInnen von CDU / CSU und AFD!
Die unverantwortliche Spaltung unserer Gesellschaft von sozialrassistischen Rechtspopulisten wie Merz, Söder, Linnemann und Co. wird am Ende dem solidarischen Zusammenhalt unserer Gesellschaft schaden.
Für mich sind diese Parteien nicht wählbar - weil sie ganz klar unsere demokratisch - soziale Grundordnung angreifen und seit Jahrzehnten bestehende Bürger - Menschen - und soziale Rechte außer Kraft setzen wollen.
Die un - menschlichen Abgründe und Charakterzüge eines jeden Politikers werden in dem Moment offensichtlich, wenn er die Ärmsten der Gesellschaft zu Slaven der Wirtschaft, des Kapitals und der reichen SteuerbetrügerInnen degradiert!
https://www.iab-forum.de/warum-die-aktuelle-buergergelddebatte-nicht-die-richtigen-schwerpunkte-setzt/
Wer die Wirtschaft hofiert und die Ärmsten denunziert, hat in der Politik nichts zu suchen - darf nicht mehr gewählt werden!
Perry Feth
Samstag, 16. März 2024
Bürgergeld: CDU, AFD und CDU rufen zum Genozid von Armutsbetroffene auf!
News zum Bürgergeld!
CDU
/ CSU wollen gemeinsam mit der AFD das Bürgergeld so verändern, dass am
Ende der Tod zumindest aber schwere Erkrankung die Folge sein wird!
Ohne
Sinn und Verstand polarisieren die Rechtsgesinnten unsere Gesellschaft,
spalten sie und rufen letztlich mit ihrer Gesamtprogrammatik sogar zu
Mord auf!
Beweis: https://www.tagesspiegel.de/politik/neue-grundsicherung-statt-burgergeld-cdu-will-totalverweigerern-geld-streichen-11375218.html
Ohne sinnvolle Alternativen zu benennen,
wird hier von den Schwesterparteien CDU/AFD und CSU, zum Genozid an
"Arbeitsfaule" Bürgergeldbetroffene aufgerufen. Am Ende werden damit
auch wieder und erneut alle Tore für Lohndumping geöffnet.
Denn:
Alternativen zur gesunden Ernährung ohne Geld, welche von dem viel zu
niedrigen Regelsatz sowieso nicht möglich ist, werden von diesen 3
Parteien nicht benannt.
Alternativen,
wie finanzielle Verpflichtungen: Strom, Telefon, Bewerbungskosten,
Fahrkosten, Versicherungsbeiträge, Schul - und Kitakosten, Bekleidung
und Medizin - sowie vieles mehr - geleistet werden können, werden
ebenfalls nicht benannt!
Über die gesundheitlichen Konsequenzen
bei dieser Strategie, redet nicht ein einziger Befürworter der
Totalsanktionen, deshalb hier einmal die medizinischen Fakten - welche
bei einer Vollsanktion zwangsläufig eintreten werden:
https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/sanktionenregime-abschaffen-buergergeld-bis-2-monate-vollsperre-bedeutet-hunger-mithin-tod-und-erpressung
Nun ist ein Punkt erreicht, der schlicht Alternativlos erscheint!
Alle sozialdenkende Menschen müssen über ihr Wahlverhalten nachdenken und den asozialen Rechtsgesinnten die rote Karte zeigen.
Es darf und kann nicht sein,
dass die geplante Zwangsarbeit alle Menschen in Armut und Krankheit,
womöglich sogar in den Tod treibt. Es darf auch nicht sein, dass mit
dieser Strategie jeder - ohne Ausnahme - auch alle ArbeitnehmerInnen -
vollständig erpressbar wird.
Wer diese 3 Parteien wählt,
wird mitverantwortlich für den Untergang aller sozialen und
demokratischen Grundsätze sein, und zeitgleich seiner Familie, Freunde
und Bekannte massiv schaden!
Keine Stimmen für die 3 asozialsten Parteien, die es derzeit in Deutschland gibt!
Perry Feth
Donnerstag, 14. März 2024
Bürgergeld: AFD lässt ihre Maske fallen und fordert Unfassbares, aber hören sie selbst!
AFD schießt mit "Bürgergeldantrag" auf ihre eigene Wählerschaft!
Sie will u.a. die Zwangsarbeit einführen und zukünftig u.a. auch Alleinerziehende in die Sozialhilfe abschieben!
Wer jetzt noch nicht aufwacht, dem ist echt nicht mehr zu helfen!
https://www.youtube.com/watch?v=KHyiUT00dJ0
Schaut euch den kranken Mist mal an, und dann überlegt euch gut - ob ihr echt eure eigenen "SchlächterInnen" wählen wollt!
Tip:
Teilt
das unbedingt, damit nun auch die "Dümmsten" endlich aufwachen. Ab ca.
Minute 42 wird dann nochmal genauer erklärt, wen die AFD alles von den
Leistungsbetroffenen "aussortieren" will.
Traurig
ist allerdings auch, dass keiner den Vorschlag brachte,🤬 den
Sozialstaat endlich über mehr Steuergerechtigkeit zu finanzieren. Es
müssen schlicht die Reichen endlich in die Verantwortung genommen und
Steuerflucht konsequent bestraft werden.
Perry Feth
Montag, 11. März 2024
Die Geschwisterparteien AFD/CSU und CDU versuchen wieder mit unsauberen Mitteln, mit Lügen und falschen Behauptungen und Anschuldigungen für die kommenden Wahlen das rechte WählerInnenspektrum zu bedienen.
Sie gefährden vorsätzlich und in unverantwortlicher Art und Weise den sozialen Frieden in Deutschland - aber auch in Europa.
Sie fordern die vollständige Kontrolle über alle Sozialleistungs - und Bürgergeldbetroffene durch Einführung von Bezahlkarten, sowie die Einführung des Arbeitszwanges. Sie wollen bestimmen. was und wie jeder seine Rechnungen bezahlt, oder was er / sie einkauft.
Das darf niemals geschehen!
Und so sind alle anständigen, sozialbewusste - sowie demokratisch Denkende aufgefordert, ihre WählerInnenstimmen auf keinen Fall diesen 3 Parteien und deren KandidatInnen zu geben. Wer diese Parteien wählt, vernichtet die sozialen Errungenschaften in Deutschland und macht sich mitschuldig, wenn es eines Tages auch eigene FamilienmitgliederInnen trifft.
Aufgepasst: Für Zwangsarbeit welche von CDU/AFD und CSU gefordert wird, gibt es eine klare Definitionen:
Als Zwangsarbeit werden Tätigkeiten bezeichnet, zu denen Menschen unter Androhung einer Strafe oder eines sonstigen empfindlichen Übels gegen ihren Willen gezwungen werden. Sie ist – mit verschwimmenden Übergängen – die schärfste Form der „Arbeitspflicht“. Die Sklaverei und die Leibeigenschaft beschreiben ähnliche Abhängigkeitsverhältnisse, bei denen allerdings Menschen als Eigentum bzw. Objekte des Menschenhandels im Vordergrund stehen. Zwangsprostitution ist eine der aktuell verbreitetsten Formen von Zwangsarbeit.
Verbot von Zwangsarbeithttps://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/5/57/Abolition_of_Forced_Labour_Convention.png/220px-Abolition_of_Forced_Labour_Convention.pngUnterzeichnerstaaten der ILO-Konvention zur Abschaffung der Zwangsarbeit von 1957
Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) definierte im Jahr 1930 in Art. 2 Abs. 1 des Übereinkommens über Zwangs- und Pflichtarbeit die Zwangsarbeit als unfreiwillige Arbeit oder Dienstleistung, die unter Androhung einer Strafe ausgeübt wird. Die ILO verbietet den Einsatz von Zwangsarbeit:
- als Mittel politischen Zwanges oder politischer Erziehung oder als Strafe gegenüber Personen, die gewisse politische Ansichten haben oder äußern oder die ihre ideologische Gegnerschaft gegen die bestehende politische, soziale oder wirtschaftliche Ordnung bekunden;
- als Methode der Rekrutierung und Verwendung von Arbeitskräften für Zwecke der wirtschaftlichen Entwicklung;
- als Maßnahme der Arbeitsdisziplin;
- als Strafe für die Teilnahme an Streiks;
- als Maßnahme rassischer, sozialer, nationaler oder religiöser Diskriminierung.
Im Jahr 2014 verabschiedete die Allgemeine Konferenz der Internationalen Arbeitsorganisation ein Protokoll zum Übereinkommen über Zwangsarbeit von 1930. Die Mitgliedstaaten verpflichten sich darin, Maßnahmen zu ergreifen, um Zwangs- und Pflichtarbeit zu beseitigen, um den Opfern Schutz und Zugang zu Rechtsbehelfen zu gewährleisten und um Verantwortlichen zu bestrafen. Sie verpflichten sich außerdem zur Zusammenarbeit zur Verhütung und Beseitigung aller Formen von Zwangs- oder Pflichtarbeit.
Am Ende muss sich jede(r) selbst fragen: Will er / sie, sich selbst und seine Familie von diesen 3 Parteien zum ewigen Niedriglohn und / oder Altersarmut sowie möglicherweise sogar zur Zwangsarbeit verpflichten lassen?
Wer für sozialen Frieden ist,
wer für Menschen - und Grundrechte einsteht, darf diese Parteien nicht
mehr wählen! Es sind im ganzen Land, überall in den Kommunen immer
wieder die PolitikerInnen von CDU/AFD und CSU, welche soziale
Erleichterungen und Verbesserungen verhindern.
Es waren CSU/AFD und CDU, welche den Niedriglohnsektor erhalten wollten und gegen die Mindestlohnerhöhungen waren. Es sind eben selbige Parteien, die bis heute verhindern, dass es mehr Steuergerechtigkeit zwischen Arm und Reich gibt. Und, es sind bis heute eben genau diese Parteien, welche verhindern, dass die Vermögenden sich mit dem gleichen Steuersatz wie die normalen ArbeitnehmerInnen an der Finanzierung des Sozialstaates und des Rentensystems beteiligen.
Wer diese Parteien und deren PolitikerInnen wählt, wählt seinen eigenen sozialen Abstieg und macht Reiche noch reicher!
Denn Fakt ist: Nirgends in Europa zahlen normale ArbeitnehmerInnen mehr und Reiche weniger Steuern!
Das Grundgesetz:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html
Perry Feth
Montag, 4. März 2024
Die unverantwortbaren und spalterischen Lügen der Schwesterparteien CDU/ AFD und CSU!
Die rechtspopulistischen Schwesterparteien CDU/AFD und CSU verweigern vehement:
1) Sich für ihre öffentlichen Lügen und volksverhetzenden Falschaussagen zum Thema Bürgergeld entschuldigen.
2) Und, sie verweigern auch - tatsächliche, und mathematische Fakten anzuerkennen.
Diese 3 Schwesterparteien
- gefährden auf unverantwortliche Art und Weise nicht nur den sozialen
Frieden, sondern wollen mit national-rechtspopulistischen Falschaussagen
die WählerInnen - die deutsche Gesellschaft spalten.
Mit dem Ziel
- über bestimmte Medien einen Keil in die Gesellschaft zu treiben, und
um eigene WählerInnenstimmen für sich zu generieren, verkennen die oben
genannten Parteien aber einen wesentlichen Punkt:
Sie werden ihrer gesellschaftlichen Verantwortung keineswegs gerecht, sondern schaden auf schwerste unserer Demokratie.
Denn Arbeit lohnt sich immer!
Wer unserer Demokratie mit bundesweit rechtsnationaler Stimmungsmache schadet, darf nicht regieren.
Wir alle wissen wohin das führt. 1933 - 1945 haben uns gezeigt, was geschieht - wenn das Volk belogen wird.
Das
sich die alten ehemaligen Volksparteien CDU/CSU nun dem
rechtsnationalen Gepläre der AFD anschließen, und aktiv an den Lügenkult
zum Bürgergeld beteiligen, zeigt wieder einmal mehr, wessen geistes
Kind sie sind.
Ihre angeblich christlich geprägten -
sozialen Werte haben sie vollständig über Bord geworfen, und stimmen in
den neuen - aber eigentlich alten Nazi- Gesang der AFD ein.
Wer Demokratie und soziales Gewissen erhalten will - kann und darf diese 3 Parteien nicht wählen.
Demokratie
und ein soziales Miterinander geht dann verloren, wenn die Ärmsten
einer Gesellschaft erpresst und versklavt werden, um den Reichen die
Taschen zu füllen.
Genau das - ist der Plan von den gleichgesinnten Schwesterparteien CDU/ AFD und CSU!
Wer
diese Parteien mit ihren Rechtsnationalen Populisten wählt - wählt
schlicht seinen eigenen sozialen Abstieg und seine zukünftige Armut -
zum Wohl der reichen Elite.
Perry Feth
Der Sozialverein Tacheles schreibt unter anderem dazu:
https://www.tacheles-sozialhilfe.de/newsticker/thome-newsletter-08-2024-vom-03-03-2024.html
Donnerstag, 29. Februar 2024
Menschen einsperren, demütigen, und zur Zwangsarbeit verpflichten. Noch schlimmer aber ist, sie - die Oppositionsparteien wollen nun jedwede soziale gesellschaftliche Teilhabe von über 6 Millionen Bürgergeldbetroffenen einstellen und blockieren!
Auch Bürgergeld - Betroffene haben Grund - und Menschenrechte!
Stoppt endlich die Verfassungs - und Menschenrechtsfeinde von CDU/AFD/ CSU.
Die aktuelle Debatte zur Einführung der Sozialkarte für Bürgergeld - EmpfängerInnen war leider vorhersehbar.
Denn, wieder einmal ist es ein rechter CDU - Mann der nun alle Grund - und Menschenrechte für Arbeitssuchende einstampfen will!
https://www.derwesten.de/politik/buergergeld-bezahlkarte-deutschland-sozialleistungen-asylbewerber-bargeld-id300860165.html
Das kann nur verhindert werden, in dem man CDU/ AFD und CSU in das politische Abseits schickt.
Keine Wählerstimmen für die Schwesterparteien CDU/ AFD / CSU - sonst werden alle Menschen einen großen Teil ihrer sozialen Rechte verlieren - und für die Wirtschaft zu Arbeitsklaven degradiert.
Vergesst nicht:
Es sind fast ausschließlich CDU/CSU/AFD PolitikerInnen welche immer wieder Sozialbashing betreiben, Mindestlohnerhöhungen immer wieder blockierten, den Reichen noch mehr Steuern schenken wollen. Gewerkschaften schwächen wollen, verhindern das Weltkonzerne in Deutschland anständig Steuern zahlen, und sogar wieder zu mehr Wochenarbeitsstunden zurückkehren wollen.
Bereits vor gut 4 Monaten schrieb ich einen Artikel im Freitag zu der möglichen Einführung der Bezahlkarte für alle Bürgergeldbetroffenen und behielt nun trauriger Weise - Recht mit meiner Vorhersage!
https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/cdu-csu-afd-sozialbashing-einfuehrung-von-bezahlkarten-wegen-leistungsbetrug-als-mittel-der-kontrolle
- Fast 6 Millionen Menschen beziehen Bürgergeld.
- Über 10 Millionen sind unmittelbar davon betroffen.
- Über 16 Millionen Menschen sind in Deutschland von Armut betroffen.
Das ist ein riesiges Wählerpotenzial, welches verhindern kann - dass noch mehr Menschen in Armut fallen, und wir "versklavt" werden.
Das bedeutet:
Gebt keinen CDU/AFD/CSU PolitikerInnen eure Wählerstimmen!
Besinnt euch auf unsere demokratischen und sozialen Werte. Vergesst niemals, dass mit euren Wählerstimmen unmittelbar auch eure Familien, Kinder, Bekannte und Freunde betroffen sind.
Verhindert eine CDU/AFD/CSU geführte rechte Regierung. welche die Reichen hofiert, mit Steuerbetrug davonkommen lässt und die Ärmsten demütigt.
Wenn ihr wählen geht - wählt die sozial - ausgerichteten Parteien, denn sozial ist:
https://de.wikipedia.org/wiki/Sozial
Wer CDU/AFD/CSU wählt - wählt seinen eigenen zukünftigen Sklavenhalter und seine zukünftige - noch größere Armut!
Perry Feth