Hartz IV - Umfrage: 80% sind gegen Sanktionen
- Rekordergebnis-
Bei einer Umfrage des Verein Tacheles wurde ein Rekordergebnis
erzielt - Über 80% der gut 21.000 Teilnehmer sprachen sich gegen die
Sanktionen im Hartz- IV aus
Wir
kennen sie die Umfragen der Mainstream - und so hat Tacheles im Rahmen
der Sanktionsverhandlung am Verfassungsgericht - selbt eine Umfrage
gestartet!
Sanktionen in Hartz IV nicht mit der Verfassung vereinbar
Der
seit 25 Jahren tätige Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V.
wird als sogenannter sachverständiger Dritter am kommenden Dienstag,
15. Januar 2019 an der mündlichen Verhandlung vor dem
Bundesverfassungsgericht Karlsruhe zu den Sanktionen in Hartz IV
teilnehmen.
Dazu Harald Thomé, Vorsitzender von Tacheles e.V.:
„Sanktionen führen nicht in die nachhaltige Arbeitsmarktintegration. Vielmehr unterstützen sie den Niedriglohnsektor und subventionieren die Unternehmen auf Kosten der Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten. Sie entziehen den Betroffenen ihre Existenzgrundlage, was drastische Folgen hat: Obdachlosigkeit oder die Bedrohung durch Obdachlosigkeit, Stromsperren, Schulden oder und oft auch den Verlust der Krankenversicherung. Wir fordern das sofortige Ende der Sanktionen bei Hartz IV.“
„Sanktionen führen nicht in die nachhaltige Arbeitsmarktintegration. Vielmehr unterstützen sie den Niedriglohnsektor und subventionieren die Unternehmen auf Kosten der Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten. Sie entziehen den Betroffenen ihre Existenzgrundlage, was drastische Folgen hat: Obdachlosigkeit oder die Bedrohung durch Obdachlosigkeit, Stromsperren, Schulden oder und oft auch den Verlust der Krankenversicherung. Wir fordern das sofortige Ende der Sanktionen bei Hartz IV.“
Tacheles e.V. hat in
Vorbereitung der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe zu Beginn des
Jahres eine Online-Befragung zu den Sanktionen im Sozialgesetzbuch II
(„Hartz IV“) durchgeführt. Die Beteiligung hat die Erwartungen bei
weitem übertroffen. Mehr als 21.000 Menschen haben von ihren Erfahrungen
mit Sanktionen im SGB II berichtet und ihre Einschätzungen mitgeteilt
Teilgennomen
haben nicht nur LeistungsbezieherInnen, sondern auch viele Menschen aus
dem sozialen Bereich, die mit LeistungsbezieherInnen arbeiten und sie
unterstützen, Rechtsanwälte und viele MitarbeiterInnen von Jobcentern
haben sich geäußert. Tacheles e.V. wird die Auswertung am kommenden
Dienstag in der mündlichen Verhandlung einbringen und dann online zur
Verfügung stellen.
Thomé ergänzt: „Unsere
Befragung hat ergeben, dass über 80 Prozent aller Antwortenden
Sanktionen als nicht für ein Mittel halten, das geeignet ist, eine
dauerhafte Integration in den Arbeitsmarkt zu erreichen. Sanktionen
haben verheerende Auswirkungen auf die Lebenssituation der davon
betroffenen Leistungsberechtigten. Nicht selten führen sie unmittelbar
in Wohnungslosigkeit, Energieverlust und eine Schuldenspirale. Auch die
JobcentermitarbeiterInnen sind der Auffassung, dass Arbeitsuchende in
erster Linie mehr Unterstützung und bessere Beratung brauchen, um
unabhängig von Unterstützung zu werden.“
Neben den Befragungsergebnissen, die statistisch ausgewertet werden können, hat Tacheles fast 7.000 Mitteilungen von Betroffenen erhalten: „Diese werden wir am 15.Januar 2019 dem Verfassungsgericht komplett übergeben. Meist wird nur über die Hartz IV-Bezieher*innen geredet. Wir wollen sie mit der Veröffentlichung der Rückmeldungen selbst beim Gericht zu Wort kommen lassen.“ , so Thomé weiter.
Neben den Befragungsergebnissen, die statistisch ausgewertet werden können, hat Tacheles fast 7.000 Mitteilungen von Betroffenen erhalten: „Diese werden wir am 15.Januar 2019 dem Verfassungsgericht komplett übergeben. Meist wird nur über die Hartz IV-Bezieher*innen geredet. Wir wollen sie mit der Veröffentlichung der Rückmeldungen selbst beim Gericht zu Wort kommen lassen.“ , so Thomé weiter.
Tacheles
e.V. ist der Auffassung, dass die Sanktionen im SGB II nicht mit der
Verfassung vereinbar sind, weil sie denen, die sie treffen, die
grundlegende Anerkennung als Menschen versagen. Diese grundlegende
Anerkennung steht im Kern des Menschenwürdegrundsatzes aus Art. 1 Abs. 1
GG. Tacheles appelliert daher an das Bundesverfassungsgericht, die
Sanktionen im SGB II für verfassungswidrig zu erklären.
Für etwaige Rückfragen steht Ihnen Harald Thomé unter Handy: 0176 - 240 89 757 zur Verfügung
Für etwaige Rückfragen steht Ihnen Harald Thomé unter Handy: 0176 - 240 89 757 zur Verfügung
Mit freundlichen Grüßen
Harald Thomé / Tacheles e.V. Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein
Rudolfstr. 125
42285 Wuppertal
Tel: 0202 - 31 84 41
Fax: 0202 - 30 66 04
info@tacheles-sozialhilfe.den
www.tacheles-sozialhilfe.de
Harald Thomé / Tacheles e.V. Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein
Rudolfstr. 125
42285 Wuppertal
Tel: 0202 - 31 84 41
Fax: 0202 - 30 66 04
info@tacheles-sozialhilfe.den
www.tacheles-sozialhilfe.de
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen