Hartz IV

FHP: Freie Hartz IV Presse

"Hartz IV ist eine Gefahr für die Demokratie"
Interview mit dem Sozialexperten Jürgen Borchert

Er wird als „Robin Hood der Familien“ und „soziales Gewissen Deutschlands“ bezeichnet: Jürgen Borchert, bis Ende Dezember Vorsitzender Richter am hessischen Landessozialgericht.

Der Kämpfer für eine andere Sozialpolitik referiert heute unter anderem auch auf dem Parteitag der AfD in Bremen. Norbert Pfeifer sprach mit ihm über seine Forderungen an die Politik und über seinen Auftritt in Bremen.

Der Zustand des Sozialstaates ist desaströs und er schafft Probleme, vor denen er eigentlich schützen sollte – so lautet Ihr bitteres Urteil. Ist der Sozialstaat überhaupt noch zu reformieren, oder sollte er nicht gleich ganz abgeschafft werden?

Jürgen Borchert: 
Der Sozialstaat ist für das Funktionieren der Demokratie unerlässlich, wir müssen ihn unbedingt reformieren. Die Richtung ist klar: Der Sozialstaat muss Verantwortung wieder erkennbar machen, die Verteilungsregeln müssen transparent sein, und die Umverteilung von unten nach oben ist zu beenden. In seiner aktuellen Verfassung ist der Sozialstaat tatsächlich eine Gefahr für die Demokratie.

Laut einer für die Bundesregierung erstellten Studie gibt es rund 150 familienpolitische Leistungen, 200 Milliarden Euro gibt der Staat im Jahr für Familien aus. Gibt es nur ein Verteilungsproblem?

Bei dieser Rechnung muss man sich fragen, wie inkompetent man eigentlich sein muss, um so einen Unsinn zu erzählen. Man muss bei jeder Bilanz nach Soll und Haben fragen. Hier haben wir eine Rechnung, die nur die Habenseite berücksichtigt. Wissenschaftlicher Müll!

Familien finanzieren also zu einem guten Teil die Leistungen selbst. Woran machen Sie das fest?

Zum Beispiel an der sogenannten beitragsfreien Mitversicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung. Das suggeriert, dass Familien Nettoempfänger von Wohltaten der Solidargemeinschaft seien. Die Wahrheit ist genau umgekehrt: Familien mit bis zu drei Kindern zahlen mehr in die Krankenversicherung ein, als sie an Leistungen in Anspruch nehmen. Oder nehmen Sie das Kindergeld, das mit 38 Milliarden Euro in der Rechnung zu Buche schlägt. Aber das Kindergeld ist großenteils die Kompensation der verfassungswidrigen Besteuerung des Kinderexistenzminimums. Die Autoren begreifen nicht, dass das Kindergeld teilweise Diebesgut ist und kein Geschenk.

Was müsste sich ändern?

Wir brauchen eine Totalreform, die das Steuersystem und vor allem die Sozialversicherungen einbezieht. Die oberen Einkommensschichten haben in den letzten Jahrzehnten immer weniger zur Solidargemeinschaft beigetragen. Die Haupteinnahmequellen des Staates sind Verbrauchssteuern und Sozialbeiträge geworden. Von der Mehrwertsteuer sind die unteren Einkommensschichten aber relativ stärker betroffen als die oberen. Und bei den Sozialbeiträgen fehlen Freibeträge wie bei der Einkommensteuer, es gibt Beitragsbemessungsgrenzen, und der Tarif steigt nicht an wie bei der Steuer. All das führt dazu, dass die kleinen Leute relativ viel abgeben müssen. Sie sind staatstragend geworden, und die starken Schultern wurden immer mehr aus der sozialen Verantwortung entlassen. Ein solcher Zustand ist unerträglich.

Wie könnte das System konkret aussehen?

Es muss so transparent sein, dass die Menschen es kapieren. Dazu gehört, dass alle Bürger einschließlich der Beamten und Selbstständigen einzahlen. Alle müssen sich dann entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit ins Zeug legen. Mein Vorschlag: Der Beitrag für das Sozialsystem soll sich orientieren an der Einkommensteuer. Es könnte so ähnlich wie beim Solidaritätszuschlag gemacht werden, nur dass es eben ein „Sozial-Soli“ wäre.

Sie sagen, Familien würden regelrecht ausgebeutet, das System sei verfassungswidrig. Wo bleiben dann die Klagen?

Es hat ja immer wieder Klagen gegeben. 2001 hat das Bundesverfassungsgericht das letzte große Urteil gesprochen, es betraf die Pflegeversicherung. Der Politik ist dann nur eingefallen, den Kinderlosen einen um 0,25 Punkte höheren Beitrag abzuverlangen. Das genügt aber lange nicht, der Verfassungsauftrag ist bei Weitem nicht erfüllt.

Und was ist mit heutigen Klagen?

Die gibt es, sie sind auch schon weit gediehen. Das Bundessozialgericht in Kassel wird im Herbst entscheiden, und danach geht es weiter nach Karlsruhe.

Muss Karlsruhe der Politik wieder Beine machen wie in den letzten Jahrzehnten?

Offenbar haben Wertentscheidungen, die in der Familienpolitik sehr wichtig sind, bei den Parteien keine Chance mehr. In der Politik zählen die Quantitäten der Stimmen. Und da müssen wir uns der Tatsache stellen, dass die Familienhaushalte mit unterhaltsberechtigten Kindern zu einer 25-prozentigen Minderheit geworden sind. 75 Prozent der Haushalte sind kinderlos.

Sie kennen die traditionellen Parteien und referieren nun am Sonnabend auf dem AfD-Parteitag in Bremen über eine familienfreundliche Reform der Sozialversicherung. In welcher Partei sehen Sie Ihre Vorstellungen am ehesten berücksichtigt?

Alle Altparteien haben in Sonntagsreden der Familienpolitik das Wort geredet, am Montag folgten dann die bitteren Pillen. Inwieweit eine neue Partei wie die AfD ein neues Denken für eine neue Zeit wagt, bleibt abzuwarten. Sie ist auf diesem Feld ein unbeschriebenes Blatt. Sie wäre gut beraten, wenn sie die eklatanten Schwächen der Altparteien bei der Familienpolitik nutzte, um wichtige Debatten anzustoßen. Wir müssen uns nur ansehen, was die Familienpolitik der letzten 50 Jahre geschaffen hat: das Desaster der doppelten Kinderarmut. Wir haben die Geburtenzahl von 1,35 Millionen im Jahre 1964 auf heute nur noch 660 000 halbiert. Und im selben Zeitraum hat sich der Anteil der Kinder, die von Sozialhilfe beziehungsweise Hartz IV leben, versechzehnfacht. Das ist eine Katastrophe.

Sie sind im wissenschaftlichen Beirat von attac, beraten Gewerkschaften und Sozialverbände. Ihre Kritik an der Sozialpolitik setzt meistens von links an. Warum referieren Sie ausgerechnet bei der rechtspopulistischen AfD?

Ich habe in den letzten 35 Jahren überall geredet – von der Linken bis zur CSU. Ich sehe keinen Grund, warum man die AfD tabuisieren sollte. 
Wenn die AfD sich meine Ideen zu eigen machen sollte, umso besser – dann wachen die Altparteien auf! Die haben sich bisher ja sogar geweigert, Aufträge des Verfassungsgerichts umzusetzen. Das ist ein Umstand, der in der öffentlichen Debatte eine scharfe Waffe werden könnte – wenn es der AfD gelänge, den Bürgern die Zusammenhänge zu erklären. Das ist zugegebenermaßen nicht einfach, sondern verlangt harte Arbeit.

Zur Person: Jürgen Borchert, geboren 1949 in Gießen, ist einer der profiliertesten deutschen Sozialexperten und war bis Ende 2014 Vorsitzender Richter am hessischen Landessozialgericht. Er ist Architekt wichtiger Verfassungsbeschwerden. Das „Pflegeurteil“ 2001 führte etwa dazu, dass Kinderlose einen höheren Pflegebeitrag zahlen. 2008 lieferte er mit seinem Senat die Vorlage zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der Hartz-IV-Regelsätze.
(Quelle:weserkurier.de)

Hartz IV

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Diakonie bezieht Stellung zu Hartz IV

Die Diakonie bringt zum 10 jährigen Bestehen von Hartz IV ein Positionspapier heraus, u.a. um ein Gegenpol zur gängigen Mainstream aufzubauen.



Natürlich muss berücksichtigt werden, das auch die Diakonie von 1€ Jobs profitiert, auf der anderen Seite aber:
Einen erheblichen, leider inzwischen unverzichtbaren, Beitrag in der Fürsorge von Kranken, Alten und Kindern, sowie anderen sozialen Brennpunkten leistet.
Man kann geteilter Meinung über das Wirken der Diakonie oder ähnlicher Verbände sein, eines jedoch nicht leugnen:
Ohne solche Einrichtungen, würden (zu-) viele nicht mehr existieren, bzw: überleben können.
Bei allen kritischen und/oder positiven Betrachtungsweisen dieser oder vergleichbaren Einrichtungen, muss man sich im Grunde aber die folgenden Fragen stellen:

"Warum muss es in einem Land wie Deutschland, überhaupt solche Verbände geben" und warum;
"müssen solche Verbände letztlich immer wieder als Rettungsanker für politisches Versagen (dieses in den letzten Jahren massiv vertärkt) herhalten"?
"Was wäre, wenn es diese nicht gäbe"?

Die Antwort ist so banal wie einfach:
Die deutsche Politik hat im Zuge eigener wirtschaftlichen Interessen unter dem Einfluss von wenigen Großindustrien und Wirtschaftseliten schlichtweg den Weg der Solidargemeinschaft verlassen. Eigene Grundwerte (auch aus dem Grundgesetz) mit unsäglich vielen rechtlichen Tricks über Bord geworfen, um auf dem Feld der Weltgemeinschaft eine führende Rolle spielen zu können.
Wirtschaftliche Ziele wurden über "soziales Miteinander und den Wert der Solidargemeinschaft" gestellt. Damit hat eine Abkehr von vielen "menschlich-sozialen Errungenschaften" stattgefunden, welche ursprünglich einmal dem Menschen das "Überleben in den Epochen der Evolution" überhaupt erst ermöglichte.
Und so wäre ohne diese Verbände, Hartz IV vermutlich sehr viel früher gescheitert.
 
Man muss sich also auch die Frage stellen:
"Hat sich die Politik grob fahrlässig (bewusst spekulierend) darauf verlassen";
das die Verbände mit ihren weitverflechteten Strukturen einspringen und Verantwortung für die zu erwartenen Probleme der Bevölkerung übernehmen?
Problembewältigung und Hilfeleistungen, die normalerweise in den Verantwortungs- und Aufgabenbereich der Regierung gehören!

Man könnte durchaus zu diesem Schluss kommen, bedenkt man:
Das die so eingesparten Transfer-Integrations und sonstige Sozial- und Hilfeleistungen für den einzelnen ( in der Masse) bei weitem und um ein vielfaches;
die "Steuervergünstigungen und Fördermittel", welche Sozialverbände erhalten, übersteigen. Selbige sich vorwiegend aus den Spenden der Mitglieder finanzieren müssen!

Und, so hart wie es vielleicht klingen mag, aber;
wenn wir in das Tierreich schauen, werden wir feststellen:
Das wir, im besonderen unsere Regierung, von den sozialen Strukturen der zB: Delfine, lernen können und vielleicht auch langsam sollten!

Diakonie und die 10 Thesen
Bereits im 1sten Kapitel der nachstehend verlinkten Seite der Diakonie, wird deutlich:
Welche Abkehr innerhalb der (nicht nur, sondern auch) deutschen Gesellschaft und der Politik zum Thema "soziale Gerechtigkeit und Fürsorge" stattgefunden hat.
Man sollte dabei auch nicht nur die christlichen Werte unserer Gesellschaft betrachten, sondern sich etwas sehr viel einfacheres
vor Augen halten.
Noch heute leben Stämme und Völker in Abgeschiedenheit nach ihren eigenen kulterellen Gebräuchen auf der ganzen Welt und Ihnen allen, ist etwas gemeinsam:
"Die Starken ernähren und versorgen die Schwachen, die selbst nicht mehr arbeiten oder für das Überleben der Gemeinschaft sorgen können". Alte, Kranke usw. übernehmen dann soweit es geht, noch andere Funktionen wie zB: die Kinder zu unterrichten und / oder zu betreuen, von "alten Vorfahren und Legenden" zu erzählen. Sie sind die Respektpersonen an denen sich jeder orientiert aber;
um die sich auch, jeder kümmert.

Diese Form der "Solidargemeinschaft", die bis in die Anfänge der Menschheitsgeschichte geht, ist also sogar viel älter;
als die meisten "Religionen" und genießen eine längere Lebensdauer als die "Sozio-.kulturellen Entwicklungen der heutigen Moderne".
Eine ähnliche Struktur der Solidargemeinschaft, fand sich vergleichsweise auch noch bei uns bis in den 80er Jahren und verschwand mit der Entwicklung von Hartz I - Hartz IV fast vollständig.

Mit der Einführung von Hartz IV fand eine bewusst und politisch gewollte "Entsolidarisierung" der Gesellschaft statt, welche binnen weniger Jahre zu prekären sozialgesellschaftlichen Problemstellungen nicht nur bei einzelnen;
sondern bei Millionen von Familien, zu kaum überwindbare u.a.auch finanzielle Sorgen führte.

"Eine Abkehr von Hartz IV in seiner heutigen Form ist unabdingbar"!  
Nur so;
kann ein "fortlaufender Verfall der demokratischen und vor allem sozialen Grundwerte in Deutschland" verhindert werden.

@FHP
by Perry Feth

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Zu den Thesen:

http://www.diakonie.de/armut-thesen-zu-zehn-jahren-hartz-iv-15981.html

FHP: Freie Hartz IV Presse

Zeit für ®Hartzida
Denn, die Gesellschaft wird gezielt gespalten

Es liegt nicht im Interesse der Politik, das sich Erwerbstätige (mit niedrigen und mittleren Einkommen) und Arbeitssuchende-lose verständigen und an einem Strang ziehen.

Erschreckend fällt auf, das Pegida das "zentrale Leitthema der Mainstream und der Parteien" ist, während die Ursachen der Ängste in der Bevölkerung aber ganz anderer Natur sind und nichts mit Fremdenhass zu tun haben! 
Sowohl Erwerbstätige im Niedriglohn-Zeitarbbeits- und Geringfügigkeitssektor, als auch tatsächlich Arbeitslose;
sind zur Zeit kein wirkliches Thema.
Die Hartz IV-Beratungen hinter verschlossenen Türen, fallen kaum jemandem auf. Das hier ein Gefahrenpotenzial der übelsten Sorte schlummert, welches für weiteren Zündstoff im Kontext des sozialen Zusammenhalts unserer Gesellschaft und Radikalisierung von Betroffenen sorgt, wird weitestgehend und bewusst in den Medien übergangen.

Auch wenn die "xyz-Gida`s" von den Medien verteufelt werden, unterschlagen fast alle Medienanstalten und lokalen Nachrichten, das Hauptproblem, welches die Menschen auf die Straße treibt.

Es ist die existenzielle Angst vor der Zukunft und die Not in der Gegenwart.
Dieses Problem ist Hausgemacht, mit der radikalen Agenda-Politik.

Der Vergleich:
Nazi-Zeit und die damaligen Ängste der Menschen, fixiert auf ein bestimmtes "Feindbild", im Kontext der Agenda 2010 und der aktuellen Handlungsweisen der BA und Politik;
ist inzwischen völlig legitim!

Denn, er findet seine Berechtigung in der Stigmatisierung der Hartz IV Empfänger!
Verursacht, durch bewusst falsche Datenerhebungen der Politik, Vertuschung tatsächlicher Zahlen und nicht zu vergessen - die Hetz-Propaganda von "BILD und deren Gleichgesinnten" gegen Hartz IV Empfänger.

Die Angst der Menschen die arbeiten, aber trotzdem kaum über die Runden kommen, ist überall gegenwärtig!
Mehr als drei Millionen Erwerbstätige in Deutschland leben laut einer neuen Auswertung von Statistiken unterhalb der Armutsschwelle. Ihre Zahl ist in den vergangenen Jahren um satte 25 Prozent angestiegen.

Das ist ein alarmierender Wert, denn er zeigt, dass Armut mitten in der Gesellschaft, mitten in unserem weiterhin scheinbar verbreiteten Wohlstand angekommen ist.

Es ist ein Trauerspiel, dass zum Beispiel "die Ausweitung des Niedriglohnsektors in Deutschland Armut trotz Arbeit schafft". Noch schlimmer! Es ist ja jetzt schon absehbar, dass die vielen Menschen mit geringeren Gehältern mit Volldampf auf die Altersarmut zusteuern. Genutzt hat dies nur den Großfirmen wie Zalando, Amazon usw.

Zu den besonders Armut-Gefährdeten gehören weiterhin die Kinder von Alleinerziehenden, (weit über 2 Millionen) von Hartz-IV-Empfängern und aus Migrantenfamilien. Sie bekommen es Tag für Tag zu spüren, dass Armut nicht nur eine Frage des Geldes ist, sondern auch eine des Zugangs zu Bildung, Freizeitangeboten, gesunder Ernährung und sozialverträglichen (Wohn-)Umfeld!
Ghetto`s wie einst die "Bronx" war, sind in Deutschland auf dem Vormarsch.
Zu Dumm; das unsere Politiker, aus den Fehlern anderer aber auch den eigenen wie in zB: Berlin: Nichts gelernt, geschweige denn; begriffen haben!

Dieser politisch-medial gewollte und skandalöse Umgang mit der Armut, ist es;
Was nachdenklich stimmt und den "Gida´s" Öl in`s Feuer kippt.

Der Skandal ist aber nicht allein die Tatsache des zunehmenden Mangels bei einem wachsenden Teil der Bevölkerung, sondern die Art und Weise, wie viele aus Politik und Medienanstalten noch immer mit der Armut umgehen:
Sie wird zerredet, verharmlost und wegdefiniert-gerechnet, weil sie ja zum Beispiel:
"Nicht mit der großen Not von Menschen in Afrika vergleichbar ist"!

Es wäre gut für unser Land, wenn die Betroffenen, die Sozialverbände und ihre vielen ehrenamtlichen Helfer - wenn all diejenigen am Rande der Gesellschaft spüren würden:
Das sich endlich etwas,...im Interesse unserer "eigenen Armen" bewegt. Sie müssten nur mal wieder selbst richtig aktiv werden, auf die Straßen gehen und den Problemen die richtige Richtung geben!>>> Das Problem ist nicht Fremdenfeindlichkeit, sondern massive Angst vor der kommenden bzw. der schon bestehenden Armut!

Bildungsausgaben für arme Kinder müssen unabdingbar und massiv erweitert werden, das Existenzminimum von Kinder neu berechnet, Hartz-IV-Sätze erhöht, Hartz-Mietgrenzen dem Wohnungsmarkt angepasst und Arbeitsplätze geschaffen werden!
Auch einmalige (alle 6-12 monate) Beihilfe für Bekleidung bei Kindern (wie früher), muss wieder Standard werden!

Dabei muss man nur einen Schritt machen:
Den Reichen das an Steuern nehmen, was die Kinder brauchen, denn:
Ohne Kinder gibt es keine Zukunft!

Es gibt inzwischen (zu)-viele Ansatzpunkte und es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann aus den ganzen "xyz-Gida`s" >>>"Hartzida" wird!

"Hartz IV-Empfänger gegen die Isolatation der Armen"
@FHP
by Perry Feth
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