Dienstag, 20. November 2018

Hartz IV: Ja, Hartz IV ist Schikane - aber - kein Grund aufzugeben!

Sie übertreffen sich wieder und werden laut - die Befürworter des Hartz IV - Sanktionsregime! Die Politiker von CDU / CSU, FDP, AFD und die parteifreundlichen Medien!
Es gibt keinen Grund aufzugeben, denn der Kampf gegen das Hartz IV - Regime lohnt sich!

Ein Morgen vor der Zukunft

Morgens 5:00 Uhr, mein Wecker klingelt. Ich bin nicht wirklich ausgeschlafen - freue mich auf meinen Kaffee, und schleiche leise in die Küche. Meine 3 Kids schlafen noch und ich möchte sie nicht vor 5:30 Uhr wecken, denn ihr Tag wird lang und anstrengend sein.
Das jüngste, jedoch stark beharrte Familienmitglied - Kater Felix kommt an, schnurrt - will Streicheleinheiten und wie kann es anders sein - verlangt sein Futter. Ich genieße den Augenblick und versuche jede falsche Bewegung zu vermeiden, denn die Platinspirale in meinem Kopf, welche mich am Leben erhält, summt die unterschiedlichsten Schmerzfrequenzen je nach Wetterlage. Manchmal bin ich eine wandelne Wetterstation, damit hab ich mich abgefunden. Freue mich auf ihr Lied, erzählt sie mir doch - ich lebe.

Leise schleiche ich zu Nummer 1 ins Kinderzimmer und kitzel seine Füße. Ein leichtes Grinsen zeigt, dass er wach wird und den Moment geniest. Sie sind wenige diese Augenblicke, haben wir doch nur selten einen Grund zu Entspannen, denn das Hartz IV - Regime lässt jeden Tag neue Probleme enstehen. Der Augenblick zählt und Junior 1 soll möglichst entspannt den Tag beginnen. Er weiß noch nicht, wie schwer er es eines Tages wirklich haben wird, denn vor 6 Jahren verlor er sein rechtes Augenlicht bei einem tragischen Unfall. Er ist ein Top - Schüler mit vielen Fähigkeiten und auch noch ein herausragender Sportler. Wer läuft schon auf Händen die Strasse rauf und runter, oder schafft es - sich in einem 37 cm x 37 cm Sitzpolster zu verstecken, nur um Papa in "Panik "geraten zu lassen. Doof ist auch, das wenn man sich umdreht - er schon nicht mehr dasteht, wo man ihn zuletzt sah. Ich werde wohl doch langsam "älter". Ja, er hatte sogar schon einen Zirkusauftritt, bei dem er Kopfstand auf der Hand eines Artisten machte - ohne die Hände zu Hilfe zunehmen - und dieser ihn hoch in die Luft wie eine Kerze stemmte. "Gott sei Dank", hat er neben seiner "Verrückheit" aber auch großes Interesse an der Hausarbeit wie kochen und backen.

Schöne Augenblicke, die überschattet werden - vor der Furcht, dass ein zukünftiger Arbeitgeber ihn nicht nehmen wird, weil er Einäugig ist. Bundeswehr, Feuerwehr, Polizei, die Traumberufe vieler Jungs in seinem Alter und viele andere Berufswege - werden ihm versperrt bleiben. Ich bringe es ihm mit seinen 11 Jahren schonend bei, vertraue und hoffe auf seine blitzschnellen geistigen Fähigkeiten. Die kann er ab 7:15 Uhr mit Unterrichtsbeginn an seiner Sportschule unter Beweis stellen, wenn ich es rechtzeitig schaffe mich zu verabschieden. Ein Wirbelwind ist langsam gegen ihn - jeder Küchenchef wäre begeistert.

Nummer 2 bekommt um 6:00 auch langsam die Augen auf. Wohl typisch weiblich, wird erstmal gezickt weil es ja noch so Früh ist und Papa sowie Bruder 1 viel zu laut sind. Nichts da - raus aus den Federn. "Och menno" ist nicht, denn du musst dich fertig machen - kleine Hexe. Eigentlich müsste ich ja olle Zicke oder große Hexe sagen, denn mit 13 Jahren hat ein Mädel ein Alter erreicht, dass einen Papa doch an die Grenzen seiner femininen Fähigkeiten bringen kann. Wenn Papa dann auch noch darauf hinweist, dass es nur ein Badezimmer gibt und Zeitlupe nicht die effektivste Art der Fortbewegung ist, wirds kritisch. "Darf ich heute zu Hause bleiben - ich hab Bauchschmerzen"? Nein!

Ein "aber" gibt es nicht, denn vor 2 Sekunden ging es ja noch so gut, dass das "Zicklein" meckern konnte. "Welche Arbeit schreibt ihr denn heute"?

Ein leichtes Grinsen und blitzende Augen veraten mir alles. Ich erinnere mein Zickchen daran, dass heute ja auch noch Theatergruppe ist. Die Augen strahlen wieder, das Grinsen wird noch breiter und ich weiß - die Zickerei hat fast ein Ende. Und ja, ich bin in diesen Augenblick frohen Mutes, denn neben guten Schulnoten ist hier eine vielseitige künstlerische Begabung der mögliche Schlüssel für eine Zukunft ohne Hartz IV. Musik, Schauspiel / Theater und die große Fähigkeit "Mitfühlend, treu - zuverlässig" zu sein, lassen viele Chancen für einen Beruf mit Medien, Kindern oder kranken / vielleicht alten Menschen erahnen. Das tolle Vorlesen und die Moderation bei kleinen Events liegen ihr im Blut. Wir als Familie, hören ihr gerne beim singen und lesen zu und ich bin voller Hoffnung.

Manche Eltern meinen, dass die Kinder viel zu schnell groß werden. Glaubt mir, es gibt Augenblicke - da wünscht man sich, dass es schneller geht. Jetzt bin ich erstmal "froh", dass der Bus um 6:50 Uhr den Zickenalarm mit einem Küßchen auf die Wange beendet. Kater Felix und Papa winken nochmal aus dem Fenster - "Puh" geschafft, und nun auf zu Nummer 3.

Eigentlich ist Nummer 3 der Stille - der Bedächtige. Bis zur letzten Minute schlafen, ist ein liebgewonnendes Hobby. Nicht zu sehen und nicht zu hören, meint man. Die Mädchen aus der Schule sehen das wohl anders, denn es vergeht kaum ein Tag - wo nicht ein anderer Name genannt wird. Ich frage schon garnicht mehr, macht sowieso kein Sinn und in den Sommermonaten, muss aus Notwehr dann auch schon mal die Türklingel abgestellt werden. Stahlblaue Augen und brauner Lockenkopf, kräftig und charmant, wickelt der junge Nachfolger von Casanova mit seinen 10 Jahren alle um den Fingern - einschließlich seiner Lehrerin. Sehr sportlich und mit einer - wenn es nach seiner Musiklehrerin geht - tollen Begabung für Gesang und Kunst, wird auch hier wohl die Zukunft mit vielen Chancen gespickt sein.

Aus irgendeinem Grund - mache ich mir um dich mein Kleiner - die wenigsten Sorgen. Und das, obwohl Junior 2 nicht zu den Schülern gehört, welche die besten Noten nach Hause bringen. Eben völlig normal - aber mit einer Fähigkeit -welche selbst mich den "hartgesottenen" Papa, immer wieder weich werden lässt. Still und bedächtig zieht er früh seine Bahnen um dann pünktlich wie ein Uhrwerk um 7: 15 zum Papa zu gehen, ein Küßchen auf die Wange gibt, und mit einem "bin dann weg" entschwindet. Papa steht am Fenster und winkt, Kater Felix sitzt daneben und miaut. Vielleicht ärgert er sich, dass er nicht winken kann. Naja, ein Miau tuts ja auch. Flotten Schrittes geht Junior 2 rüber auf die andere Seite, dreht sich um, winkt und freut sich wohl schon auf die Mädels. Vielleicht wird gerade er mit seiner stillen aber ausdrucksstarken Persönlichkeit eines Tages, jemand "besonderes". Nur - sind sie das nicht alle?

Sind unsere Kinder nicht alle etwas besonderes? Mit welchen Recht wagen sich Politiker unsere Kinder mit Sanktionen zu bedrohen? Mit welchen Recht befürworten Politker dieses Sanktionsregime gegen jung und alt, obwohl sie doch genau wissen, dass Sie mit jeder Art von Zwang - ein Stück Zukunft zerstören?

Es ist 8:00 Uhr, ich arbeite als ehrenamtlicher Sozialberater und gehe zur Arbeit, die nur ein paar hundert Meter enfernt ist. Laufe am Jobcenter vorbei, rüber zum Büro und sehe sie - die Menschen - die ängstlich, eilig, mit scheuen und manche mit wütenden Blick in das Jobcenter laufen. Ich lasse die Tür des Büros welches direkt neben dem Jobcentereingang liegt - auf, bereite den ersten Kaffee vor, und ich warte.

Es dauert nicht lange bis der erste Betroffene vom Jobcenter rüberkommt, und von seinem Ärger mit dem Sachbearbeiter berichtet. Kurz darauf erfahre ich, dass man die Miete nicht vollständig überwiesen hat - weil die Kosten jetzt zu hoch sind. Die Mieterhöhung zum Zwangsumzug führen kann und es keine freien Wohnungen gibt. Ich weiß noch nicht ob der gemeinsam erarbeitete Widerspruch etwas bringt, oder ob geklagt werden muss. Der Anwalt sitzt nebenan und wartet schon auf "Arbeit".

Kurz darauf kommt eine Mutti die nicht weiß - wie sie die Klassenfahrt finanzieren soll. Angst davor hat - ihrem Kind eine Enttäuschung zu bereiten. Wir formulieren einen Antrag auf Kostenübernahme ggf. als vorläufiges Darlehen. Ein paar Tage später erfahre ich, dass man den Antrag auf ein vorläufiges Darlehen bis zur abschließenden Entscheidung bewilligt hat. Sie muss nur noch die Teilnahme danach bestätigen lassen und vorlegen. Sie ist erleichtert, und ich habe die Schlagzeile von Gestern im Kopf - in der es heißt: "Hartz IV muss bleiben". Ich denke an meine Kinder und fühle - was sie fühlt.

Es dauert nur einen kurzen Augenblick bis ich mir bewusst bin - der Kampf gegen Hartz IV ist noch lange nicht zu Ende. Er lohnt sich, denn gemeinsam sind Wir stark - "Wir sind über 10 Millionen"!

Steht auf für die Zukunft unserer Kinder!

Perry Feth

Montag, 29. Oktober 2018

Hartz IV: Leipzig macht Obdachlos!

Sparen bei den Armen! Leipzigs massiver Betrug beim Mietspiegel in Kombination mit der Wohnungsnot - bedroht rund 60.000 Sozialleistungsempfänger! 
 
 
SPD hat auf ganzer Linie versagt!
Wenn die Stadt Leipzig (CDU /SPD - regiert) nicht sofort umsteuert, werden zig 1000 Sozialleistungsempfänger entweder in die Wohnungslosigkeit getrieben oder sie müssen aus den kargen Regelsätzen ( 416 €) noch zusätzlich bis zu 100 € selbst für die Miete aufbringen! Aktuell gibt es etwa 6000 Menschen, welche vom Jobcenter gezwungen werden - anteilig Miete aus ihrem Regelsatz zwischen 50 und 100 € selbst zu tragen.
Das stellt eine rechtswidrig herbeigeführte Leistungskürzung dar, denn die Betroffenen haben zur Zeit gar keine Wahl, weil es keine Wohnungen gibt und der Mietregelsatz rechtswidrig zu niedrig berechnet ist! Jeder einzelne müsste erst auf Kostenübernahme klagen und dazu fehlt häufig die Kraft.


Die Stadt Leipzig ist sich dessen bewusst und nutzt so die Gelegenheit - "auf Kosten der finanziell Benachteiligten" jeden Monat bis 600.000 € allein bei den Mieten zu sparen! Zeitgleich ist Leipzig auch noch mit einer Sanktionsquote von rund 14% bundesweit Spitzenreiter bei den Menschen - und Grundrechtsrechtsverletzungen!

Fakten:

Der aktuelle Leipziger Wohnungsmarkt ist extrem angespannt und es gibt keine Wohnungen für Sozialleistungsempfänger! Bereits im Jahr 2015 resümiert der noch amtierende Bürgermeister B. Jung (SPD) offiziell in der LVZ, dass es für Hartz IV - Empfänger gerade mal noch rund 300 Wohnungen gäbe.
2018 kam dann das endgültige Ergebnis: Tatsächlich fehlen über 40.000 Sozialwohnungen > In Leipzig fehlen über 40.000 Sozialwohnungen!

Der SPD sei Dank!

Seit 2016 / 2017 steht fest, dass die durchschnittliche Bruttokaltmiete bei den Bestandswohnungen auf 6,00 € - 6,50 € - gestiegen ist, denn das sind die Zahlen die Leipzig selbst veröffentlichte! > http://hwr-leipzig.org/offener-brief-endlich-ernst-machen-mit-einer-wohnungspolitik-fuer-eine-wachsende-stadt/

Perfide Strategie:

Durch die maximale Kostenübernahme der Stadt Leipzig von 4,84 € bei den Kaltmieten kann jeder Erstklässler erkennen, dass für die betroffenen Hartz IV - Empfänger bis zu 2,00 € pro Quadratmeter fehlen, die diese dann unter Umständen selber tragen müssen, weil die Stadt die Kosternübernahme verweigert.

Begründet wird diese Gentrifizierung der benachteiligten Sozialleistungsempfänger https://de.wikipedia.org/wiki/Gentrifizierung mit einem angeblich "schlüssigen Konzept", welches auf einer Datengrundlage bereits von 2014 beruht, aber erst 2016 erstellt und dann 2018 nur "fortgeschrieben" wurde.


Der aktuelle Wohnungsmarkt und Mietspiegel zeigt jedoch deutlich, dass es keinen Wohnraum für 4,84 € gibt und damit macht sich die Stadt Leipzig schuldig an der Verdrängung der Betroffenen. > https://www.wohnungsboerse.net/mietspiegel-Leipzig/7390

Die Stadt Leipzig wird hiermit aufgefordert mit sofortiger Wirkung die Mietkosten der über 60.000 Hartz IV - Empfänger der Realität anzupassen. Auch wenn man sich aktuell auf 2 Gefälligkeitsurteile (aus 2015) des Leipziger Sozialgerichtes ausruht, kann die Realität nicht geleugnet werden! Über die Revisionen beim Landessozialgericht ist bis heute nicht entschieden und so leistet die Rechtsprechung auch noch Beihilfe zur Mieterverdrängung - denn solange die Sozialgerichtsbeschlüsse nicht aufgehoben sind, kann sich die Stadt darauf berufen.

Das Leipziger Sozialgericht hatte nach internen Aussagen "auch im eigenen Interesse bei den Mietkostenverfahren die Notbremse gezogen", weil man einer Klageflut gegenüberstand, der man nicht gewachsen war. Auch heute herrscht noch massiver Richtermangel - und viele Verfahren dauern schon über 4 Jahre. Man wusste, dass das Revisionsverfahren beim LSG ebenfalls viele Jahre dauern wird und so verschaffte man der Stadt Leipzig und sich selbst ersteinmal "Luft" - um nicht zu sagen - Einsparpotenziale! Bereits 2014 war man hoffnungslos überfordert und so zog man dann 2015 die Notbremse! > http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Sozialgericht-Leipzig-Bei-Hartz-IV-Klagewelle-droht-neuer-Rekord

Fakt ist:

Leipzigs Vermietungsstrategie bedroht massiv das Grundrecht auf Wohnen von sozialbenachteiligten Familien und Arbeitssuchende!

Dem kann nur mit einer sofortigen Erhöhung der Miet - und Betriebskostenübernahme entgegengewirkt werden.

Gleichzeit muss Leipzig nicht nur viel mehr bauen - sondern auch Mietspekulaten wie BCRE und anderen - endlich Einhalt gebieten. BCRE hatte 2013 /14 von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft LWB über 3000 Mietwohnungen übernommen und die Bruttokaltmieten binnen 4 Jahre um durchschnittlich 40% gesteigert.

Aber nicht nur das: Die BCRE begründet unter Verschweigen der Mietkosten von den Vormietern - Mietkostensteigerung von bis zu 78% mit "Sanierungsarbeiten", die jedoch in vielen Teilen - äußerst mangelhaft sind.

Mit dem Börsenunternehmen ADLER Real Estate AG welches die BCRE mit einem Aktienmehrheitsanteil von über 70% im Jahr 2018 übernommen hat, ist ein neuer Globalplayer in Leipzig erschienen, der das ganze Mietpreisgefüge durcheinander wirbelt und als Preistreiber - den leipziger Wohnungsmarkt in noch größere Schwierigkeiten bringt.
Die Stadt Leipzig steht dem offenbar wehrlos gegenüber und beschränkt sich darauf - sozialbenachteiligte Mieter zu verbannen, Familien mit Kinder aus ihrem Umfeld zu vertreiben. Eine realistische Mietpreisanpassung in den Regelsätzen - wird verweigert!


Fazit:
Die Stadt Leipzig hat bisher auf ganzer Linie beim Schutz ihrer Ärmsten versagt, obwohl man nur die Augen aufmachen muss (te)! Bundesweit ist seit über 10 Jahren und in Berlin sogar über 20 Jahre zu beobachten, dass Mieter verdrängt werden. Es ist also nicht verwunderlich, dass die Betroffenen immer mehr in Politikverdrossenheit geraten. Die Konsequenzen sind allen bekannt - die Rechtenspopulisten bekommen Zuwachs!

Und:
Es bedarf keiner großen Rechenkünste um festzustellen, dass die heutigen Einsparungen im leipziger Miet - und Sanktionsdrama in der Zukunft sehr viel mehr Kosten verursachen werden.
Das "Verlagern der tatsächlichen Probleme" in die Zukunft - wird und das zeigt die Geschichte in vielen Bereichen über viele Jahre - am Ende immer teurer werden.

Perry Feth

Donnerstag, 23. August 2018

Hartz IV: Arbeitnehmer werden versklavt!

Sanktion = Sklaverei Eine ganze Arbeitnehmergeneration wurde mit dem Hartz IV - Regime in die Lohnsklaverei getrieben! Es ist Zeit dem Sanktionsregime die Stirn zu bieten!

Das Hartz IV - Regime bedroht die ganze Gesellschaft!
 
Die bekannte Soziologin Natalie Grimm bestätigt in einer Langzeitstudie:
Hartz IV - Sanktionen müssen zwingend abgeschafft werden!
 
 
Sie bestätigt ebenfalls genau das - was ich immer gesagt / geschrieben habe, nämlich das Sanktionen ausschließlich dem prekären Arbeitsmarkt dienen und die Menschen in "Sklaverei" zwingen. Sanktionen nutzen nur der Wirtschaft und machen auch vielen Berufstätigen Angst. Auf diese Art fördert der Staat den Niedriglohnsektor und zwingt alle Menschen dazu, den Unternehmen die Taschen zu füllen.
 
Wie abartig ist das eigentlich?
Der Staat zwingt die Menschen sich im Niedriglohnsektor versklaven zu lassen. Wirtschaftsbosse und Unternehmer füllen sich die Taschen mit den Lohnsklaven und gleichzeitg betrügen sie den Staat noch zusätzlich mit gezielter Steuerflucht ins Ausland.
Nur wenn sich Arbeitnehmer und Arbeitsuchende solidarisieren und vereinigen - können sie der Wirtschaft und Politik die Stirn bieten.
Die Tatsache das Arbeitgeber aktuell wieder öffentlich das Hartz IV - Regime loben und darauf drängen die Sanktionen aufrechtzuerhalten - beweist, dass sie Angst vor der Macht der Bevölkerung haben. 
 
Und genau da müssen alle Betroffene - also Arbeitnehmer und Arbeitssuchende ansetzen!
Sie müssen sich zusammenschließen und gemeinsam für anständige Lohnverhältnisse und gegen Sanktionen kämpfen!
Sie dürfen sich nicht länger gegeneinander ausspielen lassen, denn sonst werden sie ihren Kindern nur noch Armut, Obdachlosigkeit und Hunger hinterlassen!

Perry Feth
 
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1098125.studie-zu-alg-ii-empfaengern-betteln-wegen-hartz-iv-sanktionen.html