Hartz IV tötet die Ärmsten
Hartz IV ist Folter:
Das Bundesverfassungsgericht muss Grundgesetz und
Menschenrechte schützen. Deshalb ist eine schnelle Entscheidung zum
"Gotha -Urteil gegen Sanktionen" erforderlich!
Demoaufruf vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Hartz IV
Hausanschrift
Schlossbezirk 3
76131 Karlsruhe
Nunmehr 10 Jahre besteht das menschenfeindliche Hartz IV Gesetz!
Hunderte von Hunger- und Sanktionstoten hat das Gesetz gekostet. Viele tausend Familien sind daran zerbrochen.
Fast 300.000 Obdachlose und viele tausend Zwangsumzüge:
Durch Mietspiegelmanipulationen diverser Firmen, die sich darauf spezialisiert haben, die Mietkosten für Städten und Gemeinden klein zu rechnen.
Millionenfache prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Zwangsarbeit und Milliarden von €uro für den Verwaltungsaufwand, waren weitere Folgen der Agenda 2010.
Milliarden Gewinne für Konzerne, welche durch Hartz IV, sich am Sklavenmarkt der Agenda 2010 billiger Arbeitskräfte bedienen.
Arbeit für alle kann es nie wieder geben, denn der technische Fortschritt lässt sich nicht aufhalten.
Die Politik verschweigt, das in Deutschland über 5 millionen Arbeitsplätze fehlen.
Der Mindestlohn ist ein Volksverarschung, denn er gilt nicht für Hartz IV und Sozialleistungsempfänger, welche länger als 6 Monate arbeitslos sind.
Entrechtung der Schwächsten als Folge einer menschenfeindlichen deutschen Wirtschaftspolitik, die europaweit zu unwürdigen und menschenverachtenen Lebensbedingungen führten.
Hartz IV bedeutet: Isolation und Einzelhaft in einer Gesellschaft, die durch politische und gesetzliche Fallstricke, immer weiter auseinader driftet.
Hartz IV bedeutet: Die Spaltung einer Gesellschaft, in der jeder zumindest auf dem Papier, das Recht auf Leben in Würde, Freiheit und Selbstbestimmung hat(te).
Hartz IV hat die Reichen reicher und die Armen noch ärmer gemacht.
Damit muss jetzt Schluss sein
Hartz IV muss für Verfassungswidrig erklärt werden und muss abgeschafft werden!
Um die Sanktionspraxis der Jobcenter zu beenden und das Leben vieler Betroffenen zu retten, sollten vor den Bundesverfassungsgericht ab sofort,...Demos stattfinden.
Es sind viele Verfahren in dieser Thematik anhängig und dennoch lässt das Gericht sich Zeit.
Das kann nur bedeuten: Das Gericht will der Poltik die notwendige Zeit verschaffen, gewisse Dinge noch rechtzeitig "gesetzeskonform" zu gestalten.
Dem muss jetzt entgegen getreten werden, denn sonst fängt der Kampf gegen Hartz IV wieder von vorne an.
Zur Zeit wird eine Zermürbungstaktik durch die Regierung praktiziert, welche den Widerstand gegen Hartz IV in der Gesellschaft endgültig brechen soll.
Die Zeit zum öffentlichen Widerstand ist gekommen und deshalb geht nach Karlsruhe und werdet laut!
Wehrt euch mit Demos, Flashmobs und Sitzblockaden. Verbündet euch mit Aktivisten, Vereinen, Gewerkschaften, Studentengruppen und Ortsverbänden von Parteien, die gegen Hartz IV sind.
Geht nach Karlsruhe, bevor es weitere zig Millionen Hartz IV - Opfer gibt.
Wenn nicht jetzt, wann dann?
© FHP by Perry Feth
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