Hartz IV:
BILD - Zeitung betätigt sich als Wahlhelfer für die AFD
Das Verblödungsblatt übertrifft sich mal wieder selbst, startet erneut
eine Hetzkampagne gegen die Ärmsten und spielt somit der AFD in die
Karten!
Es wäre wünschenswert, wenn jemand mal auf die Idee käme
selbige Zeitschrift in ihre Schranken zu weisen, denn hier liegt eine
erneut sowie widerholt - klare Volksverhetzung vor!
Die Schlagzeile: "Hartz IV-Erhöhung für Kneipenbesuche Geld vom Staat zum Saufen" ist wie immer,...
- völlig aus dem Zusammenhang gerissen.
Hintergrund der Forderungen von Sozialverbänden und der LINKEN "die
Regelsätze gesetzeskonform und kräftig zu erhöhen", ist nämlich:
Das Menschen nicht länger ausgegrenzt werden dürfen und das "Recht am sozialen Leben teilzunehmen", nicht wahrnehmen können.
Dazu gehört eben auch
In ein Kino, Theater, Konzert, oder mit Freunden / Familie mal essen oder ein Bier trinken zu gehen.
Der Hartz IV - Regelsatz gibt das alles (uvm.) aber nicht her!
Auch viele andere Posten wie speziell
Fahrkosten und Wohnungsmieten / Strom + Nebenkosten, die Anschaffung
von Möbel und technischen Geräten, ganz zu Schweigen on den "Kosten für
heranwachsende Kinder bei Kleidung - Schulsachen" uvm. sind nicht
gedeckt!
Beispiel:
1, 54 €uro für (Bildung) Schulsachen im Monat.
Einen guten Schreibfüller gibt es aber nicht unter 10, 00 €uro, ganz zu
schweigen von den Tintenpatronen und regelmäßig anfallenden Schulkosten
für Hefte - Bücher uvm.
Stromkosten sind nicht gedeckt und die
Anschaffung von teuren Energiespargeräten ist schlichtweg unmöglich,
wenn man die Bedarfsanteile im Regelsatz betrachtet.
Die SPD ist nicht länger eine Volkspartei
Die Älteren werden sich noch daran erinnern, die SPD war einmal eine
Volkspartei und nun hat sie das Volk, wozu eben auch die fast 7
Millionen Sozialleistungsempfänger gehören, verraten bzw. erneut im
Stich gelassen.
Noch vor elf Jahren erreichte sie bei der
Bundestagswahl über 34 Prozent der Stimmen. Doch seitdem sind den
Sozialdemokraten ganze Wählergruppen weggebrochen. Schuld daran waren
insbesondere die Hartz-Reformen, Gerhard Schröders wirtschaftsliberales
Reformwerk, das Anfang des Jahrtausends mit den Stimmen von SPD, Union,
Grünen und FDP auf den Weg gebracht wurde.
Wenn man heute
Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) bei der Arbeit zuschaut, könnte man
fast meinen, dass sie sich voller Inbrunst bemüht, ihrer Partei auch
die letzten Wähler mit niedrigem Einkommen zu vergraulen.
Alle
größeren Parteien
– mit Ausnahme der Linken – haben sich in den
vergangenen Jahren mit populistischen Aussagen zu Hartz-IV-Empfängern
hervorgetan.
Die FDP und SPD etwa halfen einst mit unzähligen
beleidigenden Aussagen wie : "Wer nicht arbeitet soll nicht essen"
gegenüber wirtschaftlich schwächeren Menschen mit, das
Unterschichten-Bashing salonfähig zu machen.
CSU-Politiker schwadronieren von "faulen Krüppeln" und waren der BILD eine Wochenlange Hetzkampagne wert!
In Berlin schlug der CDU-Landespolitiker Frank Steffel 2011 in eine
ähnliche Kerbe. „Bildungsgutscheine kann man nicht versaufen“, erklärte
sich der Christdemokrat die niedrige Resonanz auf ein Prestigeprojekt
der damaligen Sozialministerin Ursula von der Leyen zur Förderung von
Chancengleichheit im Bildungssystem.
Ginge es nach den Grünen,
würde es in Hartz IV-Haushalten bald wie Anno 1951 aussehen: Zweimal im
Monat gibt es Braten, dafür den Rest der Zeit Bio-Steckrüben und
Öko-Kartoffeln. Das Gefühl der Demütigung gibt es bei so viel falscher
Fürsorge gratis dazu, als Anton Hofreiter einen "Mindestpreis für
Fleisch" verlangte.
Das Armen-Bashing stärkt die AfD
Wen sollen also wirtschaftlich schwächere Menschen noch wählen, wenn sie überhaupt noch wählen gehen?
Lange Zeit galt die Linkspartei bei den Einkommensschwachen als eine
gute Alternative zu den Parteien, die vor zwölf Jahren gemeinsam die
Agenda 2010-Reformen auf den Weg gebracht haben. Sie ist aber leider zur
Zeit zu leise.
Führungspolitiker wie Gysi und Lafontain müssen
wieder stärker in die Öffentlichkeit und deutlicher werden. Dennoch ist
und bleibt die LINKE nur als einzige wählbare Partei übrig.
Die dunlkelbraune Schein -(ß)- alternative
Mittlerweile gibt es nun leider eine Partei, die den Namen
„Alternative“ sogar im Namen trägt. Ihre Politiker hetzen gegen
Ausländer, pöbeln gegen das „Establishment“ und führen neoliberale
Forderungen im Programm. Aber allein schon die von der AfD so stolz nach
außen getragene Opposition zu den Eliten scheint derzeit eine enormen
Anziehungskraft auf jene zu haben, die sich seit Jahren untergebuttert
fühlen.
Und wenn die Geringverdiener und Arbeitslosen wieder
einmal in Scharen zur AfD überlaufen, dann ist das weder ein Erdrutsch
noch ein Erdbeben. Mit Naturgewalt hat das nichts zu tun.
Nein:
Es ist ein Versagen unserer Demokratie im Umgang mit jenen, die statt
Spott und Herablassung eigentlich nur etwas mehr Respekt verdienen. Den
Kampf gegen den Rechtsextremismus gewinnt man so jedenfalls nicht.
Solange es Hetztkampagnen von BILD gegen die über 6 Millionen (fast 7)
Armutsbetroffenen gibt, solange wird in unverantwortlicherweise eine
Spaltung der Gesellschaft forciert, welche den Rechten ausreichend
Wähler zuführt.
Eure FHP: Freie Hartz IV Presse
© by Perry Feth
