Hartz IV: Aufruf zum Widerstand 2016
Gegen Sozialrassismuss und Versklavung
An alle Politiker, Leistungsempfänger, Jobcentermitarbeiter
Jeder hat nach dem deutschen Grundgesetz das Recht auf freie Arbeitsplatz- Wohnort- und Berufswahl!
Menschenrechte und Grundgesetz stehen über jedem anderen Gesetz!
Vor allem für SPD und CDU /CSU /AFD aber gilt: Das Bekenntnis zur
„christlichen Nächstenliebe“, „soziales Engagement“ oder „demokratische
Grundwerte“ ist nur noch eine Farce!
Für die SPD und CDU /CSU /AFD zählt nur noch die Zufriedenheit der Arbeitgeber!
Ein Bekenntnis zur „christlichen Nächstenliebe“, „soziales Engagement“
oder „demokratische Grundwerte“ wird in dem Augenblick zur großen Lüge,
wenn man:
Sanktionen und damit den „Zwang zur Annahme von jeder "scheinbar zumutbaren Arbeit“ befürwortet!…
Ihr, die Politiker dieser Parteien widersprecht damit euren eigenen
sozialen, christlichen und demokratischen Wertvorstellungen!
BA Mitarbeiter:
Übt Solidarität mit den Arbeitssuchenden/-losen
Beschützt die betroffenen Bedarfsgemeinschaften, dann helft ihr allen!
Damit schützt ihr auch euch selbst und eure eigene stets ungewisse Zukunft!
Weit über 350.000 Wohnungslose und 39.000Obdachlose durch Sanktionen im Jahr 2015 und hunderte Hartz IV-Tote u.a. durch Suizide. Über 1 Million Sanktionen 2015
Rechtswidrige Mietobergrenzen:
Festgelegt von Städten durch „bezahlte Privatunternehmen wie Analyse
und Konzepte", die sich eine goldene Nase damit verdienen, den
Mietspiegel im Sinne der Politik, kleinzurechnen bzw. zu manipulieren.
Rechtswidrige Handlungsweisen von Arbeitsagenturen, die Bundesweit in tausenden von Gerichtsurteilen, festgestellt wurden, uvm.
Zwangsarbeit in Form von:
Jede angeblich zumutbare Arbeit annehmen zu müssen, egal ob diese den
persönlichen Leistungsfähigkeiten, Qualifikation, persönlichen Wünschen
oder der gesundheitlichen Situation entspricht, ist Menschenrechtswidrig
– verachtend!
Alleinerziehende werden entrechtet:
Alleinerziehende mit Klein(en)kindern u.a. in „Maßnahmen für
Alleinerziehende“ zu stecken, welche zeitgleich keine ausreichende
Betreuung von Kindern durch ihre Eltern gewährleisten, ist eine akute
Kindeswohlgefährdung!
Der Gesetzgeber / die Rechtsprechung, hat
die “ Vollzeit-Zwangsarbeit“ für alleinerziehende Eltern mit Kindern bis
zum 12-13 Lebensjahr kategorisch ausgeschlossen.
Dennoch:
Werden alleinerziehende Bundesweit sanktioniert, wenn sie den
Forderungen zur Aufnahme einer Vollzeitmaßnahme oder – Arbeit nicht
nachkommen (können).
Sie, die MA der Jobcenter wissen:
Das,
die gegen Hartz IV Bezieher getroffenen Aussagen, hauptsächlich durch
die „BILD“ und wirtschaftsnahen Politikern, im Kern wertlos, ja sogar
falsch sind!
Sanktionen sind einfach nur Menschenunwürdig, vermutlich auch Menschenrechtswidrig!
Sanktionen widersprechen der Charta für Menschenrechte!
Ketzerische Aussagen, die im Besonderen von polarisierenden Medien und
Politiker wie die „BILD“ und/oder – Müntefering (SPD) – über ein
Jahrzehnt in alle Köpfe der Bevölkerung „eingehämmert“ wurden: u.a. „Wer
nicht arbeitet, soll nicht essen“, sind nicht nur Denklogisch falsch,
sondern einfach Menschenverachtend!
Wer solche Aussagen tätigt oder gar befürwortet, stellt sich ohne Ausnahme auf eine Stufe mit:
– Adolf Hitler, dem Gründer der Nationalsozialistischen Deutschen
Arbeiterpartei (NSDAP): „Wer nicht arbeitet, soll nicht essen. Und wer
nicht um sein Leben kämpft, soll nicht auf dieser Erde leben. Nur dem
Starken, dem Fleißigen und dem Mutigen gebührt ein Sitz hienieden.“
– Stalin, dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU):
In der so genannten Stalin-Verfassung der UdSSR von 1936 hieß es:
„Artikel 12. Die Arbeit ist in der UdSSR Pflicht und eine Sache der Ehre
eines jeden arbeitsfähigen Bürgers nach dem Grundsatz: ‚Wer nicht
arbeitet, soll auch nicht essen“.
Ihr Politiker:
Eine solche Aussage ist pure Dummheit!
Richtig ist,…„Wer sanktioniert ist und deshalb nicht genug zu essen
hat, kann nicht arbeiten“, …weil er nämlich dann keine Energie dazu hat.
Das ist ein einfaches, logisches sowie biologisches Naturgesetz! Das
kann man auch mit keinem noch so perfiden A-Sozialgesetz ändern!
Wer seine Wohnung, Strom, Telefon und somit notwendige Lebensgrundlage
verliert, kann weder sich selbst noch seine Familie ausreichend und
menschenwürdig schon gar nicht, versorgen.
Es ist an der Zeit, ehrlich und öffentlich zu bekennen:
Das es niemals wieder ausreichend familiengerechte und fair bezahlte Arbeitsplätze für alle Arbeitssuchenden geben kann.
Die Arbeitswelt digitalisiert sich. Die mechanische Arbeitsweise weicht
der computergesteuerten und maschinell-elektronischen Zukunft.
Damit fallen zwangsläufig immer mehr Menschen aus dem regulären Arbeitsmarkt raus.
In Deutschland fehlen über 2 Millionen familiengerechte Arbeitsplätze:
In Deutschland fehlen auch weit über 800.000 Kitaplätze + Ganztagsangebote an allen staatlichen Grund – und Oberschulen.
Wer Vollbeschäftigung will oder behauptet:
Muss grundsätzlich erst einmal für eine „Vollzeitoption in der Kiga- und Schulbetreuung“ sorgen!
Das würde zwangsläufig auch die Wochenenden, Früh-, Spät- und Nachtschichten mit einbeziehen.
Wo sind die Einrichtungen, die am Wochenende, in den Spät- Nacht- und Frühschichten unsere Kinder betreuen?
Denn, wer keine Betreuung für seine Kinder hat, kann oft keiner regulären Ganztagsarbeit nachgehen:
Oft ist nicht einmal eine Halbtagsbeschäftigung möglich, weil Arbeitswege zu lang sind oder Arbeitszeiten dies nicht zulassen.
Schutz vor Armut:
- Es bedarf einer konkreten Rentenanerkennung für alle Alleinerziehende im Hartz IV Bezug, um Altersarmut zu verhindern.
- Der Kündigungsschutz, Urlaubs-und Krankenzeiten für alleinerziehende
Eltern, müssen maßgeblich und nachhaltig sowie dauerhaft verbessert
werden!
Denn, Eltern werden entlassen, wenn sie zu oft ausfallen.
- Die betriebliche Pflicht sog. alleinerziehende einzustellen, (mit
bestimmten Arbeitszeitmodellen) muss genauso eingeführt werden, wie die
Pflicht ab einer bestimmten Betriebsgröße, auch Behinderte zu
beschäftigen!
- FS– Erwerb muss verstärkt gefördert werden, um
Arbeitssuche / Aufnahme zu fördern und zu unterstützen.
Der FS bedeutet
grundsätzlich größere Flexibilität unabhängig ob vom Arbeitgeber
verlangt oder nicht. Über 40 % aller Erwerbslosen und Geringfügig /
Prekärbeschäftigten, haben keinen Führerschein!
- Zumindest für Kinder aus sozialschwachen Familien, muss wieder das halbjährliche Bekleidungsgeld eingeführt werden!
- Für Sozialleistungsempfänger müssen zwingend bei den Strom - und
Fahrkosten des ÖPV und der Stromversorger, die Preise an die Regelsätze
angepasst werden.
Alternativ dazu, müssen die Betreiber gezwungen werden, Sozialtarife einzuführen!
Dasselbe gilt für alle Telefonanbieter!
- Vermieter müssen verpflichtet werden, ausreichend Wohnraum zu den
Preisen zur Verfügung zu stellen, die den Regelsätzen entsprechen!
Schluss mit den Sanktionen:
Es obliegt jedem einzelnen MA selbst, inwieweit er „interne Vorgaben“
umsetzt. Jeder MA der Jobcenter muss sich bewusst sein, das seine
Sanktionen;
eklatante Folgen für die Person selbst, aber auch für
seine ganze Familie haben.
Deshalb muss eine vollständige Aussetzung von
Sanktionen erfolgen. Hilfsweise, müssen sich alle MA der Jobcenter
weigern, solche auszusprechen!
Täglich 100.000fache Sanktionsfolgen:
1) Strom, Miete und Telefon können nicht bezahlt werden.
2) Kinder bekommen nicht mehr ausreichend Nahrung / Bekleidung oder andere notwendige Dinge des täglichen Lebens.
3) Menschen können u.U. keine öffentlichen Verkehrsmittel mehr benutzen, medizinisch notwendige Versorgung entfällt häufig.
...Das sind nur einige Beispiele!
Jeder MA ist persönlich verantwortlich:
Für mehrere 100 Lebensschicksale. Sie, die MA der Jobcenter sind die
Menschen, welche das Leben von anderen zerstören oder retten!
…Ein „dazwischen“ gibt es nicht!
Sie, die Politiker wissen:
Jede Sanktion lässt Kinder hungern, Kranke und alte Menschen frieren,
Familien werden Obdachlos, stehen ohne Strom da und das „Recht auf
Leben“ wird zum reinen Existenz – und Überlebenskampf werden.
Ma der Jobcenter und Politiker, bedenken sie immer:
Es könnte auch jeden aus ihrer Familie, eines Tages treffen!
Essen, Kleidung, Strom, Medizin, Schulsachen uvm. sind u.a. auch und
gerade für Kinder zu Luxusgüter geworden, weil die aktuellen Beihilfen
evident unzureichend sind.
Sie, die MA der Jobcenter wissen auch:
Wenn Sie als MA, die „Verantwortlichen für den Kunden“, die
menschenrechtsverletzenden, gesundheits- und lebensbedrohenden
Sanktionen nicht mehr umsetzen, leisten sie einen wertvollen Beitrag zum
menschlichen und würdevollen Miteinander.
Es muss ihnen, den MA der Jobcenter und den Politikern, endlich bewusst werden:
Das, Sie tatsächlich jeden Tag, mit Sanktionen und
Leistungsverweigerungen (auch bei den Mietkosten) in den Familien,
irreparable Schäden in vielfältiger Art und Weise, sowohl Gegenwärtig
als auch für die Zukunft anrichtet!
Familien zerbrechen, Erwachsene sowie Kinder werden ausgegrenzt!
Und das, in einem der reichsten Länder der Erde.
Eure Verantwortung liegt darin, das zu ändern!
Fast 200 Milliarden €uro Verlusst an Staatseinnahmen jedes Jahr, duch Steuerbetrug / Hinterziehung und sonstige Tricks:
Milliarden für Subventionen, Steuergeschenke für Firmen und
Superreiche, milliardenschwere Militärmodernisierungen für einen Krieg,
den keiner gewinnen kann!
Ihr verweigert uns:
Ausreichend Kleidung, ein warmes Zuhause, genug und gesunde Nahrung, Chancengleichheit in Beruf und Schule, altersgerechte und würdige Betreuung unserer Kranken und Alten usw. usw.
Jede Sanktion fördert massiv Hass, Angst, Verzweiflung, Elend, Hunger und Obdachlosigkeit:
Folgen, welche zu unberechenbare Reaktionen der Betroffenen gegenüber 3te und Unbeteiligten führen können und schon oft haben.
Amokläufe sind selbst bei uns, keine Seltenheit oder Einzelfälle mehr.
Für die Radikalisierung der Bevölkerung und somit auch für die "Erfolge
der AFD", gerade bei den Ärmsten und Niedrigverdienern, seid
ausschließlich ihr die Politiker und BA - Mitarbeiter verantwortlich,
weil ihr den Blick auf die Realität verweigert und das perfide System
aufrecht erhaltet!
Nein, Ausreden gibt es nicht:
Ihr alle, die MA der Jobcenter, Politiker, Nachbarn und Familien dieses Landes müsst endlich aufwachen und begreifen:
Die Zeit, in der „jeder Arbeit bekommt, wenn er will“, ist lange vorbei!
Das ist nur noch eine Ausrede der „Ewiggestrigen“ um Leih- Zwangsarbeit
und prekäre Arbeitsbedingungen öffentlich rechtfertigen zu können.
Das es Arbeit für alle gibt (die wollen), ist eine der schlimmsten
Lügen unserer Politik in der gegenwärtigen deutschen Geschichte!
Der
Staat, ihr die Politiker verweigert euch, die wichtigen
Vorraussetzungen und Rahmenbedingungen für eine grundsätliche
"Gleichbehandlung" zu schaffen!
Schon allein die Tatsache:
Das "Hartz- Empfänger" in den ersten 6 Monaten, niedriger als mit dem
Mindestlohn bezahlt werden dürfen, öffnet alle Türen für Betrug und hat
nur einen Drehtüreffekt. Jeder weiß es, aber ihr befürwortet dies noch
immer.
Die moderne Sklaverei, unterstützt durch politische
Handlanger, machtorientierte Wirtschaftszweige und Mainstream, muss im
Interesse aller Menschen und mit Blick auf unsere Zukunft beendet
werden.
Arbeitgeber dürfen nicht länger das Handeln der Politik durch Lobbytum bestimmen.
Es gibt weit über 6 Millionen Vollarbeitszeitsuchende ( Hartz IV
Bezieher) und weit über 10 Millionen von Armut betroffene Menschen
allein in Deutschland:
– Jedoch nur etwa 500.000 echte freie Stellen.
– fast 40% davon werden aber allein dem prekären Arbeitsmarkt (u.a. Zeitarbeit und Werksverträge) und
– weitere ca. 30% der Teilzeitarbeit zugeordnet.
Das Märchen vom „Arbeitsunwilligen“ hat ausgedient, auch wenn es solche
Menschen natürlich gibt, aber eben nicht die Regel sind! Arno Dübel ist
kein Maßstab und schon garnicht ein Beispiel für den "normalen Hartz
Bezieher".
Jeder hat ein Recht auf Selbstbestimmung und diese darf nicht darin enden:
„Das andere bestimmen, was man für sich selbst (nicht) möchte“.
Hartz IV bedeutet „fremdbestimmt“ leben zu müssen und hat nun rein garnichts mehr mit:
„Freie Berufswahl“, “ freie Willensbildung“ oder gar mit „Demokratie“ zu tun!
Nein, Hartz IV bedeutet schlicht und einfach: DIKTATUR!
Die Wahrheit ist:
Eine völlige Abkehr von der derzeitigen Hartz IV - und
Sanktionspolitik ist zwingend zu vollziehen und uns das Recht auf ein „sanktions-und repressionsfreies Leben“ zu gewähren!
Die Grundrechte unseres Landes müssen ausnahmslos für alle gelten!
Der Bumerang:
Die Armut u.a. von unseren Kindern, welche ihr uns nun seit über 10
Jahren u.a. mit Zwangs-, Leih- sowie prekärer Arbeit und Sozialabbau
aufgedrückt habt, wird bald auf euch zurückfallen.
Aus Opfer werden oft Täter,..vergesst das nicht!
Und, es sind bereits Millionen Opfer die ihr „geschaffen“ habt.
Vorwiegend zugunsten von Globalplayer, auch größere mittelständige
Betriebe, staatlichen Einrichtungen, Zeitarbeitsfirmen und einigen
wenigen Reichen.
„Stets nur zu Fordern ohne selbst zu…Fördern“, hat weder Betriebswirtschaftlich noch Gesellschaftlich eine dauerhafte Zukunft.
Willkommen in der Realität des Jahres 2016:
Hört auf,das Leben unserer Familien zu zerstören!
Und,…an alle Hartz IV Betroffenen:
Rettet die Zukunft eurer/unserer Kinder mit aktiven Widerstand gegen
Hartz IV und Sozialabbau.
Kämpft gegen unwürdige Arbeits- Bildungs- und
Lebensbedingungen. Kämpft gegen die Verdrängung aus euren sozialen
Umfeld, durch immer weiter ansteigende Mieten und solidarisiert euch mit
euren Nachbarn.
Überlegt welche Partei ihr wählt:
Sowohl SPD, CDU/CSU und auch die AFD wollen Sozialleistungen und Grundrechte noch weiter kürzen.
Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es nur eine wählbare Partei, welche sich
für Armutsbekämpfung einsetzt.
Ob es einem gefällt oder nicht, wenn wir
die Zukunft unserer Kinder und unserer "Alten" schützen wollen, bleibt
nur die Linkspartei als wählbare Alternative.
Geht wieder auf die
Straßen: Kämpft gegen Hartz IV und Altersarmut, engagiert euch in
Vereinen, schließt euch zusammen, sonst werden eure Kinder eines Tages
sagen oder fragen:
„Warum, hast du nicht“…
Euer
Perry Feth © by FHP: Freie Hartz IV Presse 2016
