Bürgergeldsanktionen = vorsätzlicher Totschlag!
Die Hartz IV - Debatte muss endlich auf ein höheres Level gehoben, und medizinisch / biologische Fakten akzeptiert werden!
Die Geschwisterparteien CDU/ AFD und CSU verweigern grundlegende Naturgesetze und medizinische Fakten anzuerkennen. Sich einer grundlegenden Debatte zu den Auswirkungen von Sanktionen zu stellen - haben sie sich bis zum heutigen Tag nicht getraut!
Zusammengefasst lässt sich feststellen:
Mit der Verweigerung einer grundlegenden Debatte über die biologisch - / medizinische Fakten bei Sanktionen - machen sich die Geschwisterparteien CDU/AFD und CSU schlicht des vorsätzlichen Totschlages schuldig.
Medizinische Fakten zum Hunger!
https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/sanktionenregime-abschaffen-buergergeld-bis-2-monate-vollsperre-bedeutet-hunger-mithin-tod-und-erpressung
Sie fordern mit Sanktionen die Erpressbarkeit aller Bürger und zeitgleich untergraben sie alle christlichen und humanen Werte unserer Gesellschaft.
Diese 3 Parteien fordern nicht weniger als die Hunger - und mithin Todesstrafe für "Arbeitsfaule".
Sie deklassieren sich selbst und verweigern die Tatsache anzuerkennen, dass man den Sozialstaat sogar ausbauen könnte - würde man endlich an den Reichtum der Steuerbetrüger gehen und die Vermögenssteuer wieder einführen.
Selbige wurde von CDU/ CSU abgeschafft, und genau diese Parteien schreien nun nach noch härteren Strafen für die Ärmsten. Ausgerechnet die Parteien mit dem C für "christlich" im Parteiennamen - beweisen, dass sie vom Christentum keine Ahnung haben, zumindest aber zu Antichristen mutiert sind.
Anstatt sich endlich notwendige Einnahmen von den Reichen zu holen - wollen sie die Ärmsten hungern, und somit vorzeitig und ggf. auch sterben lassen!
Für mich ist das vorsätzlicher Totschlag - wenn nicht sogar Mord!
Perry Feth
Dienstag, 20. August 2024
Dienstag, 6. August 2024
Mangelhafte und häufig fehlende Mitwirkung der Jobcenter - sollten endlich auch sanktioniert werden - denn: Es gilt der Grundsatz - vor dem Gesetz sind alle gleich!
Wie könnten also Sanktionen gegen die Jobcenter aussehen?
Sanktionsleitfaden bei Verletzung der Mitwirkungspflichten von JobcentermitarbeiterInnen!
1) Annahmeverweigerung von Anträgen oder deren zu späte Bearbeitung, bewirken einen Schadensersatzanspruch:
- Den gibt es teilweise schon, durch Gerichtsurteile auch bestätigt, ist aber noch völlig unzureichend, weil der Grundsatz des "Fördern und Fordern" nicht genügend Beachtung bzw. Anwendung findet.
- Damit sollen MA der Jobcenter besonders motiviert werden, ihrer Mitwirkungspflicht nachzukommen.
2) Verweigerte Koorperation und Mitwirkung sollte, wie eben auch auf der anderen Seite - zur sofortigen Sperre, zumindest aber eine 30% Kürzung des Lohnes zur Folge haben:
- Diese kann dann bei sofortiger Mitarbeit zum Folgemonat wieder aufgehoben werden.
3) Widerholtes Fehlverhalten und aggresive Ansprachen gegenüber Leistungsberechtigte muss zum sofortigen Hausverbot führen, und so auch mit einer 30% Lohnkürzung sanktioniert werden:
- In der Regel besteht Anwesenheits - und Mitarbeitspflicht.
- Wer also durch sein Fehlverhalten eine Sanktion und ggf. das Fernbleiben von seiner Arbeit bewirkt, muss mit Lohnkürzung bestraft werden.
- Diese Sanktionen könnten durch die schriftliche Entschuldigung und Schadenswidergutmachung an die Betroffenen - zeitnah, spätestens aber zum Folgemonat aufgehoben werden.
Eine Nachschulung zum Thema "Sozialkompetenzen", ist dann zwingend erforderlich.
4) Durch MA unterlassene Hilfeleistungen sind von den Vorgesetzten sofort zu überprüfen und ggf. zu sanktionieren:
- Erfolgt eine Bestätigung der rechtswidrigen Handlungen durch die Vorgesetzten, sind diese im vollem Umfang für das weitere Geschehen haftbar zu machen.
- Die Sanktionen gehen dann auch auf sie über. (Sippenhaftung)
5) Verletzungen des Grundsatzes "pflichtgemäße Ermessensausübung" und Verweigerung des nutzbaren Ermessenspielraumes, hat nach 3 maligen Wiederholungen Konsequenzen:
- Eine 100% Sanktion in der Lohnzahlung.
- Die fristlose Kündigung.
Es folgt eine 3 monatige Sperrung des Arbeitslosengeldanspruches, wenn durch schuldhaftes Verhalten, Sozialstaatsleistungen in Anspruch genommen werden müssen.
6) Haben falsches Handeln und Entscheidungen gravierende Folgen für die AntragstellerInnen, wie zum Beispiel:
- Erkrankung, Hunger, Mittellosig - oder gar Obdachlosigkeit zur Folge, sind die Verursacher bis in alle Ebenen der Jobcenterhierachie strafrechtlich zu verfolgen.
- Zur privaten Haftung / Schadenswidergutmachung verpflichtet.
7) Grundsätzlich gilt natürlich auch immer die Beweislastumkehr, und das bedeutet:
- Die Jobcenter und ihre MA haben den Beweis zu erbringen, dass sie bei den Antragstellerinnen keinen potenziellen, gesundheit - existenz - und lebensbedrohlichen Schaden angerichtet haben!
Fördern
Alle MA der Jobcenter, welche durch eine besonders emphatische und freundliche Koorperation mit den LeistungsbezieherInnen auffallen, die wenigsten Sanktionen aussprechen und sich durch große Hilfsbereitschaft hervortun, sollen im Kontext des Fördern, höhere Löhne bekommen.
Auch ein Bonus bei der Urlaubszeit und bei hausinternen Beförderungen kann in Betracht kommen.
Text: © By Perry Feth
Link: https://www.gegen-hartz.de/news/buergergeld-diese-auswertung-zeigt-haeufiges-fehlverhalten-der-jobcenter
Montag, 29. Juli 2024
Der Hartz IV / Bürgergeld- Genozid soll kommen - ist der Linnemann völlig irre?
Um es direkt an die PolitikerInnen von den völlig asozialen Parteien zu richten:
Was ihr plant ist nicht weniger - als die Erpressung - jede Arbeit annehmen zu müssen oder eben dann - die Ermordung von ArbeitsverweigerInnen!
Carsten Linnemann und große Teile der Geschwisterparteien CDU / AFD/ CSU und FDP wollen "Arbeitsverweigerer" in den Hungertod, zumindest aber - in schwerste Erkrankungen wegen Unter - und Fehlernährung treiben.
Geplant sind ist völlige Streichung von Leistungen, so das dann auch noch Obdachlosigkeit droht.
Nachweis: https://www.tagesschau.de/inland/linnemann-buergergeld-100.html
Denklogische Spitzfindigkeit:
Wer wegen Hunger oder aus den daraus folgenden massiven gesundheitlichen Problemen stirbt, braucht dann auch keine Wohnung mehr.
Nun, bei der aktuellen Wohnungsnotlage in den Städten - offenbar das passende Konzept für die Geschwisterparteien CDU/AFD/CSU und FDP.
>> Hier geht es zu den medizinischen Grundlagen und Konsequenzen aus dem Sanktionshungern: >>
https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/sanktionenregime-abschaffen-buergergeld-bis-2-monate-vollsperre-bedeutet-hunger-mithin-tod-und-erpressung
Alleine schon solche Gedanken auszusprechen, bei Regierungsverantwortung solche Pläne in dieser Richtung zu haben, zeigt das wahre und widerliche Gesicht dieser PolitikerInnen und ihrer Parteien!
Liebe Betroffene und bedrohte Zeitgenossen, spätestens jetzt haben PolitikerInnen aus den Rechten Parteien vollständig ihre Masken fallen lassen!
Das bedeutet für euch, auf keinen Fall dürft ihr auf diesen perfiden Winkelzug aufspringen - denn mit Gerechtigkeit hat das überhaupt nichts mehr zu tun. Es werden mit solchen Plänen alle ArbeitnehmerInnen und Arbeitssuchende erpressbar!
Klare Empfehlung:
Keine WählerInnenstimmen für die Parteien CDU/AFD/CSU und FDP und ihre KandidatInnen - denn dann wählt ihr euren eigenen und den eurer Familie und Freunden totalen sozialen Abstieg, Versklavung und bitterste Armut.
Um es knallhart zu sagen:
Wer diese Parteien noch wählt - fällt das Todesurteil für die Ärmsten!
Perry Feth